Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk

DKG zu Ärztestreiks an kommunalen Kliniken
Streik gefährdet Versorgung der Patienten

Zu den morgen beginnenden Ärztestreiks an kommunalen Kliniken, erklärt der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Georg Baum:

„Für diesen Streik gibt es keine Rechtfertigung. Kaum ein Berufsstand hat in den letzten Jahren so hohe Gehaltszuwächse erzielt wie die Ärzte in den Krankenhäusern. Je nach Entgeltgruppe 20 bis 28 Prozent seit 2005. Wenn nun für ein weiteres Plus von fünf Prozent linear und 35 Prozent höhere Bereitschaftsdienstbezahlung gestreikt wird, ist dies inakzeptabel und von den Kliniken nicht bezahlbar. Nach wie vor macht jede fünfte Klinik Verlust. Nach wie vor steigen die Kosten stärker als die Vergütungen der Krankenhäuser. Ursächlich hierfür sind der hohe Personalkostenanteil und die hohen Lohnsteigerungen. Alleine die Tarifrunde 2008/2009 hat die Personalkosten um zehn Prozent erhöht. Die Krankenhäuser sind mit einer Unterdeckung von einer Milliarde Euro in das laufende Jahr gegangen. Die Grundlohnrate, mit der die Überwälzung von Kostensteigerungen in die Krankenhauspreise definiert wird, liegt für das laufende Jahr lediglich bei 1,5 Prozent. Noch düsterer sieht die Perspektive für 2011 aus. Die Behauptung der Ärztegewerkschaft, die Kliniken hätten Refinanzierungsmöglichkeiten für die überzogenen Forderungen, ist schlichtweg falsch.

Falsch ist auch die Einschätzung, dass überhöhte Lohnzuwächse die Besetzung freier Stellen in den Kliniken erleichtern würde. Für aktuelle Stellenbesetzungsprobleme ist nicht das Vergütungsniveau verantwortlich. Junge Assistenzärzte verdienen im Vergleich zu anderen Akademikern rund 15 Prozent mehr. Im internationalen Vergleich sind die Verdienst- und Weiterbildungsmöglichkeiten in den Krankenhäusern in Deutschland überdurchschnittlich gut. Auch laufen den Kliniken keine Ärzte davon. Im Gegenteil: Die Zahl der in den Krankenhäusern angestellten Ärzte (Vollkräfte) befindet sich auf einem historischen Höchststand. Sie ist in den letzten fünf Jahren von 114.000 im Jahr 2003 auf 128.000 in 2008 gestiegen.

Die offenen Stellen in den Kliniken resultieren im Wesentlichen aus der Arbeitszeitgesetzgebung. Diese verpflichtet die Krankenhäuser, Bereitschaftsdienstzeiten in der Nacht und am Wochenende auf das gesetzliche Arbeitszeitkorsett der 48-Stundenwoche anzurechen. Ebenfalls zwingt das von der Ärztegewerkschaft selbst erkämpfte Arbeitszeitrecht, die Ärzte nach Bereitschaftsdiensten in Ruheschichten zu schicken. Dadurch sind die Zuverdienstmöglichkeiten – gerade der jungen Ärzte – deutlich zurückgegangen. Wenn jetzt versucht wird, dies über überhöhte Bereitschaftsdienstbezahlungen auszugleichen, ist dies unredlich.

Das aktuelle Angebot der Arbeitgeber liegt angesichts der hohen Lasten der Kliniken an der Schmerzgrenze und ist von den Gewerkschaften in den bislang stattgefundenen Tarifrunden akzeptiert worden. Auch eine Gewerkschaft, die die Interessen eines Berufsstandes mit einer Schlüsselstellung in der medizinischen Versorgung vertritt, kann und darf sich nicht über die wirtschaftlichen Realitäten und die engen gesetzlichen Finanzierungsbedingungen der Krankenhäuser hinwegsetzen. Die Ärztegewerkschaft ist dabei, über das Ziel hinauszuschießen. Die Leidtragenden eines Streiks sind die Patienten. Für diesen in jeder Hinsicht rücksichtslosen Streik hat niemand Verständnis.“

Dateien
2010-05-16_PM-DKG-zu-Aerztestreik-an-kommunalen-Kliniken (doc, 35 KB)
http://www.dkgev.de/media/file/7699.201 ... iniken.doc
2010-05-16_PM-DKG-zu-Aerztestreik-an-kommunalen-Kliniken (pdf, 20 KB)
http://www.dkgev.de/media/file/7700.201 ... iniken.pdf

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) ist der Dachverband der Krankenhausträger in Deutschland. Sie vertritt die Interessen der 28 Mitglieder - 16 Landesverbände und 12 Spitzenverbände - in der Bundespolitik und nimmt ihr gesetzlich übertragene Aufgaben wahr. Die 2.083 Krankenhäuser versorgen jährlich 17,5 Millionen stationäre Patienten und 18 Millionen ambulante Behandlungsfälle mit 1,1 Millionen Mitarbeitern. Bei 64,6 Milliarden Euro Jahresumsatz in deutschen Krankenhäusern handelt die DKG für einen maßgeblichen Wirtschaftsfaktor im Gesundheitswesen.

Quelle: Pressemitteilung vom 16.05.2010

Kontakt:
Moritz Quiske (Ltg.)
Holger Mages
Daniel Wosnitzka
Tel. (030) 3 98 01 -1022 / -1023

Sekretariat
Stephanie Gervers
Tel. (030) 3 98 01 -1021
Fax (030) 3 98 01 -3021
e-mail: pressestelle@dkgev.de
web: http://www.dkgev.de

Presse hat geschrieben: ..... „Für diesen Streik gibt es keine Rechtfertigung. Kaum ein Berufsstand hat in den letzten Jahren so hohe Gehaltszuwächse erzielt wie die Ärzte in den Krankenhäusern. Je nach Entgeltgruppe 20 bis 28 Prozent seit 2005. Wenn nun für ein weiteres Plus von fünf Prozent linear und 35 Prozent höhere Bereitschaftsdienstbezahlung gestreikt wird, ist dies inakzeptabel und von den Kliniken nicht bezahlbar. Nach wie vor macht jede fünfte Klinik Verlust. ......

Was hier seitens der Ärzte gefordert wird, sprengt jeden vertretbaren Rahmen. Bereits in den zurückliegenden Jahren haben die Krankenhausärzte immer wieder kräftig finanziell zulegen können. Diese enormen Zuwächse müssen unter den gegebenen Budgetbedingungen ein Ende haben.
Was die Deutsche Krankenhausgesellschaft nicht erwähnt, ist die Tatsache, dass in den letzten 10 Jahren rd. 70.000 Stellen für Pflegekräfte, u.a. wegen der Arztkostensteigerungen, abgesetzt worden sind.
Folglich haben wir einen Pflegenotstand und nicht einen Notstand in der Bezahlung der Krankenhausärzte - siehe auch:
viewtopic.php?t=14154

Klinikstreik: Versorgung nur im Notfall
Streiks an kommunalen Krankenhäusern beginnen am Montag / Marburger Bund fordert fünf Prozent mehr Gehalt

NEU-ISENBURG (akl). Die Ärzte an den kommunalen Kliniken streiken ab Montagheute. Schwerpunkte bilden Baden-Württemberg, Bayern und Hessen. Weitere Bundesländer sollen folgen. Die Ärzte fordern vor allem eine bessere Bezahlung ihrer Bereitschafts- und Nachtdienste sowie fünf Prozent mehr Gehalt...... (mehr)
http://www.aerztezeitung.de/politik_ges ... sid=602929

Anja Jansen hat geschrieben: ...Was hier seitens der Ärzte gefordert wird, sprengt jeden vertretbaren Rahmen. Bereits in den zurückliegenden Jahren haben die Krankenhausärzte immer wieder kräftig finanziell zulegen können. Diese enormen Zuwächse müssen unter den gegebenen Budgetbedingungen ein Ende haben.
Was die Deutsche Krankenhausgesellschaft nicht erwähnt, ist die Tatsache, dass in den letzten 10 Jahren rd. 70.000 Stellen für Pflegekräfte, u.a. wegen der Arztkostensteigerungen, abgesetzt worden sind.
Folglich haben wir einen Pflegenotstand und nicht einen Notstand in der Bezahlung der Krankenhausärzte ....

Hallo Ärzte in kommunalen Kliniken!
Mein Statement ist immer noch richtig und sollte Beachtung finden. Der Streik richtet sich gegen Patienten und Pflegekräfte.
MfG Anja

Presse hat geschrieben: .... Ärztestreiks an kommunalen Kliniken
Streik gefährdet Versorgung der Patienten ....

Hi Forum,

die Streikaktionen der Klinikärzte sind zu verurteilen. Sie richten sich nicht nur gegen Patienten, sondern auch gegen die Pflegekräfte. Jeder Euro, der den Ärzten zusätzlich zufließt, wird bei den Pflegenden gestrichen. So einfach ist das.
Wir haben - und das gehört auch festgestellt - keine ärztliche Unterversorgung, sondern allein einen Notstand in der Pflege. Nur die Pflege "verkauft" sich nicht so gut wie die Ärzteschaft.
Daher müssen sich alle, die den wirklichen Durchblick haben, für die Pflege stark machen.
Ich danke daher erneut Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk. Von dort kommen seit geraumer Zeit und wieder ganz aktuelle richtige und starke Worte:
http://www.pro-pflege-selbsthilfenetzwe ... werden.php

MfG G.Sch.

Jeder ist seines Glückes Schmied!

Punkt um! Es hilft wenig bis gar nichts, sich über einen Streik in der Ärzteschaft aufzuregen, mal abgesehen davon, dass erneut daran zu erinnern ist, dass das Streikrecht verfassungsrechtlich gewährleistet ist.

Wenn die beruflich Pflegenden es nicht schaffen, sich entsprechendes Gehör zu verschaffen, ist dies ein Problem, dass anderenorts zu klären wäre - sicherlich aber nicht durch Seitenhiebe auf die Ärzteschaft, die im Rahmen ihrer Gewerkschaft "Druck" auszuüben in der Lage ist.

Mfg.

Lutz Barth hat geschrieben: ....Punkt um! Es hilft wenig bis gar nichts, sich über einen Streik in der Ärzteschaft aufzuregen, mal abgesehen davon, dass erneut daran zu erinnern ist, dass das Streikrecht verfassungsrechtlich gewährleistet ist.
Wenn die beruflich Pflegenden es nicht schaffen, sich entsprechendes Gehör zu verschaffen, ist dies ein Problem, dass anderenorts zu klären wäre - sicherlich aber nicht durch Seitenhiebe auf die Ärzteschaft, die im Rahmen ihrer Gewerkschaft "Druck" auszuüben in der Lage ist.
...

Hallo Lutz,
es ist natürlich zutreffend, dass Streiks verfassungsrechtlich zulässig sind und letztlich die Pflege selbst Mitverantwortung dafür trägt, dass sie mit ihren legitimen Anliegen nicht so richtig voran kommt. Erst in jüngster Zeit hört man deutlichere Worte von DBfK und DPR.
Gleichwohl muss man das Vorgehen der Ärzte kritisieren dürfen. Sie räumen seit Jahren, dank ihrer guten Organisation, ab, wo es nur geht und dies zu Lasten genau der Personengruppe, mit der sie jeden Tag zusammen arbeiten, nämlich den Pflegenden. Ärzte, es sind doch wohl überwiegend Einserabiturienten, wissen doch genau, was Sache ist, Aber es stört sie nicht. Mitverantwortung für das System und das Team kennen sie nicht - und das bringt mich auf die Palme.
MfG Anja

Anja Jansen hat geschrieben: .... es ist natürlich zutreffend, dass Streiks verfassungsrechtlich zulässig sind und letztlich die Pflege selbst Mitverantwortung dafür trägt, dass sie mit ihren legitimen Anliegen nicht so richtig voran kommt. Erst in jüngster Zeit hört man deutlichere Worte von DBfK und DPR.
Gleichwohl muss man das Vorgehen der Ärzte kritisieren dürfen. Sie räumen seit Jahren, dank ihrer guten Organisation, ab, wo es nur geht und dies zu Lasten genau der Personengruppe, mit der sie jeden Tag zusammen arbeiten, nämlich den Pflegenden. Ärzte, es sind doch wohl überwiegend Einserabiturienten, wissen doch genau, was Sache ist, Aber es stört sie nicht. Mitverantwortung für das System und das Team kennen sie nicht - und das bringt mich auf die Palme.

Guten Morgen,
die rechtsstaatliche Ordnung muss die Basis sein. Danach sind auch Streiks als legitimes Mittel zur Durchsetzung von Forderungen vorgesehen. Dies kann nicht bestritten werden.
Andererseits sind die o.a. Ausführungen von Anja Jansen auch richtig. Nicht alles, was rechtlich zulässig ist, kann Anerkennung finden. Es gibt offensichtlich gute Gründe, das Verhalten der Ärzte grundlegend für unsolidarisch einzufstunfen und zu verurteilen. Solche Einschätzungen werden dann auch wieder von dem Recht der freinen Meinungsäußerung getragen.
Gruß Cicero

Marburger Bund - Bundesverband
Verband der angestellten und beamteten Ärztinnen und Ärzte Deutschlands e.V.

Pressemitteilung Nr. 65 vom 9. Juni 2010

MB erreicht Tarifkompromiss - Ärztestreik an kommunalen Kliniken wird ausgesetzt
„Ordentliches Ergebnis in schwieriger Zeit“

Offenbach – Der mehrmonatige Tarifkonflikt an den kommunalen Krankenhäusern ist beigelegt. Die Verhandlungskommissionen des Marburger Bundes (MB) und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) einigten sich am Mittwochmorgen in Offenbach auf einen Tarifkompromiss. Der Marburger Bund entschied darauf hin, die Arbeitskampfmaßnahmen an den kommunalen Kliniken so schnell wie möglich auszusetzen, spätestens bis heute (9. Juni) 24 Uhr.


Nach einem 23-stündigen Verhandlungsmarathon einigten sich die Tarifparteien auf Eckpunkte einer Tarifeinigung. Danach erhalten die 55.000 Ärztinnen und Ärzte an den kommunalen Kliniken rückwirkend zum 1. Mai 2010 zwei Prozent mehr Gehalt und eine deutlich bessere Vergütung der Bereitschaftsdienste. Der neue Vertrag ist frühestens kündbar zum 31. August 2011. Zusätzlich zu der linearen Gehaltserhöhung vereinbarten die Tarifparteien eine Einmalzahlung in Höhe von 400 Euro.

Der von den Verhandlungskommissionen gefundene Kompromiss steht noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Tarifgremien von MB und VKA. Die Große Tarifkommission des Marburger Bundes wird bereits am kommenden Samstag (12. Juni) in Berlin über die Annahme der Tarifeinigung entscheiden. Zuvor wird der Bundesvorstand des Marburger Bundes in Berlin zu einer Sitzung zusammenkommen.

„Wir haben ein ordentliches Ergebnis in schwieriger Zeit erzielt. Die Erhöhung der Ärztegehälter ist absolut vorzeigbar im Vergleich zu anderen Tarifabschlüssen in diesem Jahr. Wir haben auch dafür gesorgt, dass junge Ärzte schneller in höhere Gehaltsstufen aufsteigen. Mit der Einführung von 15-prozentigen Zeitzuschlägen für die Arbeit in den Nachtstunden haben wir einen Strukturwandel in der Bezahlung von Bereitschaftsdiensten eingeleitet, der Langzeitwirkung hat. Unser Hauptziel haben wir erreicht: eine deutlich bessere Vergütung der Dienste in der Nacht, am Wochenende und an Feiertagen“, sagte Lutz Hammerschlag, Verhandlungsführer des Marburger Bundes. Darüber hinaus werde die besondere Belastung von Bereitschaftsdiensten in der Nacht zukünftig durch Zusatzurlaub ausgeglichen. „Das ist unser Beitrag zum Gesundheitsschutz der Ärztinnen und Ärzte“, betonte Hammerschlag.

Der 1. Vorsitzende des Marburger Bundes, Rudolf Henke, sprach der MB-Verhandlungskommission seine Anerkennung für ihre Arbeit in den zurückliegenden sechs Verhandlungsrunden aus. „Das Tarifergebnis kann sich sehen lassen. Wir haben finanzielle und strukturelle Verbesserungen erreicht, die den Arbeitsplatz Krankenhaus wieder attraktiver machen.“ Es sei erneut gelungen, eine Lösung zu erreichen, die den besonderen Charakter des Tarifvertrages unterstreiche. „Diese Tarifeinigung ist Ausdruck ärztlicher Unabhängigkeit und Eigenständigkeit. Auch dafür sind die Ärztinnen und Ärzte in den vergangenen Wochen zu Tausenden auf die Straße gegangen“, sagte Henke. Der MB-Vorsitzende dankte den streikenden Ärzten für ihren großen Einsatz und die hohe Verantwortungsbereitschaft während des gut dreiwöchigen Arbeitskampfs: „Ohne den Rückenwind durch die Streiks hätten wir dieses Ergebnis nicht erreicht.“

Die wichtigsten Punkte der Tarifeinigung (zusammenfassender Überblick):
http://www.marburger-bund.de/marburgerb ... m66_10.php
_____________________________________________

Marburger Bund-Bundesverband
Pressestelle
Reinhardtstraße 36 - 10117 Berlin
Tel.: 030 746846-41 - Fax: 030 746846-45
presse@marburger-bund.de
http://www.marburger-bund.de
Hans-Jörg Freese, Pressesprecher,
Tel.: 030 746846-40
mobil: 0162-2112425

Es ist einmal eine gute Nachricht, dass der Ärztestreik an kommunalen Kliniken offensichtlich zu Ende ist. Aber die Zesche zahlen die Pflegekräfte. Denn das, was die Ärzte jetzt mehr bekommen, muss im jeweiligen Budget eingespart werden. Und das geht, wie die zurückliegenden Jahre gezeigt haben, zu Lasten der Pflege.
Ich bewerte daher die Streikaktionen der Ärzte auch als eindeutig pflegefeindliches Agieren.

MfG KPH Neuss

KPHNeuss hat geschrieben: .... Aber die Zesche zahlen die Pflegekräfte. Denn das, was die Ärzte jetzt mehr bekommen, muss im jeweiligen Budget eingespart werden. Und das geht, wie die zurückliegenden Jahre gezeigt haben, zu Lasten der Pflege. Ich bewerte daher die Streikaktionen der Ärzte auch als eindeutig pflegefeindliches Agieren. ...

Diese Einschätzung kann ich nur unterstreichen. Es gibt bereits Erklärungen von Verwaltungsbediensteten aus komm. Krankenhäusern, die besagen, dass innerhalb des Budgets Deckung gefunden werden muss. Und da sei, wieder einmal, an der Pflege nicht vorbei zu kommen. Mit anderen Worten: Es wird dort Kürzungen geben.

MfG Gaby

Streiks sind verfassungsrechtlich garantiert - soweit ist alles klar. Dass aber Ärzte mit hohen Ansprüchen an Ethos und Moral, wohl wissend, dass Mehrforderungen zu Lasten der Pflege gehen, alles per Streik auf eine Karte setzen, ist nicht ganz nachvollziehbar.
Allerdings wäre es angezeigt, dass auch endlich die Pflegekräfte aus ihren Löchern kommen und Flagge zeigen. Ich würde es sehr begrüßen, wenn die maßgeblichen Gewerkschaftsfunktionäre dazu aufrufen würden. Sie wollen ja mehr Anerkennung und Wertschätzung für die Pflegenden und benutzen dazu ungeheuerliche Ausdrücke, so Herr Bsirske:
viewtopic.php?t=14317
Also Herr Bsirske, wenn sie Bewegung in die Diskussion bringen wollen, argumentieren sie doch bitte konkret zur Sache und stellen der Gewerkschaft zustehende Forderungen auf (Art. 9 GG). Besser noch, setzen sie diese zugunsten der Pflegekräfte auch durch. Aber schwadronieren allein hilft nicht, schadet nur!

Sabrina

Sabrina Merck hat geschrieben: .... Streiks sind verfassungsrechtlich garantiert - soweit ist alles klar. Dass aber Ärzte mit hohen Ansprüchen an Ethos und Moral, wohl wissend, dass Mehrforderungen zu Lasten der Pflege gehen, alles per Streik auf eine Karte setzen, ist nicht ganz nachvollziehbar.
Allerdings wäre es angezeigt, dass auch endlich die Pflegekräfte aus ihren Löchern kommen und Flagge zeigen. Ich würde es sehr begrüßen, wenn die maßgeblichen Gewerkschaftsfunktionäre dazu aufrufen würden. Sie wollen ja mehr Anerkennung und Wertschätzung für die Pflegenden und benutzen dazu ungeheuerliche Ausdrücke, so Herr Bsirske:
viewtopic.php?t=14317
Also Herr Bsirske, wenn sie Bewegung in die Diskussion bringen wollen, argumentieren sie doch bitte konkret zur Sache und stellen der Gewerkschaft zustehende Forderungen auf (Art. 9 GG). Besser noch, setzen sie diese zugunsten der Pflegekräfte auch durch. Aber schwadronieren allein hilft nicht, schadet nur! ....

Hallo Sabrina,
ich danke für den o.a. Beitrag, stimme uneingeschränkt zu. Habe soeben auch zur Vokabel "Flüchtlingslager" eine Wortmeldung abgeliefert. Herr B. ist auf dem Holzweg.
Es grüßt Hildegard

Hallo Forum,

die hier geäußerten Bedenken hinsichtlich der ärztlichen Vergütungsforderungen waren offensichtlich nicht unberechtigt. Denn mittlerweile habe ich von verschiedenen Verwaltungsbediensteten gehört, dass natürlich die Mehrausgaben aus dem Personaltopf finanziert werden müssen. Es scheint daher zwingend, dass wieder einmal die Pflege "Federn lassen muss". - Und dabei ist erneut bemerkenswert: keiner regt sich darüber auf, auch die Pflege nicht.
Natürlich sind Streikaktionen verfassungsrechtlich gewährleistet. Die Frage ist nur, wie man mit seinen Rechten umgeht. War es von den Ärzten anständig, wohl wissend um die Budgetierung im Krankenhaus, rigoros ihre Vorstellungen durchzusetzen?

Gruß
Herbert Kunst

Flintrop, Jens
Kommunale Krankenhäuser: Ärzte gewinnen den Machtkampf
http://www.aerzteblatt.de/v4/archiv/art ... p?id=77045

zum Eckpunktepapier zur Tarifeinigung
http://www.marburger-bund.de/marburgerb ... nigung.pdf