Grundrecht auf Meinungsfreiheit eines der vornehmsten Menschenrechte

Arbeits- und Arbeitsschutzrecht, Allgemeine Rechtskunde (einschließlich Staatsrecht), Zivilrecht (z.B. Erbrecht)

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Grundrecht auf Meinungsfreiheit eines der vornehmsten Menschenrechte

Beitrag von WernerSchell » 02.06.2021, 06:50

Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt. Für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist es schlechthin konstituierend.

Dazu passt: "Ein Recht, das man nicht verteidigt, ist ein Recht, das man verliert." - Zitat: Vilma Nuñez de Escorcia, nicaraguanische Anwältin und Menschenrechtlerin (Zitat in Rheinischer Post vom 16.11.2019).

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Siehe dazu auch die Buchveröffentlichung von Peter Hahne "Seit ihr noch ganz bei Trost". Hahne befasst sich in dem Buch auch mit "Meinungspolizei und Maulkorberlass" und stellt damit die Meinungsfreiheit im Alltag in Frage … > viewtopic.php?f=6&t=23590

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Forscher beklagen mangelnde Meinungsfreiheit an Unis

Laut einem Bericht der „Welt am Sonntag“ wollen Uni-Professoren in Deutschland ein Netzwerk zur Unterstützung von Forschern gründen, die aufgrund ihrer Thesen unter Druck geraten. Die Wissenschaftler beklagten nach Angaben der Zeitung mangelnde Meinungsfreiheit, politischen Druck und Einschüchterung an den Hochschulen. Oft genüge bereits der Verdacht, sich mit Thesen und Arbeiten nicht der Kollegenmehrheit anzuschließen, um unter Druck zu geraten, sagte der Hamburger Rechtsphilosoph Reinhard Merkel der Zeitung. Auch der Deutsche Hochschulverband DHV mahnt laut „Welt am Sonntag“ vor „Einschränkungen der Meinungsfreiheit an Universitäten“. Die Toleranz gegenüber anderen Meinungen würde kleiner, erklärte DHV-Präsident Bernhard Kempen. In den vergangenen Jahren haben sich nach Angaben der Zeitung Fälle gehäuft, in denen Wissenschaftler daran gehindert wurden, sich wie geplant zu äußern. Fast alle beträfen Fälle, in denen ein Diskurs, der als rechts bezeichnet wird, verhindert werden sollte. Es handele sich um ein historisch begründetes Phänomen an deutschen Hochschulen, sagte der Bonner Wissenschaftshistoriker Rudolf Stichweh. Deutschland habe eine wegen der NS-Vergangenheit nachvollziehbare Neigung, rechtsintellektuelle Positionen wenig salonfähig werden zu lassen.
Quelle: Bericht vom 15.11.2020 -> https://www.deutschlandfunkkultur.de/fo ... id=1194762 - Die Rheinische Post berichtete am 21.11.2020 unter dem Titel "Hochschullehrer beklagen Druck auf Meinungsfreiheit" gleichlautend!


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"Das, was politisch als korrekt angesehen wird, hat sich über die Jahrzehnte verändert."
Quelle: Beitrag "Thesen zur Cancel Culture" in Rheinischer Post vom 29.05.2021

Die zunehmende Angst vieler Bürgerinnen und Bürger, ihr Grundrecht auf freie Meinungsäußerung auszuüben, wirkt erschreckend (Quelle: Wolfgang Kubicki). Forscher beklagen im Übrigen mangelnde Meinungsfreiheit an Unis. … Wird u.a. in Talkshows zunehmend vorgegeben, was wir noch sagen dürfen? …
> https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 98365.html

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Das Recht der freien Meinungsfreiheit wird aus der "Schlaumeier- bzw. Oberlehrerecke" leider allzu oft attackiert, indem völlig unbegründet Statements als populistisch, rassistisch, rechtsradikal oder linksradikal eingestuft werden. Damit wird nicht etwa ein Austausch unterschiedlicher Sichtweisen befördert, sondern versucht, jemand mit billigen Einordnungen mundtot zu machen bzw. zu ächten. Eine schlimme Entwicklung, die mit rechtsstaatlichen Grundsätzen eher nichts zu tun hat und deshalb abgestellt gehört. - Klagen darüber, dass in den Medien nicht immer mit der gehörigen Objektivität moderiert wird, sind in einigen Fällen auch nicht abwegig.

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Sprachpolizei nein danke!

Beitrag von WernerSchell » 14.07.2022, 06:30

Der nachfolgende Text wurde heute bei Facebook gepostet:

Es gibt eine zunehmende Angst vieler BürgerInnen und Bürger, ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrzunehmen (> https://www.wernerschell.de/forum/2/vie ... hp?f=6&t=5 ). Dieses Recht wird nämlich aus der "Schlaumeier- bzw. Oberlehrerecke" leider allzu oft attackiert und zunehmend als populistisch, rassistisch, rechtsradikal, linksradikal oder gar als Hetze eingestuft. Damit wird nicht etwa ein Austausch unterschiedlicher Sichtweisen befördert, sondern versucht, jemand mit billigen Einordnungen mundtot zu machen bzw. zu ächten. Eine schlimme Entwicklung, die mit rechtsstaatlichen Grundsätzen eher nichts zu tun hat und deshalb abgestellt gehört. Man kann insoweit bereits von einer Art "Sprachpolizei" ausgehen. Die Liste der nicht mehr für verwendbar erklärten Begriffe wird immer länger. Die jüngsten Beispiele sind "Schwarzfahren" oder "Indianer-Ehrenwort". Das früher vielfach übliche Spiel der Kinder "Wer fürchtet sich vor dem schwarzen Mann" ist jetzt wohl auch out! - Was vielleicht bleibt ist: "Die Gedanken sind frei…(Liedtext). Oder ist auch das bald vorbei? …
Siehe dazu auch die Buchveröffentlichung von Peter Hahne: "SEID IHR NOCH GANZ BEI TROST! - Schluss mit Sprachpolizei und Bürokraten-Terror" … > viewtopic.php?f=6&t=23590



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Der neue Tugendterror - Über die Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland - Buchtipp!

Beitrag von WernerSchell » 14.07.2022, 12:11

Textübernahme aus Forum > https://www.wernerschell.de/forum/2/vie ... ?f=6&t=482


Buchtipp!

Thilo Sarrazin (Autor):

Der neue Tugendterror
Über die Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland

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Langen Müller Verlag, 1. Auflage Januar 2021
400 Seiten
Softcover
ISBN: 978-3-7844-3591-6
Preis: 18,00 EUR* D / 18,50 EUR* A / 24,50 CHF* (UVP)


> Hochaktuelles Debattenthema
> Ein wichtiger Beitrag zur Meinungsfreiheit
> Thilo Sarrazins dritter Bestseller in neuer Auflage


Wer bestimmt, was gesagt werden darf - und worüber geschwiegen werden muss? Meinungsfreiheit ist hierzulande durch das Grundgesetz garantiert. Aber wie sieht es damit im Alltag aus? Dort begegnen wir immer wieder Denk- und Redeverboten und sind recht schnell an den Grenzen des Sagbaren angelangt. Thilo Sarrazin analysiert den grassierenden Meinungskonformismus und stellt fest: Wer Dinge ausspricht oder Zusammenhänge herstellt, die nicht ins gerade vorherrschende Weltbild passen, der wird gerne als Provokateur oder Nestbeschmutzer ausgegrenzt.

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Autor Thilo Sarrazin gilt als einer der profiliertesten politischen Köpfe der Bundesrepublik. Mit "Deutschland schafft sich ab" (2010) schrieb er einen Millionen-Bestseller, der eine große gesellschaftliche Debatte auslöste. Ebenso erreichten alle seine folgenden Bücher Platz 1 der Spiegel-Bestsellerliste. Als Fachökonom und Politiker war er verantwortlich für Konzeption und Durchführung der deutschen Währungsunion, beaufsichtigte die Treuhand und saß im Vorstand der Deutschen Bahn Netz AG. Von 2002 bis 2009 war er Finanzsenator in Berlin, anschließend eineinhalb Jahre Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank.

Quelle und weitere Informationen > https://www.langenmueller.de/seiten/pro ... endterror/

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Veröffentlichungen von Thilo Sarrazin im Überblick:

• Thilo Sarrazin: Deutschland schafft sich ab - Wie wir unser Land aufs Spiel setzen … > Deutsche Verlags-Anstalt, 2010 … > viewtopic.php?f=4&t=14697&p=54581#p54581 / > https://www.wernerschell.de/Buchtipps/d ... ich_ab.php
• Thilo Sarrazin: Wunschdenken - Europa, Währung, Bildung, Einwanderung - warum Politik so häufig scheitert … Deutsche Verlags-Anstalt, 2016 … > viewtopic.php?f=5&t=21612&p=92057
• Thilo Sarrazin: Feindliche Übernahme - Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht … Finanzbuchverlag, 2018 … > https://www.neuss-erfttal.de/forum/view ... ?f=5&t=338
• Thilo Sarrazin: Der Staat an seinen Grenzen - Über Wirkung von Einwanderung in Geschichte und Gegenwart … Langen Müller Verlag GmbH, 2020 …. > viewtopic.php?f=5&t=23799&p=118163
• Thilo Sarrazin: Der neue Tugendterror - Über die Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland … Langen Müller Verlag, 2021 … > https://www.wernerschell.de/forum/2/vie ... 482&p=5577
• Thilo Sarrazin: Die Vernunft und ihre Feinde - Irrtümer und Illusionen ideologischen Denkens … Langen Müller Verlag, 2022 … > https://www.wernerschell.de/forum/2/vie ... ?f=6&t=521
Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk (Neuss)
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WernerSchell
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Meinungsfreiheit - Wichtiges Element im Rechtsstaat

Beitrag von WernerSchell » 16.01.2023, 20:05

Man mag nur da guten Rat annehmen, wo er der eigenen Meinung nicht widerspricht.
Bettina von Arnim

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