Mindestlohn gegen Lohndumping in der Pflege

[WernerSchell]

Pflege-Mindestlohn greift zu kurz

Berlin (ots) - Zum Kabinettsbeschluss über die Einführung eines Pflege-Mindestlohnes erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Die Entscheidung der Bundesregierung kann nur ein erster Schritt auf dem Weg zu einer höheren Attraktivität des Pflegeberufes sein. Qualifizierte Pflege gibt es nicht zum Nulltarif - 7,50 bzw. 8,50 Euro Stundenlohn sind bei weitem nicht ausreichend. Allein mit dieser äußerst geringen Mindestlohnregelung können die Arbeitsbedingungen für das gesamte Pflegepersonal in der häuslichen und stationären Pflege nicht verbessert werden. Zudem ist die Unterscheidung zwischen Ost und West nach 20 Jahren Wiedervereinigung unzeitgemäß und diskriminierend. Bleibt es dabei, verfehlt die schwarz-gelbe Bundesregierung ihr im Koalitionsvertrag festgeschriebenes Ziel, das Berufsbild in der Altenpflege attraktiver zu gestalten. Genau dies ist aber vor dem Hintergrund, dass allein in zehn Jahren rund 77.000 qualifizierte Kräfte in der Pflege benötigt werden, dringend geboten.

Quelle: Pressemitteilung vom 15.07.2010
V.i.S.d.P.: Benedikt Dederichs
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Benedikt Dederichs
SoVD-Bundesverband
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[ProPflege]

Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk
Unabhängige und gemeinnützige Initiative
Vorstand: Werner Schell - Harffer Straße 59, 41469 Neuss

Zur o.a. Stellungnahme des SoVD-Bundesverband vom 15.07.2010 teilen wir mit:

Sehr geehrte Damen und Herren,

dass Sie die Mindestlohnregelung kritisch sehen, ist nachvollziehbar. Die Missstände in der Pflege haben aber - entgegen vielfältigen anderen Erklärungen - (fast) nichts mit den Berufsgesetzen zu tun. Die Gesetze sind durchaus vernünftig, was Verbesserungen nicht ausschließt.
Wichtig wäre, die Pflegekräfte nicht ständig schlecht zu reden und ihnen mehr Wertschätzung und Anerkennung zuzusprechen. Mehr Pflegfachkräfte gibt es nur, wenn die Stellenpläne ausgeweitet und die Vergütungen kräftig angehoben werden.
Es kann nicht sein, dass ein "normaler" Polizeibeamter mit 25 Jahren 400 Euro netto mehr verdient als eine dreijährig ausgebildete Pflegekraft gleichen Alters. Hier und bei anderen pflegerechtlichen Problemen "liegt der Hase im Pfeffer". Die Kampagnen zur Modernisierung der Berufsgesetze betrachte ich als Ablegungsmanöver. Wir brauchen eine Pflegereform an "Haupt und Gliedern".

Mit freundlichen Grüßen
Werner Schell - http://www.wernerschell.de

[Presse]

DBfK begrüßt Mindestlohn für Pflegeassistenzkräfte

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe e. V. (DBfK) begrüßt den Beschluss des Bundeskabinetts, in der Pflegebranche einen Mindestlohn einzuführen. „Dies ist ein wichtiger Beitrag für mehr soziale Gerechtigkeit und Anerkennung des Beitrages zur Versorgung alter und pflegebedürftiger Menschen durch Pflegeassistenzkräfte“, sagt Franz Wagner, Bundesgeschäftsführer des DBfK. Es gebe immer noch und gerade in strukturschwachen Gebieten Löhne, die völlig unangemessen seien, so Wagner weiter. Der DBfK kritisiert allerdings, dass es unterschiedliche Mindestlöhne für Ost- und West-Deutschland gebe. Dies sei 20 Jahre nach der deutschen Einheit nicht mehr akzeptabel.

Ab 2011 stelle der Mindestlohn zudem einen Schutz vor Lohndumping aus den osteuropäischen EU-Ländern dar. Der DBfK warnt davor, angesichts des Mindestlohns die ‚ortsüblichen Vergütung‘ nach § 72 SGB XI als Voraussetzung für einen Versorgungsvertrag abzuschaffen. Eine durch die Kostenträger initiierte Senkung der Löhne sei absolut kontraproduktiv.

Grundsätzlich erwartet der DBfK steigende Gehaltsniveaus in der Pflege, da der Bedarf enorm ansteige und es immer schwieriger werde, qualifiziertes Personal zu finden. Pflegefachkräfte mit 3jähriger Ausbildung (Altenpfleger/-innen, Gesundheits- und Krankenpfleger/-innen) in Pflegeeinrichtungen verdienen heute schon deutlich mehr als den Mindestlohn. Das werde sich angesichts des Personalmangels positiv entwickeln. Auch dies müsse aber bei der neuen Regelung der Finanzierung der Pflegeversicherung berücksichtigt werden.

Quelle: Pressemitteilung vom 15.07.2010
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe e.V.
Salzufer 6, 10587 Berlin
Tel.: 030-2191570
Fax: 030-21915777
dbfk@dbfk.de
http://www.dbfk.de

Susanne Adjei| Sozialmanagerin | Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe - Bundesverband e.V.
adjei@dbfk.de| http://www.dbfk.de | Salzufer 6 | 10587 Berlin | Fon 030-219157-11 | Fax 030-219157-77

[ProPflege]

... DBfK begrüßt Mindestlohn für Pflegeassistenzkräfte ....

Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk bleibt dabei:

Wir können leider in den allgemeinen Lobgesang bezüglich der Mindestlohnregelung nicht einstimmen.
Es gibt zuviele Punkte, die zu kritisieren bzw. offen sind.

Werner Schell - http://www.wernerschell.de

[Gaby Modig]

ver.di bietet Telefon-Hotline zu Pflege-Mindestlohn an

Für Mitarbeiter in der Pflegebranche gilt seit dem 1. August 2010 ein Mindestlohn. Deshalb wird die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di am 10. und 11. August 2010 eine Telefon-Hotline für Beschäftigte der Pflegebranche anbieten.
Die ver.di-Hotline ist am 10. und 11. August 2010 unter der Rufnummer 0180 222 44 33 von 9:00 Uhr bis 12:30 Uhr
und 13:30 Uhr bis 18:00 Uhr geschaltet (Festnetz 6 Cent pro Anruf, Mobilfunk maximal 42 Cent pro Minute).

[Presse]

DBfK veröffentlicht ‚Standpunkte und Informationen zum Mindestlohn in der Pflege‘

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) hat heute ein Positionspapier zur politischen Bedeutung und Umsetzung des Mindestlohns für Pflegende veröffentlicht. Angesichts vieler Anfragen seit Inkrafttreten der Verordnung am 01. August 2010 in allen DBfK-Geschäftsstellen soll damit die nötige Transparenz bei der Umsetzung geschaffen werden. Gleichzeitig bezieht der Verband mit dem Papier klar Stellung:

- Die nun definierte Lohnuntergrenze gilt keinesfalls für Pflegefachkräfte.

- Qualifizierte Arbeit hat ihren Preis, nur so kann Qualität gesichert werden.

- Lohndumping fördert Nachwuchsmangel.

- Ost-West-Unterschiede in der Vergütung verschärfen den Pflegefachkräftemangel in Ostdeutschland.

Der DBfK fordert die Pflegefachkräfte ausdrücklich auf, sich nicht länger mit miserablen Löhnen abspeisen zu lassen, sondern ggfs. den Arbeitgeber zu wechseln.

Das Positionspapier mit integrierten Informationen für Betroffene ist als Download abzurufen unter http://www.dbfk.de/service/download/berufspolitik.php.

Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe e.V. (DBfK)
Salzufer 6, 10587 Berlin
Tel.: 030-2191570
Fax: 030-21915777
dbfk@dbfk.de
http://www.dbfk.de

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) ist die berufliche Interessenvertretung der Gesundheits- und Krankenpflege, der Altenpflege und der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege. Der DBfK ist deutsches Mitglied im International Council of Nurses (ICN) und Gründungsmitglied des Deutschen Pflegerates (DPR). Mehr Informationen über den Verband und seine internationalen und nationalen Netzwerke können Sie auf der Homepage http://www.dbfk.de nachlesen. Falls Sie Interviewwünsche haben oder weitere Informationen benötigen, wenden Sie sich bitte per E-Mail an presse@dbfk.de oder rufen Sie uns unter 030-219157-0 an.

Quelle: Pressemitteilung vom 12.08.2010
Johanna Knüppel | Referentin | Redaktion DBfK Aktuell | Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe - Bundesverband e.V.
http://www.dbfk.de | Salzufer 6 | 10587 Berlin | Fon 030-219157-0 | Fax 030-219157-77

[Presse]

Verdi: Arbeitgeber umgehen Pflege-Mindestlohn
Berlin – Knapp zwei Wochen nach Inkrafttreten des gesetzlichen Mindestlohns in Teilen der Pflegebranche hat die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi vor einem Unterlaufen durch Tricks der Unternehmen gewarnt. Eine erste Auswertung von Anrufen bei einer [mehr]
http://www.aerzteblatt.de/v4/news/lette ... m&id=36755

[Herbert Kunst]

..... Der DBfK fordert die Pflegefachkräfte ausdrücklich auf, sich nicht länger mit miserablen Löhnen abspeisen zu lassen, sondern ggfs. den Arbeitgeber zu wechseln. ....

Dieser Aufmunterung kann man im Grundsatz nur zustimmen. Allerdings kann nicht jede Pflegefachkraft auch so einfach wechseln. Oft hängt am konkreten Arbeitsplatz eine Familie mit einer Zuordnung zu einem bestimmten Wohnort. Also ein Arbeitsplatzwechsel hat nicht selten auch Weiterungen zur Folge, die nicht jeder so einfach umsetzen kann.
Daher kann die Lösung nicht ernstlich allein darin liegen, Arbeitsplatzwechsel anzuraten. Wir müssen den - auch hier - vielfach beschriebenen Grundsatz - mehr Anerkennung und Wertschätzung für Pflegekräfte - in politisches Handeln umsetzen. Politiker müssen in aller Klarheit aufgefordert und in die Pflicht genommen werden, ihre diesbezüglichen Sprüche aktiv zu realisieren. Sonntagsreden helfen bekanntlich nicht.
Ich könnte mir z.B. vorstellen, dass vorgegeben wird, Pflegekräfte nur dann bei einer Pflegeeinrichtung zu akzeptieren, wenn der Träger, der Arbeitgeber also, eine bestimmte Vergütungsgrenze beachtet. Das könnte z.B. der vor Ort übliche Tariflohn für Pflegekräfte sein. Der Druck käme also über die rahmenvertragliche Regelung zwischen Pflegekassenverbände und Heimträger. Zumindest sollte über solche "Druckmittel" nachgedacht werden.
Ob dann solche Regelungen eingehalten werden, könnte Heimaufsicht oder MDK hinterfragen.

H.K.

[PflegeCologne]

..... Wir müssen den - auch hier - vielfach beschriebenen Grundsatz - mehr Anerkennung und Wertschätzung für Pflegekräfte - in politisches Handeln umsetzen. Politiker müssen in aller Klarheit aufgefordert und in die Pflicht genommen werden, ihre diesbezüglichen Sprüche aktiv zu realisieren. Sonntagsreden helfen bekanntlich nicht.
Ich könnte mir z.B. vorstellen, dass vorgegeben wird, Pflegekräfte nur dann bei einer Pflegeeinrichtung zu akzeptieren, wenn der Träger, der Arbeitgeber also, eine bestimmte Vergütungsgrenze beachtet. Das könnte z.B. der vor Ort übliche Tariflohn für Pflegekräfte sein. Der Druck käme also über die rahmenvertragliche Regelung zwischen Pflegekassenverbände und Heimträger. Zumindest sollte über solche "Druckmittel" nachgedacht werden.
Ob dann solche Regelungen eingehalten werden, könnte Heimaufsicht oder MDK hinterfragen. ....

Hallo H.K.,
ich sehe das so ähnlich. Vorrangig müssen die Bedingungen, unter denen Pflegekräfte arbeiten, verändert werden. Und dazu sind möglicherweise einige hilfreiche "Folterinstrumente" ausfindig zu machen. Ein Arbeitsplatzwechsel, so wie vom DBfK angedacht, kann nur in Ausnahmesituationen funktionieren. Ich sehe auch die Politik im Wesentlichen gefordert.
MfG Pflege Cologne

[WernerSchell]

Mindestlohn-Verordnung Pflege
Pflegearbeitsbedingungenverordnung

Abkürzung: PflegeArbbV
Datum des Inkrafttretens: 01.08.2010
Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche.

Gesetz im Wortlaut
Der Gesetzestext auf den Seiten der juris GmbH
http://bundesrecht.juris.de/pflegearbbv/index.html
PDF-Download von den Seiten der juris GmbH
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht ... gesamt.pdf

Infos und Materialien zum Thema
Fragen und Antworten zum Mindestlohn in der Pflegebranche
http://www.bmas.de/portal/47086/2010__0 ... __faq.html

[Service]

Pflege-Mindestlohn: Erfolgreiche Umsetzung unbedingt notwendig -
Kontrollen verbessern

Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen zu den
"Arbeitsbedingungen in der Pflegebranche und der Kontrolle des Pflege-Mindestlohns" (BT-Drs. 17/3590)
erklären Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für Arbeitnehmerrechte und Elisabeth Scharfenberg,
Sprecherin für Pflegepolitik:
Es ist kein Wunder, dass im Pflegebereich Arbeitskräfte fehlen. Für viele sind die Löhne schlicht zu
niedrig. 2006 verdienten 13.000 Beschäftigte im Osten und 60.000 im Westen weniger als die 2010 als
Pflege-Mindestlohn vereinbarten 7,50 Euro (Ost) bzw. 8,50 Euro (West). Das sind fast 15 Prozent aller
Beschäftigten in diesem Bereich.
Deshalb war die Einführung des Pflege-Mindestlohns notwendig. Der Mindestlohn wird die Pflegeberufe
nicht per se attraktiver machen. Doch trägt er wesentlich dazu bei, einen weiteren Verfall der Attraktivität
der Pflegebranche aufzuhalten. Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass der Pflege-Mindestlohn
erfolgreich umgesetzt wird und die Kontrollen ausgeweitet werden.
Dazu sind eine Aufstockung des Personals der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und die Einbeziehung der
Sozialversicherungsdaten notwendig. Laut dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales wurden 2009
in der Pflegebranche 425 Ordnungswidrigkeitsverfahren und 575 Strafverfahren eingeleitet. Diese Zahl
dürfte deutlich überschritten werden, wenn die Finanzkontrolle Schwarzarbeit die Kontrollen intensiviert.
Laut Bundesregierung verdienten im Oktober 2006 50 Prozent der Pflegekräfte 2006 weniger als 12,50
Euro Brutto pro Stunde. Neuere Daten liegen noch nicht vor. Auch das zeigt, dass
Beschäftigungsverhältnisse in der Pflege finanziell weniger attraktiv sind als in anderen Branchen. Der
massive Personalmangel in der Pflege wird sich in den kommenden Jahren extrem verschärfen, wenn
nichts dagegen unternommen wird. Die Gehälter sind sicherlich nur ein Baustein unter vielen. Doch alle
Akteure - auch die Arbeitgeber – werden sich sehr gut überlegen müssen, ob sie mit solchen
Lohnstrukturen genügend qualifizierte und motivierte Menschen gewinnen und binden können.

Quelle: P R E S S E M I T T E I L U N G
Nr. 1469 der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
10.12.2010
Pressedienst Herausgeberin: Bündnis 90/Die Grünen • Deutscher Bundestag • 11011 Berlin
E-Mail: presse@gruene-bundestag.de • http://www.gruene-bundestag.de

[Anja Jansen]

.... Die Gehälter sind sicherlich nur ein Baustein unter vielen. Doch alle
Akteure - auch die Arbeitgeber – werden sich sehr gut überlegen müssen, ob sie mit solchen
Lohnstrukturen genügend qualifizierte und motivierte Menschen gewinnen und binden können. ....

Hallo,
die Vergütung ist in der Tat nur ein Baustein von vielen, aber ein wichtiger. Wer für seine schwere Arbeit unter ungünstigsten Bedingungen nur mit Billiglohn abgefunden wird, kann nicht wirklich motiviert werden und wird schnellstmöglich aussteigen. Daher stößt das Jammern der Arbeitgeber wg. fehlender Fachkräfte auf wenig Gegenliebe. Sie sollten ihre MitarbeiterInnen gut behandeln, dann gibt es auch allseitige Zufriedenheit und die Beschäftigten laufen nicht in Scharen weg. Die pflegebedürftigen Menschen werden es danken!
LB. Grüße Anja

[PflegeCologne]

.... dass Sie die Mindestlohnregelung kritisch sehen, ist nachvollziehbar. Die Missstände in der Pflege haben aber - entgegen vielfältigen anderen Erklärungen - (fast) nichts mit den Berufsgesetzen zu tun. Die Gesetze sind durchaus vernünftig, was Verbesserungen nicht ausschließt.
Wichtig wäre, die Pflegekräfte nicht ständig schlecht zu reden und ihnen mehr Wertschätzung und Anerkennung zuzusprechen. Mehr Pflegfachkräfte gibt es nur, wenn die Stellenpläne ausgeweitet und die Vergütungen kräftig angehoben werden.
Es kann nicht sein, dass ein "normaler" Polizeibeamter mit 25 Jahren 400 Euro netto mehr verdient als eine dreijährig ausgebildete Pflegekraft gleichen Alters. Hier und bei anderen pflegerechtlichen Problemen "liegt der Hase im Pfeffer". Die Kampagnen zur Modernisierung der Berufsgesetze betrachte ich als Ablegungsmanöver. Wir brauchen eine Pflegereform an "Haupt und Gliedern". ....

Treffend. Das passt genau in die aktuelle Diskussion! Herr Rösler, BMG, sollte gut zuhören und sich nicht allein von den Verbandsvertretern umgarnen lassen, die er sich zum Pflege-Dialog am 07.12.2010 eingeladen hatte.
Es grüßt Pflege Cologne

Siehe auch unter
viewtopic.php?p=56524#56524

[Presse]

Pflege: 73.000 erhalten Mindestlohn
Grüne: Lohnuntergrenze in der Pflege notwendig

BERLIN (fst). Von den bundesweit 520.000 Beschäftigten, die ambulant oder stationär in der Pflege tätig sind, profitieren rund 73.000 vom gesetzlichen Mindestlohn, 13.000 davon im Osten. Dieser beträgt in Ostdeutschland 7,50 Euro, in den alten Ländern 8,50 Euro. Das hat die Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion im Bundestag hin erklärt. .... (mehr)
http://www.aerztezeitung.de/politik_ges ... sid=633576

[Bettina Olbing]

Pflege - Mindestlohn und Dienstleistungsfreiheit

Was geschieht eigentlich am 1.5.2011, wenn die Dienstleistungsfreiheit für zahlreiche Länder in Osteuropa uneingeschränkt Wirklichkeit wird? Wird dann der deutsche Pflegemarkt mit billigen Arbeitskräften aus Osteuropa überschwemmt?

Bettina