Neuordnung für Pflegeberufe - Igl-Gutachten

[Presse]

SONDERMELDUNG: Neues Gutachten von Prof. Dr. Gerd Igl

Veranstaltung des Deutschen Pflegerat e. V. am 16.10.2008 in Berlin

Neuordnung der Pflegeberufe im Gesundheits- und Sozialsystem - Veränderungsbedarfe und rechtliche Grundlagen

Die Anforderungen an die Pflegeberufe und deren Situation haben sich seit Inkrafttreten der Pflegeversicherung und durch die Kompetenzentwicklung im Rahmen verschiedener Studiengänge erheblich verändert. Zu verzeichnen sind vor allem:
- Ein allgemeiner Zuwachs der sozialen und gesellschaftlichen Bedeutung von Pflege, besonders im Bereich der Altenpflege
- Eine faktische und rechtliche Intensivierung der Verantwortungszuweisungen an die Pflegeberufe
- Eine Verstärkung der Kooperationsbedürfnisse mit anderen Berufen auf dem Gebiet der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung
- Die verstärkte Differenzierung der beruflichen Anforderungen und damit eine Erhöhung der Ausbildungsanforderungen.

Diesen veränderten Anforderungen an die Pflegeberufe wird weder im Berufsrecht noch im Sozialleistungsrecht konsequent und angemessen Rechnung getragen. Dies gilt insbesondere für die berufsrechtliche Stellung der Pflegeberufe im Sinne der Selbstverwaltung und der berufsrechtlichen Stärkung auf der Handlungsebene (Einräumung vorbehaltener Tätigkeitsbereiche; eigene Leistungserbringerschaft).
Die Fragestellungen, die mit der Veränderung dieser Rahmenbedingungen zu tun haben, und die daraus folgenden Herausforderungen für das Recht werden in einem Rechtsgutachten von Prof. Dr. Gerd Igl, Universität Kiel zur künftigen Stellung der Pflegeberufe im Gesundheits- und Pflegewesen aufgegriffen.
Der DPR möchte mit dem Gutachten einen Beitrag zur Diskussion über die zukünftige Rolle der Pflege im Gesundheits- und Sozialsystem und den dafür erforderlichen gesetzlichen Rahmen leisten. Es werden wichtige Impulse für die Weiterentwicklung der Profession, aber auch den Diskurs mit den anderen Gesundheitsprofessionen und der Politik erwartet.

Die Referenten:
Voraussetzungen und Anforderungen an die weitere rechtliche Regulierung der Pflegeberufe und ihre Tätigkeit
Professor Dr. Gerd Igl, Universität Kiel
Neuordnung von Aufgaben des ärztlichen Dienstes - Auswirkungen auf die Pflegeberufe
Dr. Matthias Offermanns, Deutsches Krankenhaus-Institut
Anforderungen des Gesundheits- und Sozialsystems an die Pflegeberufe
Dr. Andreas Büscher, Universität Bielefeld

Der Tagungsort:
Repräsentanz der Robert Bosch Stiftung, Bismarckstrasse 71, 10627 Berlin

Die Anmeldung erfolgt über die Geschäftsstelle des DPR, Salzufer 6, 10587 Berlin. In Kürze finden Sie auch die Ankündigung auf der Homepage des DPR ( http://www.deutscher-pflegerat.de ).

Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs der Überweisung berücksichtigt. Sie wird erst gültig mit Anmeldebestätigung und nach Eingang der Überweisung der Teilnehmergebühr.

Für Teilnehmer gibt es das Gutachten von Prof. Igl zum Sonderpreis von 30,00 Euro. Tagungsbeitrag: 120,00 Euro - Begrenzte Platzzahl!

Quelle: Mitteilung des Deutschen Berufsverbandes für Pflegeberufe vom 1.8.2008
http://www.dbfk.de

[WernerSchell]

Informationen zum Thema:
Arztvorbehalt & Delegation ärztlicher Leistungen
viewtopic.php?t=10015

Siehe auch Info Deutscher Pflegerat:
Rechtsgutachten erstellt im Auftrag des Universitätsprofessor Dr. iur. Gerhard Igl
ISBN 978-3-89935-256-6
Anhänge: Igl-Gutachten_Bestellschein.pdf
( 35,62 KB )
http://www.deutscher-pflegerat.de/balk. ... schein.pdf

[Herbert Kunst]

Pflegerat kritisiert Monopol der Ärzteschaft

Siehe hierzu im Forum unter
viewtopic.php?t=10201

„Frau Müller vertritt sehr spezielle Ansichten, die ich nicht weiter kommentieren möchte“, sagte Bechtel.
Quelle: >>> http://www.bibliomed.de/cps/rde/xchg/bi ... _13011.htm

Mfg
Lutz Barth

[Service]

Rechtsgutachten von Prof. jur. Gerhard Igl

Weitere öffentlich-rechtliche Regulierung der Pflegeberufe und ihrer Tätigkeit - Voraussetzungen und Anforderungen

Die öffentlich-rechtliche Stellung der Pflegeberufe entspricht nicht ihrer tatsächlichen Stellung im Gesundheits- und Pflegewesen. Erst das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz von 2008 sieht Modellvorhaben vor, in denen Angehörige der Pflegeberufe als eigenständige Leistungserbringer auftreten können.
Im Auftrag des Deutschen Pflegerates wurde das genannte Rechtsgutachten erstellt und als Buch angefertigt. Darin werden die rechtlichen und verfassungsrechtlichen Möglichkeiten ausgelotet, wie die öffentlich-rechtliche Stellung der Pflegeberufe verbessert werden kann. Dabei wird gezeigt, dass den Anliegen der Pflegeberufe keine rechtlichen Hindernisse entgegenstehen.

Das Buch kann entweder in der Geschäftsstelle, mittels beigefügtem Bestellschein oder Direkteingabe unter Shop auf dieser Internetseite angefordert werden.

ISBN 978-3-89935-256-6

Anhänge:
Igl-Gutachten_Bestellschein.pdf
( 35,62 KB )
http://www.deutscher-pflegerat.de/balk. ... schein.pdf

Quelle: Pressemitteilung Deutscher Pflegerat
http://www.deutscher-pflegerat.de/dpr.n ... E80051AC12

[Lutz Barth]

Droht den Pflegenden die Zwangsmitgliedschaft?

Der Geschäftsführer des Deutschen Pflegeverbandes (DPV), Rolf Höfert, sagte, mit Erscheinen des Igl-Gutachtens sei das Thema Pflegekammer „enttabuisiert“ worden. „Igl hat eindrucksvoll dargelegt, dass das verfassungsrechtlich machbar ist.“
Ob mit der Präsentation des Rechtsgutachtens von Igl über "Weitere öffentlich-rechtliche Regulierung der Pflegeberufe und ihrer Tätigkeit - Voraussetzungen und Anforderungen" (2008) das Thema über die Notwendigkeit und die Errichtung von Pflegekammern „enttabuisiert“ worden sei, steht nach wie vor zu bezweifeln an so wie die Einschätzung, dass die Formulierung von „Vorbehaltsaufgaben“ längst überfällig sei.
Der (vermeintliche) Vorteil (?) einer Verkammerung liegt zunächst in der damit verbundenen Zwangsmitgliedschaft, so dass auf diesem Wege Mitglieder zwangsrekrutiert werden können.

Ob dies von den Pflegenden tatsächlich gewollt ist, ist eine offene Frage. Zu fragen aber ist, ob das, was berufspolitisch wünschenswert sein mag, auch tatsächlich verfassungsrechtlich möglich und vor allem zwingend ist.

Spannende Fragen, die einer Klärung und weiteren Diskussion bedürfen.

Mehr dazu erfahren Sie unter dem nachfolgenden Link:
>>> http://www.iqb-info.de/Thema_Pflegekamm ... h_2008.pdf

Lutz Barth

[WernerSchell]

Buchtipp!

Rechtsgutachten von Prof. Dr. iur. Gerhard Igl unter Mitarbeit von RA`in Silke Staudte (Hrsg. Deutscher Pflegerat e.V.):

Weitere öffentlich-rechtliche Regulierung der Pflegeberufe und ihrer Tätigkeit – Voraussetzungen und Anforderung

Näheres hier:
http://www.deutscher-pflegerat.de/dpr.n ... E80051AC12

[WernerSchell]

Jura Fair Congress am 18./19.02.2009 in Hamburg

Zur Übertragung ärztlicher Aufgaben auf die Pflege aus haftungs-, versicherungs-, arbeits- und berufsrechtlicher Sicht

v. RA Robert Roßbruch, Koblenz

Weiter lesen unter
viewtopic.php?p=39228#39228

[Presse]

Ärzte Zeitung online, 30.12.2008

Pflege will eigene Berufskammer

BERLIN. Pflegeverbände in Deutschland kämpfen seit Jahren für die Einrichtung von Berufskammern für die rund 1,2 Millionen Angehörigen der Kranken- und Altenpflegeberufe. Bislang vergeblich.

Von Thomas Hommel

"Geht rechtlich nicht, weil Kammern nur Selbstständigen vorbehalten sind", so lautet in der Regel das Totschlagargument in Sachen Pflegekammer. Ein aktuelles Gutachten, das der Kieler Rechtsgelehrte Professor Gerhard Igl im Auftrag des Deutschen Pflegerates (DPR) erstellt hat, entkräftet es.
...
(mehr)
http://www.aerztezeitung.de/politik_ges ... sid=526522

[Presse]

DPR FORDERT PFLEGEKAMMERN

Der Deutsche Pflegerat als Dachorganisation der Pflegeorganisationen
fordert umgehend Gesetzesinitiativen in den Bundesländern zur
Schaffung von Pflegekammern als Körperschaften des öffentlichen
Rechts im Sinne der Selbstverwaltung.

Wesentliche Ziele:
- Sicherstellung (Schutz) einer sachgerechten professionellen Pflege
für die Bürgerinnen und Bürger entsprechend aktueller
pflegewissenschaftlicher Erkenntnisse
- Förderung und Überwachung der beruflichen Belange der
Pflegenden unter Beachtung der Interessen der Bevölkerung
- Regelhafte Einbindung pflegerischer Fachkompetenz bei
gesundheitspolitischen Entscheidungsprozessen
- Schaffung berufsrechtlicher Grundlagen im Kontext zu Regelungen
der Europäischen Union

Verfassungsrechtliche Bedenken, bisherige Argumente der
Landesregierungen, sind durch das aktuelle Gutachten von Prof. Dr. Igl,
Kiel 2008*, ausgeräumt.
Pflege- und Berufsorganisationen und die Öffentlichkeit sind
selbstverständlich in die Gremien der Pflegekammern einzubeziehen.
Der DPR sieht sich perspektivisch als Bundespflegekammer.

Berlin, 22. Januar 2009
Deutscher Pflegerat e.V., Salzufer 6, 10587 Berlin
http://www.deutscher-pflegerat.de

Igl, Gerhard, Gutachten zur weiteren öffentlich-rechtlichen Regulierung der Pflegeberufe
und ihrer Tätigkeit, München, 2008, S. 101-159

[Service]

Deutscher Pflegerat will Generaldebatte über die Schaffung von Pflegekammern anstoßen

Berlin. Die Präsidentin des Deutschen Pflegerates (DPR), Marie-Luise Müller, kündigte am Freitag auf dem Fachkongress "Pflege 2009" in Berlin eine "Generaldebatte in Deutschland über die Schaffung von Pflegekammern" an. Der DPR strebt seit einiger Zeit die Einführung von Berufskammern für die rund 1,2 Millionen Angehörigen der Kranken- und Altenpflegeberufe an. In einem einstimmig gefassten Beschluss fordert der Verband "Gesetzesinitiativen in den Bundesländern zur Schaffung von Pflegekammern als Körperschaften des öffentlichen Rechts im Sinne der Selbstverwaltung".
Im Bundesland Hessen bestehe nach Einschätzung des Pflegerates derzeit die größten Chancen, eine Pflegekammer einzuführen. "In Hessen liegt ein umfangreiches Positionspapier des Fachbeirats zur Pflegekammer vor", sagte Rolf Höfert, Geschäftsfüher des Deutschen Pflegeverbandes und Mitglied im Pflegerat. Das Papier sei bei den politisch Verantwortlichen, insbesondere bei der regierenden CDU, auf Wohlwollen gestoßen.

Quelle: Mitteilung Zeitung CAREkonkret vom 26.1.2009
Vincentz Network, Hannover, http://www.vincentz.net

[Cicero]

.... Es bleibt zu hoffen, dass sich nunmehr eine nachhaltige Diskussion entwickelt. - Es wäre schön, wenn uns der DPR - dem eigenen Bekunden nach sieht sich dieser bereits in der Rolle als Bundespflegekammer - uns zunächst einmal darüber informiert, wieviel Mitglieder die in dem DPR zusammengeschlossenen Pflegeberufsverbände auf den 31.12.08 repräsentieren. - Es mögen zwar 1,2 Mio. Beschäftigte in der Pflege und dem Hebammenwesen beschäftigt sein, aber einstweilen interessiert "nur" der Mitgliederbestand, für den der DPR seine Stimme erhebt. - Lutz Barth

Hallo Lutz,
wenn ich das richtig sehe, ist der DPR eine Abspaltung vom DBfK, veranlasst von Herrn Höfert. Ich habe nie verstanden, warum man seinerzeit diese "Teilung" vorgenomen hat. Nun ist der DPR u.a. einer der treibenden Kräfte bezüglich Pflegekammern. Wie mir scheint, strebt Herr Höfert dort ein Präsidentenkammer an. Oder irre ich mich?
Ich sehe die Begründungen für Pflegekammern mehr als dünn an. Wenn überhaupt, müssen Heilberufskammern für alle nichtärztlichen Berufe geschaffen werden. Wieso die Pflege für sich allein Kammern verlangt, habe ich nie verstanden. Solche Kammern halte ich auch für überflüssig, sie lösen kein einziges der anstehenden Probleme. Schaffen eher neue Probleme, u.a. mit den Pflegekräften, die nicht verkammert werden wollen.
MfG
Cicero

[Service]

Ärzte und Pflegekräfte verlassen Schützengräben
KBV und Pflegerat wollen Streit über delegierbare Leistungen entschärfen
BERLIN (hom). Kassenärztliche Bundesvereinigung und Deutscher Pflegerat wollen ihren Streit um eine Abgrenzung der Aufgaben zwischen Arztpraxen und Pflegeberufen begraben und die Debatte versachlichen.
...
(mehr)
http://www.aerztezeitung.de/politik_ges ... sid=531051