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Der Runde Tisch Pflege legte Charta der Rechte hilfe- und pflegebedürftiger Menschen vor
Mit dem Ziel, die Pflegequalität in der häuslichen Versorgung und in stationären Einrichtungen zu verbessern, haben die Bundesministerien für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) sowie für Gesundheit und Soziales (BMGS) einen "Runden Tisch Pflege" ins Leben gerufen. Gemeinsam mit allen relevanten Akteuren werden bedeutsame Problemfelder im Bereich der Pflege in vier Arbeitsgruppen bearbeitet.
Eine der 4 Arbeitsgruppen des Runden Tischs Pflege hat den Auftrag, bis Herbst 2005 eine "Charta der Rechte hilfe- und pflegebedürftiger Menschen" zu entwickeln. Ziel ist es, mit der Charta die Position hilfe- und pflegebedürftiger Menschen in Deutschland zu stärken. In der Charta werden Rechte und Ansprüche hilfe- und pflegebedürftiger Menschen gebündelt und in allgemein verständlicher Weise konkretisiert.
Der bereits in Gang gesetzte fachöffentliche Diskurs zur Charta verdeutlicht, dass es höchste Zeit ist, über vielfältigst vorhandene gesetzliche Regelungen hinaus, einen werteorientierten Grundkonsens aller Interessengruppen darüber zu finden, was jeder hilfe- und pflegebedürftige Mensch in Deutschland erwarten kann, der Unterstützung professioneller Helferinnen und Helfer und verantwortlicher Institutionen im Bereich Pflege und Betreuung bedarf.
In den Diskussionen der Arbeitsgruppe um die allgemeine Struktur und die Ausgestaltung der einzelnen Artikel der Charta ergab sich schnell weitgehende Übereinstimmung. Kontrovers wurde bei einzelnen Rechten wie Selbstbestimmung, Freiheit und Privatheit diskutiert, inwieweit Grenzen des Leistbaren und Möglichen bestehen. Dieses nicht zuletzt vor dem Hintergrund vorhandener Mittel und Rahmenbedingungen.
Mit dem aktuellen Entwurf der Arbeitsgruppe liegt nun im noch laufenden Entwicklungsprozess der Charta ein weitgehend konsensfähiger Zwischenstand der Charta vor.
Auf der Basis weiterer Stellungnahmen der Mitglieder des Runden Tischs Pflege zum Entwurf vom 20. Januar 2005, der Ergebnisse des für April 2005 vorgesehenen Zwischenplenums und der Vereinbarungen in der letzten Sitzung der Arbeitsgruppe im Sommer 2005 wird der abschließende Entwurf der Charta erarbeitet. Er soll vom Runden Tisch Pflege im September 2005 verabschiedet werden.