Grundrecht auf Meinungsfreiheit eines der vornehmsten Menschenrechte

Arbeits- und Arbeitsschutzrecht, Allgemeine Rechtskunde (einschließlich Staatsrecht), Zivilrecht (z.B. Erbrecht)

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Grundrecht auf Meinungsfreiheit eines der vornehmsten Menschenrechte

Beitrag von WernerSchell » 02.06.2021, 06:50

Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt. Für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist es schlechthin konstituierend.

Dazu passt: "Ein Recht, das man nicht verteidigt, ist ein Recht, das man verliert." - Zitat: Vilma Nuñez de Escorcia, nicaraguanische Anwältin und Menschenrechtlerin (Zitat in Rheinischer Post vom 16.11.2019).

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Siehe dazu auch die Buchveröffentlichung von Peter Hahne "Seit ihr noch ganz bei Trost". Hahne befasst sich in dem Buch auch mit "Meinungspolizei und Maulkorberlass" und stellt damit die Meinungsfreiheit im Alltag in Frage … > viewtopic.php?f=6&t=23590

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Forscher beklagen mangelnde Meinungsfreiheit an Unis

Laut einem Bericht der „Welt am Sonntag“ wollen Uni-Professoren in Deutschland ein Netzwerk zur Unterstützung von Forschern gründen, die aufgrund ihrer Thesen unter Druck geraten. Die Wissenschaftler beklagten nach Angaben der Zeitung mangelnde Meinungsfreiheit, politischen Druck und Einschüchterung an den Hochschulen. Oft genüge bereits der Verdacht, sich mit Thesen und Arbeiten nicht der Kollegenmehrheit anzuschließen, um unter Druck zu geraten, sagte der Hamburger Rechtsphilosoph Reinhard Merkel der Zeitung. Auch der Deutsche Hochschulverband DHV mahnt laut „Welt am Sonntag“ vor „Einschränkungen der Meinungsfreiheit an Universitäten“. Die Toleranz gegenüber anderen Meinungen würde kleiner, erklärte DHV-Präsident Bernhard Kempen. In den vergangenen Jahren haben sich nach Angaben der Zeitung Fälle gehäuft, in denen Wissenschaftler daran gehindert wurden, sich wie geplant zu äußern. Fast alle beträfen Fälle, in denen ein Diskurs, der als rechts bezeichnet wird, verhindert werden sollte. Es handele sich um ein historisch begründetes Phänomen an deutschen Hochschulen, sagte der Bonner Wissenschaftshistoriker Rudolf Stichweh. Deutschland habe eine wegen der NS-Vergangenheit nachvollziehbare Neigung, rechtsintellektuelle Positionen wenig salonfähig werden zu lassen.
Quelle: Bericht vom 15.11.2020 -> https://www.deutschlandfunkkultur.de/fo ... id=1194762 - Die Rheinische Post berichtete am 21.11.2020 unter dem Titel "Hochschullehrer beklagen Druck auf Meinungsfreiheit" gleichlautend!


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"Das, was politisch als korrekt angesehen wird, hat sich über die Jahrzehnte verändert."
Quelle: Beitrag "Thesen zur Cancel Culture" in Rheinischer Post vom 29.05.2021

Die zunehmende Angst vieler Bürgerinnen und Bürger, ihr Grundrecht auf freie Meinungsäußerung auszuüben, wirkt erschreckend (Quelle: Wolfgang Kubicki). Forscher beklagen im Übrigen mangelnde Meinungsfreiheit an Unis. … Wird u.a. in Talkshows zunehmend vorgegeben, was wir noch sagen dürfen? …
> https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 98365.html

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Das Recht der freien Meinungsfreiheit wird aus der "Schlaumeier- bzw. Oberlehrerecke" leider allzu oft attackiert, indem völlig unbegründet Statements als populistisch, rassistisch, rechtsradikal oder linksradikal eingestuft werden. Damit wird nicht etwa ein Austausch unterschiedlicher Sichtweisen befördert, sondern versucht, jemand mit billigen Einordnungen mundtot zu machen bzw. zu ächten. Eine schlimme Entwicklung, die mit rechtsstaatlichen Grundsätzen eher nichts zu tun hat und deshalb abgestellt gehört. - Klagen darüber, dass in den Medien nicht immer mit der gehörigen Objektivität moderiert wird, sind in einigen Fällen auch nicht abwegig.

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Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk (Neuss)
https://www.pro-pflege-selbsthilfenetzwerk.de/
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