Ärztliche Versorgung in Heimen oft mangelhaft!!

Gesundheitswesen, Krankenhaus- und Heimwesen, Katastrophenschutz, Rettungsdienst, Arzneimittel- und Lebensmittelwesen, Infektionsschutzrecht, Sozialrecht (z.B. Krankenversicherung, Pflegeversicherung) einschl. Sozialhilfe und private Versorgung

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Lutz Barth
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Klares Votum der Ministerin!

Beitrag von Lutz Barth » 26.03.2009, 12:49

Klares und überzeugendes Votum der Ministerin in Zeiten der Neuordnung der Gesundheitsfachberufe. In der Tat kann der Ministerin beigepflichtet werden, dass diesbezüglich im Pflege-Weiterentwicklungsgesetz hätten deutlichere Akzente gesetzt werden müssen. Den Einrichtungen sollte die Möglichkeit eröffnet werden, sich regelmäßig auch für die Anstellung eines „Heimarztes“ entscheiden zu können. Um es gleich vorweg zu nehmen: das Prinzip der freien Arztwahl wäre hierdurch nicht berührt!

L.B.
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Initiative zur besseren Versorgung in Pflegeheimen

Beitrag von Presse » 11.12.2009, 16:15

KVB startet mit KVen Initiative zur besseren Versorgung in Pflegeheimen

München, 10. Dezember 2009: Um zusammen ein bundesweit anwendbares Konzept für eine bessere Versorgung von älteren Menschen in Pflegeheimen zu entwickeln, trafen sich gestern Vorstände und leitende Mitarbeiter zahlreicher Kassenärztlicher Vereinigungen (KVen) in München. Sie waren der Einladung von Dr. Gabriel Schmidt, Bereichsvorstand Hausärzte der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB), gefolgt und diskutierten in einem eintägigen Workshop neue Ideen und bestehende regionale Modelle der Pflegeheimversorgung. Das Treffen bildete den Auftakt einer KV-übergreifenden bundesweiten Initiative, mit der die Kassenärztlichen Vereinigungen den Anstoß zum Abschluss eines bundesweiten Pflegeheimvertrages geben wollen. Am Ende der Veranstaltung zeigte sich KVB-Vorstand Schmidt zufrieden: "Es gibt viele gute Ansätze zur Verbesserung der Pflegeheimversorgung. Ich bin überzeugt, dass wir gemeinsam schon bald ein überzeugendes, integratives Versorgungskonzept entwickeln und Politik und Kassen vorlegen können."

Dabei wollen die KVen von den Erfahrungen aus bereits laufenden erfolgreichen Modellprojekten profitieren. Dr. Leonard Hansen, Vorstandsvorsitzender der KV Nordrhein, Dr. Angelika Prehn aus dem Vorstand der KV Berlin und KVB-Vorstand Schmidt stellten Projekte aus ihren Regionen vor. Nach intensiver Diskussion einigte man sich auf erste Grundsätze für ein gemeinsames bundesweites Versorgungskonzept: Hausärzte sollen die Basis der Pflegeheimversorgung bilden, die flächendeckende Versorgung von Heimbewohnern soll hauptsächlich durch niedergelassene Ärzte gewährleistet werden, verschiedene Kooperationsformen von niedergelassenen Ärzten sollen als Alternative zum angestellten Heimarzt-Modell bevorzugt umgesetzt werden.

"Die demografische Entwicklung in Deutschland erfordert neue, zukunftstaugliche Konzepte für die Alten- und Pflegeheimversorgung. Im Jahr 2020 wird jeder Dritte 60 Jahre oder älter sein, die Zahl der Pflegebedürftigen steigt seit Jahren kontinuierlich. Die Versorgung in Pflegeheimen gehört deshalb zu den größten Herausforderungen, vor denen wir Ärzte gemeinsam mit der Politik stehen", erläuterte Schmidt die Beweggründe für den Start der Initiative. Die Entwicklung eines bundesweit anwendbaren Pflegeheimkonzeptes sei ein erster Schritt auf dem gemeinsamen Weg zu einer nachhaltigen Sicherung und Verbesserung der Versorgung von Heimbewohnern. Dies, so Schmidt weiter, gelinge aber nur mit einem bundesweiten Pflegeheimvertrag, an dem sich alle Krankenkassen beteiligen. Schmidt glaubt an den Erfolg der gemeinsamen Initiative: "Zusammen mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung bündeln wir die Erfahrung und das Know-how von 17 KVen. Damit werden wir Politik und Kassen überzeugen. Wir brauchen endlich eine bundesweite Lösung zur Verbesserung der Pflegeheimversorgung!"

Quelle: Pressemitteilung vom 10.12.2009
KVB
Presseinformationen im Überblick auf unserer Webseite:
http://www.kvb.de/de/presse/presseinformationen.html

Gaby Modig
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Fachärztliche Versorgung in Heimen mangelhaft

Beitrag von Gaby Modig » 14.12.2009, 09:42

Ich halte eine gute ärztliche Versorgung in den Heimen für vordringlich. Dass insoweit gravierende Mängel bestehen, vor allem hinsichtlich der Facharztversorgung, ist seit vielen Jahren bekannt. Leider kommen die vielfach diskutieren Lösungsansätze nicht oder nur schleppend voran.
Wer packt endlich das Thema so an, dass die ärztliche Versorgung sicher gestellt werden kann ?

Gaby
Pflegesystem verbessern - weg von der Minutenpflege. Mehr Pflegepersonal ist vonnöten!

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Ärzte und Pflegeheime wollen Kooperation verbessern

Beitrag von Presse » 14.12.2009, 18:11

Gemeinsame Pressemitteilung der Bundesärztekammer und des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste
Ärzte und Pflegeheime wollen Kooperation verbessern
Berlin, 14.12.2009

„Es gibt keine generelle ärztliche Unterversorgung von Heimpatienten in Deutschland, aber wir können besser werden. Bundesärztekammer (BÄK) und der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa) haben deshalb eine Vereinbarung zur Verbesserung der Kooperation zwischen niedergelassenen Ärzten und Pflegeheimen bei der Versorgung von Heimpatienten geschlossen.“ Darauf verwies Dr. Cornelia Goesmann, Vizepräsidentin der Bundesärztekammer.

Nach Auffassung beider Organisationen könne die medizinische Versorgung optimiert werden, wenn die Kooperation zwischen Pflegefachpersonal der Heime und heimversorgenden Ärzten effektiv und reibungsfrei organisiert würde. In dem gemeinsamen Papier „Kooperation in der heimärztlichen Versorgung – Eckpunkte zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Pflegeheimen“ ist eine breite Palette von kurzfristig umsetzbaren Maßnahmen für eine effektive Kooperation und Koordination genannt wie zum Beispiel bessere Organisation bei Visiten, abgestimmte Arztbesuche und Bereitschaftsdienst möglichst an sieben Tagen in der Woche sowie von Heimpersonal begleitete Facharztbesuche von Bewohnern. Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen ließen sich auch für Patienten belastende Notfall-Krankenhauseinweisungen an Wochenenden vermeiden. Handlungsleitend sei immer die weitestgehende Betreuung durch den vertrauten Hausarzt.

„Die Anforderungen an die medizinisch-pflegerische Versorgung in Pflegeheimen sind in den letzten Jahren ganz erheblich gestiegen. Um hier leistungsfähig zu bleiben, müssen einerseits die Kräfte durch gute Koordination gebündelt und andererseits die fehlenden Rahmenbedingungen geschaffen werden. Mit unseren gemeinsamen Vorschlägen streben wir eine schnelle Verbesserung an“, so Bernd Meurer, Präsident des bpa. Einen zentralen Ansatzpunkt sehen BÄK und bpa in verbindlichen Absprachen zwischen den regelmäßig besuchenden Hausärzten und den Pflegefachkräften. Hiervon würden Ärzte und Pflegefachkräfte zum Wohle des Patienten profitieren, betonen die Organisationen.

Beide Seiten sehen als Ursachen für die Koordinierungs- und Versorgungsmängel im Wesentlichen die demografische Entwicklung, die zunehmende Verlagerung von medizinischen Leistungen aus der Krankenhausbehandlung in den stationären Pflegebereich sowie den sich abzeichnenden Ärztemangel. Zur Finanzierung einer optimierten Heimversorgung müsste diese entsprechend in den Verträgen zur hausarztzentrierten Versorgung berücksichtigt werden oder es müssten zusätzliche Verträge nach § 140 a beziehungsweise § 119 b SGB V abgeschlossen werden, wobei auch der Aufwand der Pflegeheime sowie deren personelle Ausstattung zu berücksichtigen wären. Die vorliegenden Eckpunkte sollten Grundlage für solche Verträge sein, heißt es in dem gemeinsamen Papier.

Weitere Informationen: Pressestelle der deutschen Ärzteschaft, T: 030 4004 56 700,
Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V., T: 030 30 87 88 60

Quelle: Pressemitteilung der Bundesärztekammer vom 14.12.2009

+++++ Medienberichte ++++

Ärzte und Heime wollen ihre Arbeit besser abstimmen
Heimbewohner sind auf optimale medizinische Versorgung angewiesen. Ein Eckpunkte-Papier soll zeigen, wie diese sichergestellt werden kann.


Von Thomas Hommel

BERLIN. Die haus- und fachärztliche Versorgung in Pflegeheimen soll verbessert werden. Bundesärztekammer (BÄK) und der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa), der rund 6000 stationäre und ambulante Einrichtungen vertritt, legten am Montag ein Eckpunkte-Papier zur "Kooperation in der heimärztlichen Versorgung" vor. Das Papier enthalte eine "breite Palette" von Vorschlägen, wie die Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Heimen "kurzfristig" optimiert werden könne, sagte die Vizepräsidentin der BÄK, Dr. Cornelia Goesmann.
.... (mehr)
http://www.aerztezeitung.de/politik_ges ... sid=581426

Vgl. auch
http://www.aerztezeitung.de/politik_ges ... sorgt.html
http://www.aerztezeitung.de/politik_ges ... immen.html

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Medizinische Versorgung in Heimen

Beitrag von Presse » 07.01.2010, 10:17

Dtsch Arztebl 2010; 107(1-2)

Hibbeler, Birgit
Medizinische Versorgung in Heimen: Ärzte und Pflegeheime wollen stärker kooperieren
http://www.aerzteblatt.de/v4/archiv/art ... p?id=67276

zum Positionspapier
http://www.bpa.de/upload/public/doc/end ... versorgung

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Ärztemangel und Überkapazitäten

Beitrag von Presse » 09.01.2010, 11:23

Wer von Ärztemangel redet, sollte auch von Überkapazitäten sprechen!
Regionale Engpässe müssen behoben werden


Der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) hat die pauschalen Äußerungen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) zum Ärztemangel zurückgewiesen. "Es gibt keinen generellen Ärztemangel, sondern höchstens regionale Engpässe, die zu beheben sind", erklärte Thomas Ballast, Vorstandsvorsitzender des vdek. Hier seien vor allem die KBV und die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) in den Ländern gefordert, gemeinsam mit den Krankenkassen intelligente Lösungsvorschläge zu entwickeln und die ländlichen Regionen für die Ärzte attraktiv zu machen. "Wer von Unterversorgung redet, sollte auch von den Überkapazitäten vor allem in den Städten reden und die Patienten nicht verunsichern", so der Vorstandsvorsitzende.

Die Zahl der ambulant tätigen Ärzte ist in den letzten 20 Jahren um 50 Prozent gestiegen (von 92.289 im Jahr 1990 auf 137.538 im Jahr 2007). 89 Prozent aller Planungsbereiche sind überversorgt, zehn Prozent sind regelversorgt. Die meisten Planungskreise sind für Neuniederlassungen gesperrt. In weniger als einem Prozent aller Planungskreise wurde eine bestehende oder unmittelbar drohende Unterversorgung festgestellt.

Vor diesem Hintergrund sei es unverantwortlich, von generellen Engpässen zu sprechen. Vielmehr müsse es darum gehen, Überkapazitäten auf der einen Seite abzubauen und in schlechter versorgte Gebiete umzuleiten. Bereits heute seien entsprechende Steuerungsinstrumente, wie zum Beispiel Zuschläge für unterversorgte und Abschläge für überversorgte Gebiete, im Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM) vorhanden. Diese differenzierten Punktwerte müssten kurzfristig umgesetzt werden, Übergangsfristen, wie die KBV sie fordert, seien nicht zielführend. "Wer Zuschläge für Unterversorgung fordert, muss auch Abschläge bei Überversorgung akzeptieren!", so Ballast.

Auch im internationalen Vergleich nimmt Deutschland hinsichtlich der Arztdichte eine Position im vorderen Mittelfeld ein. Auf 100.000 Einwohner kommen nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) 345 Ärzte. Nur in Griechenland (500), Belgien (422) und Italien (365) gibt es mehr Ärzte. Aufgrund der demografischen Entwicklung wird die Zahl der Einwohner in Deutschland bis 2050 deutlich zurückgehen. Auch dieser Trend ist bei der Bedarfsplanung zu berücksichtigen. "Wir werden mehr Ärzte brauchen, die sich speziell mit geriatrischen Erkrankungen auskennen. Auch hier muss umgesteuert werden", so Ballast abschließend.
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Quelle: Pressemitteilung vom 5.1.2010
Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek)
Askanischer Platz 1
10963 Berlin
Tel.: 0 30 / 2 69 31 - 0 (Zentrale)
Fax: 0 30 / 2 69 31 - 29 00 (Zentrale)
E-Mail: info@vdek.com

Ansprechpartnerin: Michaela Gottfried
Tel.: 0 30 / 2 69 31 – 12 00
Fax: 0 30 / 2 69 31 – 29 00
E-Mail: presse@vdek.com

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Bessere Versorgung im Heim

Beitrag von Presse » 03.02.2010, 17:19

Bessere Versorgung im Heim jetzt für noch mehr Versicherte:
Deutschlands größte Krankenkasse unterstützt KVB-Pflegeheimprojekt


München, 3. Februar 2010: Die BARMER GEK - mit 8,6 Millionen Versicherten Deutschlands größte Krankenkasse - bietet ab sofort ihren Versicherten eine noch bessere ambulante Versorgung in Alten- und Pflegeheimen. Der innovative Pflegeheimvertrag, den die GEK bereits im Oktober 2009 mit der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) geschlossen hatte, gilt nun auch für alle Mitglieder der BARMER. Bei dem von der KVB initiierten Pflegeheimmodell wird die aufwändige ärztliche Betreuung der Heimbewohner durch Geriatrische Praxisverbünde sichergestellt. Das Konzept sieht vor, dass Haus- und Fachärzte gemeinsam ihre Patienten in Pflegeheimen betreuen und dabei durch einen regelmäßigen Visitendienst und durch Bereitschaftsdienste garantieren, dass die Heimbewohner stets gut versorgt sind. Zudem verpflichten sich die teilnehmenden Hausärzte, spezielle Fortbildungen zur besseren Behandlung geriatrischer Patienten zu absolvieren.

"Anders als beim Konzept eines fest angestellten 'Arzt im Heim' haben unsere Versicherten beim KVB-Modell des Geriatrischen Praxisverbunds auch weiterhin die freie Arztwahl", erklärt Gerhard Potuschek, Landesgeschäftsführer Bayern der BARMER GEK. "Sie können sich auf ihren vertrauten Hausarzt und gleichzeitig auf die Betreuung durch qualifizierte Fachärzte verlassen. Diese Vertrautheit und Konstanz in der ärztlichen Versorgung gibt besonders älteren Menschen ein gutes, sicheres Gefühl."

Für Bewohner und Pflegepersonal sei es zudem eine große Erleichterung, dass die Ärzte eines Geriatrischen Praxisverbunds über einen Rufdienst auch abends und am Wochenende erreichbar sind, so Dr. Gabriel Schmidt, KVB-Vize und selbst praktizierender Hausarzt: "Sie kennen die Patienten und deren Krankengeschichte genau und können daher im Akutfall sicher entscheiden, ob im jeweiligen Einzelfall tatsächlich eine Krankenhauseinweisung notwendig ist oder nicht." Die Kooperation von Haus- und Fachärzten sorge zudem dafür, dass ein breites medizinisches Wissen und ein entsprechender praktischer Erfahrungsschatz zur Verfügung stehen.

Die Presseinformation vom 03.02.2010 als PDF-Datei:
http://www.kvb.de/fileadmin/data/dokume ... ertrag.pdf

Quelle: Pressemitteilung vom 3.2.2010

Bettina Olbing
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Beitrag von Bettina Olbing » 07.02.2010, 08:54

Hallo und guten Morgen,

die ärztliche Versorgung ist seit Jahren in der Diskussion. Entscheidende Verbesserungen hat es aber eigentlich nicht gegeben; vielleicht in Einzelfällen. Bundesweit betrachtet, besteht das Problem fort. Daher erscheint es dringend geboten, das Thema weiter im Blick zu haben. Ärzte, die die Heimversorgung ordentlich gewährleisten, müssen dafür gerecht bezahlt werden. Siehe auch unter
viewtopic.php?t=13658

MfG Bettina Olbing
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Ärztliche Versorgung in den Heimen nicht ausreichend

Beitrag von Service » 06.03.2010, 15:50

Ärztliche Versorgung in den Heimen nicht ausreichend

Die Zeitschrift "Care konkret", berichtet in ihrer Ausgabe vom 05.03.2010 u.a. über die "Ärztliche Versorgung - Geringe Visitenfrequenz" (Seite 9):

Das Ergebnis verdeutlicht erneut Unzulänglichkeiten in der ärztlichen Versorgung der pflegebedürftigen Menschen in Heimen. Die in Stuttgart befragten Pflegeeinrichtungen waren zu 49% mit der Visitenhäufigkeit der Ärzte nicht zufrieden. Im fachärztlichen Bereich waren es sogar 74%, denen die Visitenhäufigkeit nicht ausreicht. Die Heime meinten: Wären die Vernetzung und die fachärztliche Versorgung besser, so wären z.B. 36% der Transporte und Einweisungen wegen Katheterwechsel überflüssig.

Ina Böhmer
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Ärztliche Versorgung in den Heimen nicht ausreichend

Beitrag von Ina Böhmer » 07.03.2010, 08:22

Guten Morgen,

nach meinen Erfahrungen sind die Hausärzte meist bemüht, sich um "ihre" Patienten im Heim zu kümmern. Aber dieses Kümmern geschieht nicht immer per Hausbesuch, auch wenn er erforderlich wäre. Oft wird versucht, die nötigen Abstimmungen ausschließlich telefonisch vorzunehmen. Und das ist nicht immer gut. Hausärzte verweisen nicht selten auf die unzureichene Honorierung und bitten so um Verständnis für ihre Zurückhaltung.
Bei den Fachärzten gibt es deutlich mehr Zurückhaltung. Sie können zum Teil auch nicht mittels Hausarzt in Bewegung gesetzt werden. Gelegentlich hört man, dass Hausbesuche durch Fachärzte eigentlich nicht üblich bzw. vorgesehen seien. Die betroffenen Personen (Patienten) müssten in die Praxis kommen.
Wenn ich all das zusammen bewerte, bleibt nur über, die ärztliche Versorgung weiterhin als mangelhaft zu bezeichnen. Auch wenn einige Heimträger dies so nach außen nicht bestätigen, bleibt die Feststellung richtig. Äußerungen der Heimträger sind nämlich auch an Markentingerwägungen ausgerichtet. Und welcher Heimträger gibt schon gerne zu, dass in der Einrichtung möglicherweise die ärztliche Versorgung nicht ausreichend ist?
Die Folge von all dem? U.a. mehr Krankenhauseinweisungen mit hohen Kostenfolgen, oder Krankheitsverschlimmerungen ... und, und ... Eigentlich müssten die Krankenkassen ein Interesse daran haben, die unzureichende ärztliche Versorgung in den Heimen schnellstens zu beenden. Dazu gibt es ausreichend Lösungsvorschläge. Es liegt auch hier kein Erkenntnis-, sondern allein ein Durchsetzungsproblem vor.

Viele Grüße
Ina Böhmer
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Fachärzte in den Heimen Mangelware ! - Es geht um Geld !

Beitrag von Rita Reinartz » 16.05.2010, 07:15

Aus Forum
viewtopic.php?t=14070

Fachärzte in den Heimen Mangelware ! - Es geht um Geld !

Wer sich in den stationären Pflegeeinrichtungen umschaut, sieht, dass vor allem die fachärztliche Versorgung komplett unzureichend ist (Ausnahmen bestätigen die Regel). Dass die Kassenärzteschaft jetzt zur Abschaffung dieses Zustandes aufruft, erscheint anerkennenswert.
Wichtig in diesem Zusammenhang ist aber die Tatsache, dass die Ärzte, auch die Hausärzte, kaum Spaß daran haben, in die Heime zu gehen, weil es ihnen nicht reichlich genug vergütet wird. Es geht also um`s Geld. Solange dieses Geld von den Kassen nicht bereitgestellt wird, läuft meiner Meinung nichts wirklich besser.
Zu all dem kommen Kommunikations- bzw. Kooperationsprobleme zwischen den Pflegenden und den Ärzten dazu.
Die Leidtragenden sind in erster Linie die pflegebedürftigen Menschen. Sie sind zum Teil fachärztlich total unterversorgt, werden dann, wenn es nicht mehr anders geht, durch die Gegend gekarrt oder landen direkt im Krankenhaus. Die dafür aufzuwendenden Mittel sind enorm, von der menschlichen Belastung abgesehen.
Wer legt nun wirklich den "Hebel" rum???

R.R.

Interessante Beiträge auch unter
viewtopic.php?t=3387&highlight=%E4rztliche
Menschenwürdegarantie bedarf bei der Umsetzung entsprechender Rahmenbedingungen. Insoweit gibt es aber Optimierungsbedarf!

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Hausbesuche in Thüringens Pflegeheimen mangelhaft

Beitrag von Presse » 12.07.2010, 14:18

Zu wenig Hausbesuche in Thüringens Pflegeheimen

Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Thüringen hat die mangelhafte hausärztliche Versorgung von Pflegeheimbewohnern beklagt. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) unter Berufung auf einen Sprecher der AWO berichtet, hätten Heime und Sozialverbände beobachtet, dass Hausarztpraxen im Freistaat teilweise keine Pflegebedürftigen mehr in ihre Patientenkarteien aufnähmen oder weniger Hausbesuche bei diesen machten. Gründe für die Verweigerung sind laut dem Sprecher der Ärztemangel und die Überlastung der praktizierenden Hausärzte. Das thüringische Sozialministerium bestätigte gegenüber der dpa, dass es vor allem im Süden und Osten Thüringens Probleme gibt. Insgesamt leben im Freistaat 20.000 Menschen in stationären Pflegeeinrichtungen.

Quelle: Pressemitteilung vom 12.07.2010
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Versorgung von Alzheimer-Patienten in Deutschland mangelhaft

Beitrag von WernerSchell » 20.09.2010, 06:53

Neue Studie zeigt auf:
Versorgung von Alzheimer-Patienten in Deutschland mangelhaft
.... viewtopic.php?t=14820
Das Thema "Ärztliche Versorgung in den Heimen" wird seit einiger Zeit von hier hinterfragt. Es wird in allernächster Zeit ein Gespräch mit der KV Nordrhein geben.

Werner Schell
http://www.wernerschell.de
http://www.pro-pflege-selbsthilfenetzwerk.de
Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk (Neuss)
https://www.pro-pflege-selbsthilfenetzwerk.de/
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Optimierung der medizinischen Versorgunng in den Heimen

Beitrag von Gaby Modig » 24.09.2010, 07:01

Die Optimierung der medizinischen Versorgunng in den Heimen ist in allen Belangen überfällig.
Siehe dazu:
viewtopic.php?p=54882#54882

G.M.
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Lutz Barth
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Beitrag von Lutz Barth » 27.09.2010, 08:18

„Diskussionswürdig in diesem Zusammenhang ist allerdings, dass in aller Regel von den Pflegerechtlern betont wird, dass das Pflegepersonal keine Erfüllungsgehilfen des Arztes seien und für den Arzt kein Weisungsrecht begründet ist. Dies zu betonen erscheint allerdings nicht notwendig, denn Erfüllungsgehilfe kann auch derjenige sein, der in seinem Verhalten keinem Weisungsrecht des Schuldners unterliegt.
Vielmehr kommt es also erkennbar den Pflegerechtlern darauf an, klarzustellen, dass der (angestellte) Arzt kein Schuldner für die Pflichten aus dem zwischen dem Krankenhausträger und dem Patienten abgeschlossenen Krankenhausbehandlungsvertrag ist, so dass das Pflegepersonal auch nicht Erfüllungsgehilfe des Arztes sein kann, wonach das Pflegepersonal mit „Willen“ des nicht zur Leistung aus dem Krankenhausvertrag (!) verpflichteten Arztes als seine Hilfsperson tätig wird. Sofern also die Erfüllungseigenschaft des Pflegepersonals im Hinblick auf die Arzt-Pfleger-Beziehung in einer stationären Gesundheitseinrichtung von der herrschenden Lehre verneint wird, mag das Ergebnis dogmatisch einwandfrei sein.

Gleichwohl kann das Ergebnis nicht befriedigen: Wenn und soweit der Arzt keine Weisungsrechte gegenüber dem Pflegepersonal besitzt, kommt auch der Verrichtungsgehilfeneigenschaft gem. § 831 BGB des Pflegepersonals innerhalb einer Krankenhausorganisation im Verhältnis zum angestellten Krankenhausarzt oder einer stationären Alteneinrichtung im Verhältnis zum freiberuflich tätigen Arzt nur noch eine eingeschränkte Bedeutung zu.
Denn nach § 831 BGB ist die Weisungsgebundenheit der Hilfsperson nach der herrschenden Lehre eine Voraussetzung für die Verrichtungsgehilfenschaft, so dass der sachliche Grund der Regelung zuvörderst im Gedanken der Verantwortlichkeit des Geschäftsherrn – hier also des Krankenhausträgers – für seine Herrschafts- und Organisationssphäre gesehen wird . Die Einflussnahme des Krankenhausträgers resp. Altenheimträgers auf das Pflegepersonal wird durch das Weisungsrecht hinreichend markiert, so dass der Träger seiner Verantwortung für seine Organisationssphäre durch das vorherrschende Dreierdirektorium gerecht werden kann und demzufolge komme es wohl nicht darauf an, dass zugleich auch der angestellte (oder freiberuflich tätige) Arzt Weisungen nach Übertragung der konkreten Aufgabe erteilen darf.

Dieser Aspekt mag noch in gewisser Weise für den Krankenhausbetrieb zutreffend sein, wenngleich auch hier nachhaltige Zweifel angemeldet werden müssen .

Mit Blick auf die stationäre Alteneinrichtung aber hingegen kommt dem Weisungsrecht des Arztes gegenüber dem (fremden) Pflegepersonal überhaupt keine Bedeutung zu und dies zeigt in besonders dramatischer Weise, dass der Verweis der Pflegerechtler auf die §§ 278, 831 BGB mit ihren scheinbar gesicherten Rechtsfolgen allenfalls dazu dient, die Ärztin oder den Arzt nahezu vollständig von dem medizinischen Behandlungsgeschehen nach erfolgter ärztlicher Anordnung fernzuhalten. Die Konsequenz hieraus liegt aber nicht etwa darin, die Haftung für pflegerisches Fehlverhalten beim Träger zu konzentrieren, sondern es wird vielmehr die Stellung der Mitarbeiter als fachverantwortlichen Pflegekräfte betont, so dass diese im Zweifel in die „Arbeitgebereigenschaft“ hineinwachsen und damit ist der Weg in die vollumfängliche Haftung des fachverantwortliche Pflegepersonals vorgezeichnet.“


Quelle: Barth, "Standortbestimmung Pflege – zugleich eine Stellungnahme zum gleichnamigen Beitrag von H. Böhme und M. Hasseler in Die Schwester/Der Pfleger 08/2006" – (3. Teil), in PflR PflR 11 (8): 356-371)

An dieser Auffassung wird unverändert festgehalten und insofern besteht nach wie vor Diskussionsbedarf über die Frage, ob tatsächlich den Ärzten kein Weisungsrecht zuzubilligen ist.
M.E. liegt hier ein ganz entscheidendes Problem, das allerdings von einigen Pflegerechtlern geradezu herausbeschworen wurde.

Lutz Barth
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