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May A: Autonomie und Fremdbestimmung bei medizinischen Entscheidungen für Nichteinwilligungsfähige
Ethik in der Praxis / Practical Ethics Studien / Research Bd. 1, 2000, 376 S., 59.80 DM, br., ISBN 3-8258-4915-5
http://www.lit-verlag.de

Die Arbeit diskutiert das Prinzip der Selbstbestimmung des Patienten als handlungsleitendes Kriterium bei Entscheidungen für oder gegen medizinische Behandlungen. In die Selbstbestimmung des Patienten darf nur in begründeten Ausnahmefällen eingegriffen werden. Unterschiedliche Begründungsansätze von Medizinethik, Definitionsversuche von "Person" und von "Sterbehilfe" werden analysiert. Diese neuere rechtliche, medizinische und ethische Diskussion nach der Verabschiedung des Betreuungsrechtsänderungsgesetzes und neuerlicher Gerichtsentscheidungen wird ausführlich dargestellt. Eine Patientenverfügung in Kombination mit einer Vorsorgevollmacht ist als Information über Behandlungswünsche am besten geeignet und die Bedeutung wird zunehmend anerkannt. Bei Entscheidungen über Behandlungsverzicht und -abbruch ist eine hohe ethische Kompetenz des Bevollmächtigten und Betreuers zur Entscheidung nach den Wünschen und zum Wohle des Patienten erforderlich. Es werden neue Modelle zur ethischen Qualifizierung von Betreuern vorgestellt.

Erste Stimmen zum Buch:
Autonomie und Fremdbestimmung bei medizinischen Entscheidungen für Nichteinwilligungsfähige – dieses aktuellen und hochbrisanten Themas nimmt sich Arnd May in überzeugender Form an. Erläutert werden nicht nur die (medizin-) ethischen Gesichtspunkte, sondern auch die juristischen Aspekte des Themas, wobei Fragen der Sterbebegleitung und –hilfe („aktiv, passiv, indirekt, Behandlungsabbruch") einen Schwerpunkt der Erörterung bilden.
Die besonderen Probleme stellvertretender Entscheidungen für nichteinwilligungsfähige Patienten werden aus medizinischer und juristischer Sicht ausführlich und fachkundig diskutiert („historische Entwicklung, Betreuungsrecht, stellvertretende Entscheidungen zur Forschung, Intensivmedizin, Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung"). Abgerundet wird das für Experten des Arzt- und Betreuungsrechts lesenswerte und in Zukunft wohl unverzichtbare Werk mit Beispielen konkreter Vorsorgevollmachten, Betreuungs- und Patientenverfügungen (unter anderem Deutsche Hospiz Stiftung: Medizinische Patientenanwaltschaft; Humanistischer Verband: Patientenverfügung; Internationale Gesellschaft für Sterbebegleitung und Lebensbeistand: Willenserklärung für lebensbedrohliche Situationen / Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht). Referiert und bewertet werden auch die einschlägigen Entscheidungen des BGH vom September 1994, des OLG Frankfurt am Main von Juli 1998, sowie eine Fülle weiterer Entscheidungen von Amts- und Landesgerichten neueren Datums. Besonders interessant aus Sicht des mit Fragen des Betreuungsrechts befassten Vormundschaftsrichters sind die Ausführungen zur „Betreuerethik" („Berufsbild / Persönlichkeitsprofil, Persönlichkeitsmerkmale, Auswahl des Betreuers, Formen und Stufen des Einübens ethischer Kompetenz, Tugendkatalog für Betreuer /Bevollmächtigte"). Das umfangreiche Literaturverzeichnis bietet Anregungen zur weiteren Beschäftigung mit Themen des Werkes, das allen juristischen Experten auf diesem Gebiet zur Lektüre anempfohlen ist.
Axel Bauer, Vormundschaftsrichter am Amtsgericht Frankfurt am Main

„Eine Pflichtlektüre für alle, die beruflich oder privat mit dem Thema befasst sind."
Dr. phil. Alfred Simon
Geschäftsführer der Akademie für Ethik in der Medizin e.V., Göttingen

Dem Verfasser ist es gelungen, ein ausgewogenes, allgemein verständliches und praxisorientiertes Meisterwerk interdisziplinärer Problembewältigung aus dem Grenzbereich zwischen Leben und Tod vorzulegen, das nicht nur Medizinern, Juristen und Betreuern eine wertvolle Orientierungshilfe sein wird, sondern jeden von uns interessieren sollte.
Prof. Dr. iur. Wilhelm Uhlenbruck, Köln

Der Band „Autonomie und Fremdbestimmung bei medizinischen Entscheidungen für Nichteinwilligungsfähige" von Arnd May startet eine neue von Prof. Dr. Sass herausgegebene Fachbuchserie mit dem Titel „Ethik in der Praxis / Practical Ethics" und der erste Band beschäftigt sich mit aktuellen Problemen der stellvertretenden Entscheidungen und zeigt ethische, rechtlichen, institutionellen und zwischenmenschliche Probleme der Betreuungspraxis auf. Der Band beleuchtet die Schnittstellen zwischen Recht und Ethik, Selbstbestimmung und Betreuungsverantwortung. Dabei baut die Studie auf grundlegenden Erörterungen der Selbstbestimmung in der Medizinethik als einem zentralen Problem der Philosophie auf und definiert zunächst die Begrifflichkeiten, etwa den Personenbegriff und den Begriff Sterbehilfe. Außerdem wird ein modernen Verantwortungsbegriff entwickelt, um später die Beziehung zwischen Betreuer und Betreutem besser darstellen zu können. May favorisiert einen prospektiven Verantwortungsbegriff in Abgrenzung zum technophoben Verantwortungsbegriff bei Jonas. Diese klar herausgearbeiteten Grundlagen finden dann ihre Anwendung auf stellvertretende Entscheidungen. In Kapitel 4 werden besondere Aspekte stellvertretender Entscheidungen analysiert und Fragen der Intensiv- und Notfallmedizin behandelt. Der Bezug zum Betreuungsrecht wird z.B. durch Fragen der Betreuung von hirntoten Schwangeren deutlich. Einen Schwerpunkt bildet die Analyse der Vorsorgevollmacht, Patienten- und Betreuungsverfügung, wobei die aktuelle Diskussion umfassend detailliert aufgearbeitet wird. Abgerundet wird dieser Abschnitt durch die Vorstellung und Bewertung von 16 verschiedenen am Markt befindlichen vorsorglichen Verfügungen und auch mehrerer Informationsmaterialien.
In einem eigenen Kapitel werden die wenigen einschlägigen Entscheidungen zu Therapieabbruch analysiert, woraus sich bisher keine einheitliche Rechtsprechung ablesen lässt. May spricht sich für die analoge Anwendung des § 1904 BGB aus, macht aber gleichzeitig Vorschläge zur optimierten Entscheidungsvorbereitung in einem der Entscheidung des Vormundschaftsrichter vorgelagerten Verfahren. Abgerundet wird die Veröffentlichung mit philosophischem Schwerpunkt durch ein Kapitel zu Betreuerethik. Nach der Darstellung von Berufsbildvorschlägen und Mindestanforderungen für Betreuer macht May selbst einen Vorschlag zur geleiteten stufenorientierten sequenzierten Ausbildung von Betreuern und Bevollmächtigten in ethischen Fragen ohne selbst normativ Inhalte vorzugeben. Das praxisorientierte schlüssige Qualifizierungsmodell leistet einen Beitrag zur alltäglichen Anwendung und zur Stärkung ethischer Urteilskraft zum Wohle des Betreuten durch eine patientenorientierte Behandlung, die sich an den Wünschen und Werten des Betroffenen selbst orientiert und nicht Eingebung oder einer pauschalen Lösung entspringt.
Das umfangreiche Werk ist klar gegliedert und der Leser wird in überzeugender Weise durch die Kapitel geführt und hat auch genügend Gelegenheit, die kontroversen Standpunkte nachzuvollziehen. Das Buch ist als Nachschlagewerk äußerst empfehlenswert, obwohl leider ein Stichwortverzeichnis fehlt. Die Studie leistet einen wertvollen Beitrag zur Qualitätssicherung im Betreuungsbereich und ist jedem empfohlen, der sich mit der Materie der stellvertretenden Entscheidungen und Absicherungen für den Fall der Entscheidungsunfähigkeit beschäftigt, sei es aus beruflichem oder rein privatem Interesse.

Dr. Alexander Brink, Universität Witten/Herdecke

Inhaltsverzeichnis:
Einführung 17

1 Selbstbestimmung in der Medizinethik 21
1.1 Problemstellung 21
1.2 Abgrenzung von Ethik und Moral 25
1.3 Medizinethik 27
1.4 Begründungsansätze 28
1.4.1 Autonomiemodell nach Leist 29
1.4.2 Engelhardts ‘principle of permission’ 30
1.4.3 Diskurs 31
1.4.4 Subsidiarität 33
1.4.5 Kommunitarismus 33
1.4.6 Pluralismus / Emotivismus 34
1.4.7 Kasuistik 35
1.4.8 „Georgetown-Mantra" 36
1.4.9 Differentialethik 36
1.5 Bedeutung von Autonomie und Selbstbestimmung für Medizinethik 38
1.6 Bedeutung des Personenbegriffs 41
1.6.1 Begriffsbestimmungen 42
1.6.2 Nichtkompetente Personen 48
1.6.3 Old person/ New person 50
1.7 Relevanz der Entscheidung von Tun und Unterlassen 52
1.8 Risiko und Selbstbestimmung 56
1.9 Fürsorge als Gegenposition zu Selbstbestimmung? 59
1.10 Formen der Sterbehilfe 66
1.10.1 Aktiv / Passiv / Indirekt 69
1.10.2 Behandlungsabbruch 74
1.11 Zwischenergebnis 78

2 Verantwortung 81
2.1 Sprachliche Entstehung des Begriffs Verantwortung 81
2.2 Verantwortung allgemein 81
2.3 Verantwortung in Rechtssystemen 83
2.4 Philosophische Aspekte von Verantwortung 85
2.4.1 Klassischer Verantwortungsbegriff 86
2.4.2 Prospektiver Verantwortungsbegriff 88
2.4.3 Wie soll ich handeln? 95
2.4.4 Verantwortungsethik 98
2.4.5 Rechtsethos 98
2.5 Stellvertretende Entscheidungen für andere 99
2.6 Zwischenergebnis 100

3 Generelle Probleme stellvertretender Entscheidungen 101
3.1 Problemstellung 101
3.2 Entwicklung der Regelungen stellvertretender Entscheidungen 102
3.2.1 Historisch 102
3.2.2 USA 103
3.2.3 Deutschland 105
3.2.4 Betreuungsrecht 107
3.3 Staatliche Aufsicht 112
3.4 Einsichtsfähigkeit / Einwilligungsfähigkeit 119
3.5 Stellvertretende Entscheidung zur Forschung 121
3.6 Zwischenergebnis 127

4 Besondere Aspekte stellvertretender Entscheidungen 129
4.1 Sterbekultur 129
4.2 Intensivmedizin 133
4.3 Kardiopulmonale Reanimation 138
4.4 Chronisches apallisches Syndrom 142
4.5 Hirntod 145
4.6 Hirntod und Schwangerschaft 149
4.7 Perkutane, endoskopisch kontrollierte Gastrostomie (PEG) 150
4.8 Zwischenergebnis 152

5 Formen stellvertretender Entscheidungen 155
5.1 Betreuungsverfügung 157
5.1.1 Hinterlegung 158
5.1.2 Zwischenergebnis 159
5.2 Vorsorgevollmacht 160
5.2.1 Form 161
5.2.2 Höchstpersönliche Angelegenheiten 163
5.2.3 Wirksamwerden / Beendigung 168
5.2.4 Behandlungsabbruch 168
5.2.5 Kontrolle des Bevollmächtigten 169
5.2.6 Vollmachtbetreuer 170
5.2.7 Informationsauftrag an Vormundschaftsrichter / Betreuungsbehörde / Betreuungsvereine 171
5.2.8 Vergütung 174
5.2.9 Kritik 174
5.2.10 Zwischenergebnis 175
5.3 Patientenverfügung 177
5.3.1 Form 179
5.3.2 Höchstpersönliche Angelegenheiten 179
5.3.3 Wirksamwerden 179
5.3.4 Einwilligungsfähigkeit 180
5.3.5 Validität 180
5.3.6 Verbindlichkeit 184
5.3.7 Risiko / Old person, New Person 189
5.3.8 Behandlungsabbruch 191
5.3.9 Kontrolle 192
5.3.10 Informationen 192
5.3.11 Hinterlegung 192
5.3.12 Kritik 194
5.3.13 Zwischenergebnis 196
5.4 Instrumente zur Vorbereitung von stellvertretenden Entscheidungen 197
5.4.1 Wertanamnese 199
5.4.2 Value History 204
5.4.3 Textbausteine und Module für vorsorgliche Verfügungen 206
5.4.4 Ausgewählte empirische Erhebungen 207
5.5 Vorschläge für vorsorgliche Verfügungen 214
5.5.1 Behandlungsvereinbarung 215
5.5.2 Ethikkommission der Ärztekammer Berlin: Behandlungsabbruch – Patientenverfügung (Patiententestament). Betreuungsverfügung und Vorsorgevollmacht 217
5.5.3 Julius Hackethal: Patientenanwalt-Verfügung 218
5.5.4 Wilhelm Uhlenbruck: Patienten-Brief, Altersvorsorge-Vollmacht 219
5.5.5 OMEGA: Gesundheitsvorsorgevollmacht / Freundschaftsvertrag,
Patienten-Verfügung 220
5.5.6 Schwulen- und Lesben-Initiative: General- und Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung 220
5.5.7 Deutsche Hospiz Stiftung: Medizinische Patientenanwaltschaft 220
5.5.8 Humanistischer Verband Deutschlands (HVD): Patientenverfügung 222
5.5.9 Internationale Gesellschaft für Sterbebegleitung und Lebensbeistand
e.V. (IGSL): Willenserklärung für lebensbedrohliche Situationen / Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht 223
5.5.10 Johanneswerk Bielefeld: Patientenletztverfügung 224
5.5.11 Christopherus Hospiz Verein München: Patientenverfügung in
Verbindung mit Vollmacht und Betreuungsverfügung 225
5.5.12 Christliche Patientenverfügung der Evangelisch-lutherischen Kirche
in Bayern und Thüringen 226
5.5.13 Deutsche Bischofskonferenz, Rat der Evangelischen Kirche in
Deutschland und Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in
Deutschland: Christliche Patientenverfügung 227
5.5.14 D. W. Molloy: Die „Laßt mich entscheiden!"- Persönliche Behandlungsanweisung 231
5.5.15 Sass / Kielstein: Vorsorgliche Verfügung für die medizinische
Betreuung 232
5.5.16 Carl Beier Stiftung: Patientenverfügung und Ansteckplakette 234
5.5.17 Zwischenergebnis 234
5.6 Informationsmaterialien 235
5.6.1 Esslinger Initiative: Vorsorgen - Selbst bestimmen - im Leben
und Sterben 235
5.6.2 Betreuungsstelle Stadt Frankfurt am Main: Vorsorgevollmacht,
Betreuungsverfügung. Selbstbewusst die Zukunft gestalten, solange
ich gesund bin 236
5.6.3 Knieper: ARD-Ratgeber Recht: Patiententestament 237
5.6.4 Akademie für Ethik in der Medizin e.V., Göttingen: Patienten
verfügung, Betreuungsverfügung, Vorsorgevollmacht. Eine
Handreichung für Ärzte und Pflegende 237
5.6.5 Arbeitskreis Sterbebegleitung bei der Ärztekammer Westfalen-
Lippe in Zusammenarbeit mit der Hospizbewegung Münster: Patientenverfügung 237
5.6.6 Arbeitskreis „Arzt und Seelsorger" bei der Evangelischen Akademie Iserlohn: Für sich selber sorgen bis zum Ende 238
5.6.7 Sass / Kielstein: Die Medizinische Betreuungsverfügung in der Praxis 239
5.6.8 Zwischenergebnis 240

6 Wer soll entscheiden? 243
6.1 Gerichtsentscheidungen 243
6.1.1 Bundesgerichtshof Urteil vom 04.07.1984 243
6.1.2 Landgericht Ravensburg Beschluss vom 03.12.1986 244
6.1.3 Amtsgericht Neukölln Beschluss vom 11.08.1987 245
6.1.4 Bundesgerichtshof Urteil vom 13.09.1994 245
6.1.5 Amtsgericht Hanau Beschluss vom 30.08.1995 248
6.1.6 Oberlandesgericht Frankfurt am Main Beschluss vom 15.07.1998 248
6.1.7 Amtsgericht Landau Beschluss vom 31.07.1998 254
6.1.8 Amtsgericht Ingolstadt Beschluss vom 24.09.1998 254
6.1.9 Landgericht München I Beschluss vom 18.02.1999 256
6.1.10 Amtsgericht Garmisch-Partenkirchen Beschluss vom 02.06.1999 259
6.1.11 Landgericht Duisburg Beschluss vom 09.06.1999 260
6.1.12 Amtsgericht Ingolstadt Beschluss vom 05.07.1999 261
6.1.13 Landgericht Augsburg Beschluss vom 04.08.1999 261
6.1.14 Amtsgericht Köpenick Beschluss vom 10.09.1999 262
6.1.15 Landgericht Duisburg Beschluss vom 09.11.1999 263
6.1.16 Zwischenergebnis 264
6.2 Arzt / Gutachter 265
6.3 Analoganwendung § 1904 BGB 268
6.4 Willensermittlung durch Betreuer 276
6.5 Willensermittlung bei nichteinwilligungsfähigen Patienten /
mutmaßlicher Wille 278
6.6 Bundesärztekammer 279
6.6.1 Grundsätze der Bundesärztekammer zur ärztlichen Sterbebegleitung 281
6.6.2 Handreichungen für Ärzte zum Umgang mit Patientenverfügungen 284
6.7 Betreuer 285
6.8 Kollektiventscheidung 286
6.9 Zwischenergebnis 287

7 Betreuerethik 289
7.1 Problemstellung 289
7.2 Verhältnis Betreuer / Betreuter 291
7.3 Berufsbild / Persönlichkeitsprofil 293
7.3.1 Persönlichkeitsmerkmale 302
7.4 Auswahl 306
7.4.1 Betreuer 306
7.4.2 Bestellung des Betreuers 309
7.4.3 Bevollmächtigte 309
7.5 Formen und Stufen des Einübens ethischer Kompetenz 310
7.5.1 Stufe 1: Studium / Weiterbildung / Fortbildung 315
7.5.2 Stufe 2: Selbstreflexion / Wert- und Leistungsprofil 317
7.5.3 Stufe 3: Eigenständige Anwendung in der Praxis 318
7.5.4 Stufe 4: Konsensuskonferenzen 319
7.5.5 Stufe 5: Kompetenz zur Anleitung anderer 320
7.5.6 Mailingliste Betreuungsrecht@ruhr-uni-bochum.de 321
7.6 Tugendkatalog für Betreuer / Bevollmächtigte 322

8 Zusammenfassung 325

9 Ausblick 329

10 Literaturverzeichnis 331

Quelle: http://www.medizinethik.de/