Pflegeversicherung - Reform in Richtung Privatisierung ?

[Presse]

Interministerielle Arbeitsgruppe soll Kapitaldeckung in der Pflege vorbereiten
Gesundheit/Antwort - 11.10.2010

Berlin: (hib/MPI/BOB) Die Bundesregierung will die Entwicklungsschritte hin zu einer ergänzenden Kapitaldeckung in der Pflegeversicherung von einer interministeriellen Arbeitsgruppe ausarbeiten lassen. Dabei werde ”auch zu prüfen sein, inwieweit dies Chancen für eine langfristige Finanzierung der Leistungsdynamisierung sowie für eine Ausweitung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs eröffnet“, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (17/3012 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/030/1703012.pdf ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/2219 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/022/1702219.pdf ). Entscheidungen über ”die genaue Zusammensetzung und Arbeitsweise der Arbeitsgruppe“ seien ”noch nicht getroffen worden“, heißt es weiter.

Die Regierung schreibt unter Verweis auf noch nicht veröffentlichte Berechnungen, dass sich die Zahl der über 60-jährigen Demenzpatienten bis zum Jahr 2009 auf 1,12 Millionen erhöht habe. Im Jahr 2007 seien es etwa 1,07 Millionen Personen im Alter von über 60 Jahren gewesen. Rund 500.000 Leistungsempfänger der Pflegeversicherung im ambulanten Bereich und rund 350.00 Leistungsempfänger im stationären Bereich wiesen laut Regierung ”eine erheblich eingeschränkte Alltagskompetenz“ auf.

Quelle: Pressemitteilung vom 11.10.2010
HerausgeberDeutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Michaela Hoffmann, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Monika Pilath, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein

[G. Fröhlich- Rockmann]

Interministerielle Arbeitsgruppe soll Kapitaldeckung in der Pflege vorbereiten
Gesundheit/Antwort - 11.10.2010
Berlin: (hib/MPI/BOB) ...
Die Regierung schreibt unter Verweis auf noch nicht veröffentlichte Berechnungen, dass sich die Zahl der über 60-jährigen Demenzpatienten bis zum Jahr 2009 auf 1,12 Millionen erhöht habe. Im Jahr 2007 seien es etwa 1,07 Millionen Personen im Alter von über 60 Jahren gewesen. Rund 500.000 Leistungsempfänger der Pflegeversicherung im ambulanten Bereich und rund 350.00 Leistungsempfänger im stationären Bereich wiesen laut Regierung ”eine erheblich eingeschränkte Alltagskompetenz“ auf.
Quelle: Pressemitteilung vom 11.10.2010
HerausgeberDeutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Michaela Hoffmann, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Monika Pilath, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein

Ich vermute mal, bei den Zahlen handelt es sich um ausschließlich diejenigen, die

1. tatsächlich das "Glück" hatten, eine Diagnose zur Demenz bekommen zu haben und dass die tatsächliche Anzahl der Erkrankungen weit höher liegt, weil aus Kostengründen nicht diagnostiziert wird

und

2. wieder einmal nur diejenigen als pflegebedürftig berücksichtigt werden, die tatsächlich Leistungen von der pflegekasse beziehen.

Zudem ist anzumerken, dass hier wohl nur als "pflegebedürftig" das gemeint ist, was das Pflegekassengesetz als solches definiert und auch die Tatsache, dass Demenz gar nicht adäqaut dort abgebildet ist, bleibt unerwähnt.

[Presse]

Haderthauer wirft Rösler Unlust in Sachen Pflege vor

Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hat Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) mangelnden Willen zu einer Pflegereform vorgeworfen. „Ich erlebe nicht, dass da ein Gesundheitsminister ist, der wirklich spürbar Lust auf dieses Thema hat“, sagte Haderthauer in einem Video-Interview der Mediengruppe Madsack. Der Vorwurf, das Thema werde vernachlässigt, weil es sich zu wenig in der Öffentlichkeit abspiele, sei auf jeden Fall gerechtfertigt. Haderthauer forderte eine breite Diskussion in der Bevölkerung über das Thema Pflege anstelle von Gesprächen „im kleinen Kämmerchen mit Lobbyisten“.
Konkret warf Haderthauer ihrem Koalitionspartner vor, etwa beim sogenannten Pflege-TÜV die Ideen seiner Vorgängerin Ulla Schmidt (SPD) zu vollstrecken. Sie habe die Hoffnung gehabt, „dass gerade ein Gesundheitsminister aus der FDP nicht ein System übernimmt, das an Bürokratie nicht zu überbieten ist und das fast ausschließlich Dokumentationsqualität gutheißt, aber nicht prüft, welche Ergebnisqualität vorliegt“. Auch sei die einzige positive Initiative in Sachen Pflege nicht aus dem Ministerium von Rösler, sondern dem von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder gekommen, die sich für die Stärkung der Rolle pflegender Angehöriger einsetze.

Quelle: Pressemitteilung vom 04.11.2010
Bibliomed - Medizinische Verlagsgesellschaft mbH
Stadtwaldpark 10
D-34212 Melsungen
Website: http://www.bibliomed.de
E-Mail: info@bibliomed.de

[WernerSchell]

CSU wirft Rösler Tatenlosigkeit bei Reformen in Pflegebereich vor

Leipzig – Die CSU hat den auch für die Pflege zuständigen Bundes­gesund­heits­minister Philipp Rösler (FDP) wegen vermeintlicher Taten- und Lust­losigkeit scharf angegriffen.
„Ich erlebe nicht, dass da ein Gesund­heits­minister ist, der wirklich spürbar Lust auf dieses Thema hat. ..... (mehr)
http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/4 ... ch_vor.htm

[Presse]

CSU wirft Rösler Lustlosigkeit beim Thema Pflege vor

München (dpa). Die CSU hat Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) Lustlosigkeit im Bemühen um eine bessere Pflege in Deutschland vorgeworfen. "Ich erlebe nicht, dass da ein Gesundheitsminister ist, der wirklich spürbar Lust auf dieses Thema (Pflegereform) hat", sagte Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU). "Der Vorwurf, dass das Thema insgesamt vernachlässigt wird, weil es sich zu wenig in der Öffentlichkeit abspielt, ist auf jeden Fall gerechtfertigt." Man solle über die Pflege "nicht im kleinen Kämmerchen mit Lobbyisten" sprechen, sagte sie in Anspielung auf ein für den 7. Dezember geplantes Treffen Röslers mit Fachleuten und Verbandsvertretern.
Der Pflegeexperte der FDP-Bundestagsfraktion Heinz Lanfermann entgegnete: "Haderthauer wirft sich bei der Pflege hinter den fahrenden Zug." Die Pflege werde 2011 ein dominierendes Thema von Rösler. Eine interministerielle Arbeitsgruppe zur angekündigten Reform werde dieses Jahr eingesetzt.

Mehr zum Thema in der nächsten Ausgabe von CAREkonkret am Freitag.

Quelle: Pressemitteilung vom 08.11.2010
Vincentz Network, Hannover, http://www.vincentz.net

[Presse]

Pflegekasse: Rösler plant Pflichtvorsorge

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler bereitet eine verpflichtende Zusatzversicherung für die Pflege vor.
http://www.wiwo.de/unternehmen-maerkte/ ... ge-446664/
Quelle: Wirtschaftswoche

[Presse]

Ministerium nimmt sich der Pflege an - "in Kürze"
Kritiker werfen Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) vor, das Thema Pflege stiefmütterlich zu behandeln. Gesundheits-Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz versichert, schon bald werde sich das ändern. mehr »
http://www.aerztezeitung.de/nl/?sid=628 ... lege&n=704

[Presse]

Rösler plant Entsolidarisierung in der Pflege

Zu den aktuellen Äußerungen des Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler zur Einführung einer kapitalgedeckten Pflegezusatzversicherung erklärt Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik:

Nach den Plänen des Gesundheitsministers soll sich in Zukunft jede und jeder für den Fall der Pflegebedürftigkeit selbst zusätzlich privat versichern. Denkt jeder an sich, ist an alle gedacht - das ist seine entlarvende Vorstellung von Solidarität. Diese geplante kapitalgedeckte und einkommensunabhängige Kopfpauschale bedeutet aber eine Entsolidarisierung: Der Altenpfleger zahlt für diese Zusatzversicherung ebenso viel wie der Chef einer gesetzlichen Kranken- und Pflegekasse.

Außerdem macht eine solche Zusatzversicherung für ältere Versicherte wenig Sinn, weil sich im höheren Alter kaum noch Kapital ansparen lässt. Oder plant Rösler gar, dass jene Versicherten, die wenig Kapital ansparen konnten, am Ende auch weniger Pflegeleistungen bekommen sollen? Das wäre ein sozialpolitischer Skandal. Unklar ist auch, ob die gesetzlichen oder privaten Kassen diese Zusatzversicherung verwalten werden.

Wir dagegen fordern die Einführung einer Pflegebürgerversicherung. Alle Bürgerinnen und Bürger sollen nach ihrer Leistungsfähigkeit in die Versicherung einzahlen. Alle sollen Anspruch auf die gleichen Pflegeleistungen haben. Darüber hinaus brauchen wir eine solidarische Demographie -Reserve: Alle Versicherten zahlen einen zusätzlichen, einkommensbezogenen Beitrag, der in einen gemeinsamen Kapitalstock fließt. Das ist Kapitaldeckung auf solidarische Art.

Quelle: Pressemitteilung vom 15.11.2010
Elisabeth Scharfenberg MdB, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen
Übermittelt von
Christian Hans
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Abgeordnetenbüro Elisabeth Scharfenberg MdB
Sprecherin für Pflegepolitik und Altenpolitik
Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Tel.: ++49 (0)30 227 -74532, Fax: -76655
E-Mail: elisabeth.scharfenberg.ma01@bundestag.de
Web: http://www.elisabeth-scharfenberg.de
Postanschrift:
Deutscher Bundestag, 11011 Berlin

[Gerhard Schenker]

Es ist ähnlich wie bei der Novellierung der GKV, vor wenigen Tagen durch den Bundestag beschlossen: Es wird auf die Neugestaltung der Finanzierung in der Pflegeversicherung gesetzt. Die Grünen nennen das, vielleicht nicht abwegig, Entsolidarisierung.
Ich meine, mit vielen anderen, dass erst einmal die Pflege inhaltlich neu strukturiert werden muss. Dann kann man über die Finanzierung nachdenken und Konzepte vorlegen.
Ich bin zwar auch der festen Meinung, dass die Pflege teurer wird, und zwar erheblich, aber wir müssen der Reihe nach die Probleme abarbeiten. Die Strukturen müssen verändert, verbessert werden. Dabei muss entscheidend auf mehr Personal gesetzt werden.

G.Sch.

[Presse]

Dienstag, 16. November 2010
Privater Pflegebeitrag könnte monatlich 15 Euro kosten

Berlin – Die von Bundes­gesund­heitsminister Philipp Rösler (FDP) geplante Einführung einer privaten Pflege-Zusatzversicherung könnte die Beitragszahler nach Ansicht von Experten mit rund 15 Euro im Monat belasten. .... (mehr)
http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/4 ... kosten.htm

[WernerSchell]

Siehe zum nachfolgenden Text den TV-Hinweis mit einem Brief an die Redaktion unter
viewtopic.php?t=15094

Pressemitteilung von CAREkonkret vom 18.11.2010:
Vincentz Network, Hannover, http://www.vincentz.net

Diskussion: Angst vor dem Heim – wird gute Pflege unbezahlbar?

Berlin. Erst die Krankenversicherung, und jetzt hat Gesundheitsminister Philipp Rösler die Pflegeversicherung auf seiner Liste. Wie bekannt, plant der FDP-Politiker für 2011 die Einführung einer kapitalgedeckten Pflegezusatzversicherung. Diese solle wie im Koalitionsvertrag des schwarz-gelben Regierungsbündnisses vorgesehen "als Ergänzung zur bestehenden Pflegeversicherung auf den Weg" gebracht werden, so Rösler.
Die Reformpläne des Ministers und die zentralen Herausforderungen in der Altenhilfe stehen heute im Mittelpunkt der Talkshow von Maybrit Illner zum Thema: "Angst vor dem Heim - wird gute Pflege unbezahlbar?". Die Sendung wird um 22.15 im ZDF ausgestrahlt. Gäste sind u.a. der CDU-Sozialexperte Norbert Blüm, der FDP-Gesundheitsminister aus Schleswig-Holstein, Heiner Garg, der Arzt Peer Juhnke sowie Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste.

[Presse]

Pflege: Spekulation um eingefrorenen Beitragssatz für Arbeitgeber

BERLIN (eb). Ähnlich wie in der gesetzlichen Krankenversicherung könnte auch in der Pflegeversicherung der Arbeitgeber-Beitrag eingefroren werden. Einen entsprechenden Medienbericht wies das Rösler-Ministerium unterdessen als "absurd" zurück.

Es gelte als wahrscheinlich, dass die angekündigte Pflegereform dem Schema der jüngst beschlossenen GKV-Finanzreform folgt, berichtet die "Frankfurter Rundschau" am Samstag unter Berufung auf Regierungskreise.
.... (mehr)
http://www.aerztezeitung.de/politik_ges ... sid=630366

[johannes]

Solche Pläne würde ich als dumm und dreist einstufen.

Warum greift Herr Rösler wieder einmal dem kleinen Mann tief in die Taschen?

Mit welcher Berechtigung werden die hohen Einkommen aus der Solidargemeinschaft ausgegrenzt, jene, die über der Pflichtgrenze liegen?

Warum ist Herr Rösler zu feige, diese in die Finanzierung der Pflegeversicherung als Solidarbeitrag einzubeziehen? Und zwar auf der gleichen Grundlage, wie beim einfachen Arbeitnehmer? Prozentualer Abzug vom Bruttoeinkommen vor allen Ausgrenzungsmaßnahmen.

[Presse]

Pflegeversicherung wird teurer

Berlin – Wie in der Kranken­versicherung müssen sich die Bürger auch bei der Pflege­versicherung auf steigende Kosten einstellen. Allerdings steht das Modell für die künftige Finanzierung noch nicht, wie das Gesundheits­ministerium am Samstag betonte. Die SPD warnte vor einseitiger Belastung der Versicherten. .... (mehr)
http://www.aerzteblatt.de/v4/news/lette ... m&id=38133

[Presse]

Pressemitteilung vom 22.11.2010

Pflegeversicherung: Die Verwirrungen der Regierung

Zu den aktuellen Äußerungen der CDU/CSU und des Bundesministeriums für Gesundheit zur zukünftigen Finanzierung der Pflegeversicherung erklärt Elisabeth Scharfenberg, oberfränkische Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik:

Schwarz-Gelb spricht mit gespaltener Zunge. Noch will keiner von Union und FDP zugeben, dass sie die steigenden Pflegekosten allein den Arbeitnehmern aufbürden wollen. Einig sind sie sich aber darin, dass die Lohnzusatzkosten nicht steigen dürfen und dass Pflege teurer wird. Damit ist die Sache glasklar: Entweder die Arbeitnehmer müssen die steigenden Kosten allein tragen. Oder aber Schwarz-Gelb kürzt die Leistungen der Pflegeversicherung. Anders geht es nicht.

Ihre wahren Pläne kann Schwarz-Gelb auch durch unbeholfenes Rumgeeiere nicht verschleiern. Die Koalition will eine individuelle Kapitaldeckung in der Pflege einführen. Das heißt, eine kleine Kopfpauschale, die jeder Arbeitnehmer unabhängig vom Einkommen zu zahlen hat. Da hilft es auch nichts, dass sich die Regierung gegen Spekulationen über die Höhe einer solchen Pauschale verwahrt. Schwarz-Gelb läutet nach der Krankenversicherung nun auch in der Pflegeversicherung den Anfang vom Ende der Solidarität ein.

Da gehen wir nicht mit. Wir wollen die Pflege-Bürgerversicherung. Die steigenden Pflegekosten können nur solidarisch geschultert werden. Alle Bürgerinnen und Bürger sollen nach ihrer Leistungsfähigkeit in die Bürgerversicherung einzahlen. Und alle sollen Anspruch auf die gleichen Pflegeleistungen haben. Darüber hinaus brauchen wir eine solidarische Demografiereserve, um die Spitzen der demografischen Entwicklung abzufedern: Alle Versicherten zahlen einen zusätzlichen, einkommensbezogenen Beitrag, der in einen gemeinsamen Kapitalstock fließt. Das ist Kapitaldeckung auf solidarische Art.
________________________________
Elisabeth Scharfenberg, MdB
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel: 030 227 74 531
Fax: 030 227 76 655
elisabeth.scharfenberg@bundestag.de

Wahlkreisbüro
Kreuzstraße 6
95111 Rehau
Tel: 09283 89 81 940
Fax: 09283 89 81 941
elisabeth.scharfenberg@wk.bundestag.de

Web: http://www.elisabeth-scharfenberg.de