Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk

+++ Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe aus Neuss +++


Foto: Hermann Gröhe, re, mit Werner Schell beim Fflegetreff
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Ärzte Zeitung online, 16.12.2013
Leitartikel über Hermann Gröhe: Ein Gesundheitsminister ohne Fachexpertise
Statt der lange gehandelten Ursula von der Leyen übernimmt nun CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe das Bundesgesundheitsministerium -
eine überraschende Personalentscheidung. Kann ein Minister ohne Fachexpertise erfolgreich sein?
mehr »
http://www.aerztezeitung.de/nl/?sid=852 ... 013&n=3170
Minister stehen fest - Das ist das neue Merkel-Kabinett
Drei Monate haben CDU, CSU und SPD verhandelt - kurz vor Weihnachten bekommt die Bundesrepublik nun die dritte Große Koalition.
Seit Sonntagabend stehen die Minister fest. ...
http://www.aerztezeitung.de/nl/?sid=852 ... 013&n=3170

Rheinische Post - 16. Dezember 2013
Analyse zur großen Koalition- Der Kampf ums Kabinett
Berlin. Die prestigeträchtigen Ministerien für Außen und Innen waren bei der Vergabe der Posten am heftigsten umkämpft.
Am längsten mussten die CSU-Minister zappeln, bis sie von ihren künftigen Ämtern erfuhren.
Von Michael Bröcker, Martin Kessler und Eva Quadbeck
... http://www.rp-online.de/politik/der-kam ... -1.3890393

Neuss-Grevenbroicher Zeitung - 16.12.2013
"Minister Gröhe wird seinen Job gut machen"
Rhein-Kreis Neuss. Der neue Gesundheitsminister übernimmt am Mittwoch die Geschäfte.
Auch SPD-Chef Jakubassa gratuliert: "Ein anständiger Christdemokrat!"
Von Ludger Baten
... (mehr) ... http://www.rp-online.de/nrw/staedte/neu ... -1.3889819

Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk
Unabhängige und gemeinnützige Interessenvertretung
für hilfe- und pflegebedürftige Menschen in Deutschland
Harffer Straße 59 - 41469 Neuss

Neuss, den 16.12.2013

Hermann Gröhe: Der neue Bundesgesundheitsminister steht vor großen Herausforderungen - Es gilt vor allem, für die kranken, behinderten und pflegebedürftigen Menschen eine in die Zukunft tragende Pflegereform zu gestalten.

Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk begrüßt die Ernennung des Neusser Bundestagsabgeordneten Hermann Gröhe zum Bundesgesundheitsminister und wünscht ihm für die politische Arbeit viel Erfolg. Herr Gröhe hat bei seiner Arbeit als CDU-Generalsekretär bewiesen, dass er in vielfältiger Weise sachlich und kompetent für die Gemeinschaftsbelange wirken kann. Die Erwartungen bezüglich der in den Gesundheits- und Pflegesystemen erforderlichen Reformmaßnahmen sind gewaltig.

Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk hat aber bereits im Zusammenhang mit den Koalitionsverhandlungen konkrete Vorschläge für Reformen im Gesundheits- und Pflegesystem vorgelegt und sieht dabei die Notwendigkeit, bestimmte Prioritäten zu setzen.

Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk erscheint es wichtig herauszustellen, dass der Hauptknackpunkt einer Pflegereform darin gesehen werden muss, neben der Veränderung des Pflegebedürftigkeitsbegriffes den Pflegenotstand aufzulösen. Dazu wurden wiederholt nähere Ausführungen vorgelegt.

Vereinfacht lässt sich sagen: Ohne deutlich mehr Personal wird es keine bessere Pflege geben! Grundlagen für verbesserte Personalausstattungen sollten Personalbemessungssysteme (möglichst als Rechtsverordnungen) sein, so dass eine bedarfsgerechte Personalzuordnung entsprechend den jeweiligen Pflegeanforderungen gewährleistet werden kann. Die zwischen den Verbänden ausgehandelten Stellenschlüssel sind völlig unzureichend (und weichen regional voneinander ab). Der § 75 SGB XI sollte dieserhalb grundlegend überarbeitet werden. - Im Übrigen gibt es für die Krankenhäuser überhaupt keine verbindlichen Stellenvorgaben (ähnlich der 1995 abgeschafften PPR). Einer Stellenausweitung zur Gewährleistung einer verbesserten Zuwendung für pflegebedürftige Menschen und Patienten müssen natürlich auf Länderebene entsprechende Qualifizierungsmaßnahmen folgen. Die Tarifvertragsparteien sind ergänzend aufgerufen, schnellstmöglich verbesserte Arbeitsbedingungen, vor allem höhere Vergütungen, zu vereinbaren. – So kann auch die massive Anwerbung von Pflegekräften aus dem Ausland, meist ohne ausreichende Sprachkompetenz (für Demenzkranke mit verheerenden Auswirkungen), vermieden werden.

Die erst kürzlich vorgelegte Veröffentlichung von Susanne Moritz „Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen“ stützt die hiesige Argumentation.

Weitere Reformerfordernisse werden darin gesehen, dem Grundsatz „ambulant vor stationär“ mehr Geltung zu verschaffen und durch eine bessere solidarische Finanzierung die Hilfe- und Unterstützungsstrukturen nachhaltig zu sichern, ergänzt durch kommunale Quartierskonzepte. Geeigneten Vorgaben für neue kommunale Strukturen von Quartierskonzepten (im Rahmen der örtlichen Daseinsvorsorge) sollten daher besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden. Offensichtlich erkennen die Kommunen nur vereinzelt und völlig unzureichend, was es angesichts der demografischen Entwicklung jetzt zu tun gilt.

In einer Erklärung vom 22.10.2013 wurde bereits ausgeführt:

> Die BRD hat sich bereits in ihren Anfängen zur Marktwirtschaft bekannt. Im Gefolge dieser marktwirtschaftlichen Ausrichtung ist auch das Gesundheits- und Pflegesystem ökonomisch ausgerichtet worden. Diese ökonomische Ausrichtung ist wohl grundsätzlich richtig, darf aber nicht zum Selbstzweck werden. Vielfältige soziale Aspekte müssen Berücksichtigung finden (-> Art. 1, 2 und 20 Grundgesetz).
Leider sind aber die einschlägigen Lobbyisten seit vielen Jahren dabei, allein der ökonomischen Ausrichtung des Gesundheits- und Pflegesystems stets mehr Raum zu geben. Die Interessen der Patienten und pflegebedürftigen Menschen kommen dabei immer weniger zur Geltung. Es gelingt z.B. seit Jahren nicht einmal, die "Charta der Rechte hilfe- und pflegebedürftiger Personen" in subjektiv-öffentliche Rechte umzuwandeln und damit einen verbindlichen Rahmen zu geben.
So hat sich auch in den Krankenhäusern das Prinzip breit gemacht, dass Umsätze mittels Fallpauschalen (DRG) höchste Priorität haben (siehe z.B. die große Zahl unnötiger Operationen). Folglich bleiben auch die Interessen der Pflegekräfte auf der Strecke nach dem Motto: "Ärzte bringen Geld, Pflegekräfte kosten Geld." - Das ist eine Entwicklung, hier nur in Kürze skizziert, der in einer Gesundheits- und Pflegereform entschieden entgegen getreten werden muss. <

Bei allen Reformschritten ist sicherlich den Geboten der „Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit“ gebührende Aufmerksamkeit zu schenken. Aber bei allen Ökonomisierungserwägungen gehören die Interessen der kranken, behinderten und pflegebedürftigen Menschen klar in den Mittelpunkt der anstehenden Entscheidungen.

Werner Schell,
Dozent für Pflegerecht und Vorstand von Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk

Pressemitteilung ist zur Veröffentlichung frei!
Siehe auch den Text der Pressemitteilung unter -> http://www.pro-pflege-selbsthilfenetzwe ... eilung.php

Siehe auch im Forum "Mehr Personal, bessere Pflege" : ->
viewtopic.php?f=3&t=19782

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Die Medien berichten über die Presseinfo u.a. wie folgt:
http://www.presseanzeiger.de/pa/Hermann ... ter-710141
http://www.heide-bote.de/index.php?name ... &sid=28054
http://www.openpr.de/news/767413.html
http://www.mg-heute.de/der-neue-bundesg ... reform-zu/

DBfK wünscht neuem Bundesgesundheitsminister Mut zu Reformen

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) betrachtet die Entscheidung, CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe das Bundesgesundheitsministerium zu übertragen, als Chance für das Gesundheitssystem. „Ihn hatten wir tatsächlich nicht auf der Rechnung und sind von dieser Personalie sehr überrascht“, sagte dazu DBfK-Referentin Johanna Knüppel heute in Berlin. „Die Tatsache, dass Herr Gröhe bislang keine Fachexpertise für das Gesundheitswesen mitbringt, muss aber kein Nachteil sein. Fachkenntnis führt nicht automatisch zu guten Konzepten, nachhaltigen Reformen und Initiativen, wie die beiden Vorgänger in diesem Amt hinreichend unter Beweis gestellt haben. Das Gesundheitssystem hat große Herausforderungen zu bewältigen, viel wertvolle Zeit ist bereits vertan worden. Umso mehr wird jetzt ein Bundesgesundheitsminister gebraucht mit dem Willen und Mut zu überfälligen Reformen, mit Durchsetzungskraft, Unabhängigkeit und der Fähigkeit, politische Prozesse zu lenken. Dazu muss das Gespräch mit allen betroffenen Akteuren geführt und gemeinsam nach guten und tragfähigen Lösungen gesucht werden. Dass dies gelingt, hoffen wir sehr für die Pflegeberufe. Wir gratulieren Hermann Gröhe zur neuen Aufgabe und wünschen ihm viel Erfolg in seinem Amt. Als Dialogpartner und politischer Berater steht der DBfK mit seiner Expertise gern zur Verfügung.“

Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe e.V. (DBfK)
Alt-Moabit 91, 10559 Berlin
Tel.: 030-2191570
Fax: 030-21915777
dbfk@dbfk.de
http://www.dbfk.de

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) ist die berufliche Interessenvertretung der Gesundheits- und Krankenpflege, der Altenpflege und der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege. Der DBfK ist deutsches Mitglied im International Council of Nurses (ICN) und Gründungsmitglied des Deutschen Pflegerates (DPR). Mehr Informationen über den Verband und seine internationalen und nationalen Netzwerke finden Sie auf der Homepage http://www.dbfk.de. Für Interviewwünsche oder weitere Informationen wenden Sie sich bitte per E-Mail an presse@dbfk.de oder rufen Sie uns unter 030-219157-0 an.

Quelle: Pressemitteilung vom 16.12.2013
Johanna Knüppel | Referentin | Redaktion DBfK Aktuell | Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe - Bundesverband e.V.
http://www.dbfk.de | Alt-Moabit 91 | 10559 Berlin | Fon 030-219157-0 | Fax 030-219157-77 | Umsatzsteuer Id.Nr. DE 114235140

Ein Beauftragter für die Pflege: Laumann - das "soziale Gewissen"
Ein langjähriger Bundestagsabgeordneter kommt zurück nach Berlin: Karl-Josef Laumann soll im Gesundheitsministerium eine Pflegereform anstoßen.
Mit dieser Personalie könnten sich auch Querelen an der Spitze der NRW-CDU lösen lassen.
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http://www.aerztezeitung.de/nl/?sid=852 ... ege&n=3173

Reaktionen auf Gröhe: Verhalten bis bissig
CDU-Politiker Hermann Gröhe wird Gesundheitsminister: Nicht bei allen stößt diese Entscheidung auf Gegenliebe.
Einige Ärzteverbände kritisieren, dass offenbar bei der Besetzung des Ministerpostens Fachkenntnis keine Rolle spielte.
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http://www.aerztezeitung.de/nl/?sid=852 ... 013&n=3173

Kommentar: General Gröhe a.D.
Der künftige Bundesgesundheitsminister muss sich auf seinem Posten neu erfinden. Der Abstand zwischen der Aufgabe des Generalsekretärs
- Klartexter für die CDU-Vorsitzende Merkel - und dem Amt des Bundesgesundheitsministers könnte kaum größer sein.
Das Vermitteln und Kommunizieren wird sein Hauptjob sein.
mehr »
http://www.aerztezeitung.de/nl/?sid=852 ... 013&n=3173

Die Neuss-Grevenbroicher Zeitung berichtet am 17.12.2013 erneut über die Ernennung von Herrn Gröhe zum Bundesgesundheitsminister und titelt:
"Hohe Erwartungen an den Gesundheitsminister Gröhe"
Verfasser des Beitrages sind Ludger Baten und Christoph Kleinau. Sie beschreiben, was die Akteure aus dem Gesundheitswesen vom neuen Minister
erwarten. Die NGZ dokumentiert Stimmen aus Gröhes Wahlkreis. Es kommen zu Wort:
Ralf Engel, Klinikdirektor des Johanna-Etienne-Krankenhauses Neuss,
Tobias Heintges, Ärztlicher Direktor des Lukaskrankenhauses Neuss,
Gerhard Steiner, Leiter der Kassenärztlichen Vereinigung Neuss,
Martin Köhne, Ärztlicher Direktor des St. Josef-/St.-Alexius-Krankenhaus Neuss,
Werner Schell, Vorstand von Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk.
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Ein guter Bericht, der die verschiedenen Erwartungen an den Gesundheitsminister aufgreift.
Für den Bereich der Pflege wurden die Aussagen in der oben stehenden Pressemitteilung im Wesentlichen vorgestellt.

Gaby Modig

NE-WS 89.4 NACHRICHTEN
Ausgabe vom 17.12.2013

Neuss
"Pro Pflege" begrüßt Ernennung Gröhes zum Gesundheitsminister
Das Neusser Selbsthilfenetzwerk "Pro Pflege" reagiert positiv auf die Ernennung des Neusser Bundestagsabgeordneten Hermann Gröhe zum Bundesgesundheitsminister. Gröhe habe als CDU-Generalsekretär bewiesen, dass er in vielfältiger Weise sachlich und kompetent für die Gemeinschaftsbelange wirken könne. Die Erwartungen bezüglich der in den Gesundheits- und Pflegesystemen erforderlichen Reformmaßnahmen seien gewaltig. "Pro Pflege" sieht den Hauptknackpunkt einer Pflegereform darin, den Pflegenotstand aufzulösen. Hierzu sei deutlich mehr Personal in der Pflege erforderlich.
Quelle: http://www.news894.de/aktuell/lokale-news/

Rhein-Kreis Neuss
Landrat Petrauschke gratuliert dem neuen Bundesgesundheitsminister Gröhe

Rhein-Kreis Neuss. Landrat Hans-Jürgen Petrauschke hat dem Neusser CDU-Politiker Hermann Gröhe zu dessen Ernennung zum Bundesgesundheitsminister gratuliert. "Die breite Zustimmung, die Sie in den letzten Tagen - auch von politischen Mitbewerbern - erfahren haben, zeigt, dass Sie der richtige Mann am richtigen Ort sind", schreibt er. "Wir als Träger zweier großer Krankenhäuser, Aufsicht von Pflegeheimen und Initiator von allseits geschätzten Projekten zur Gesundheitsfürsorge wissen um die Bedeutung Ihres künftigen Arbeitsbereichs und die Herausforderungen, die dort warten", so der Landrat. Er wünscht Gröhe "eine glückliche Hand, Gottes Segen sowie viel Freude und Erfolg" bei der neuen Tätigkeit.
Auch Kreisgesundheitsdezernent Karsten Mankowsky gehört zu Gröhes Gratulanten. Er erblickt im Berliner Gesundheitsressort "eines der schwierigsten, aber auch reizvollsten Ministerien". Mankowsky begrüßt, dass das Thema "Prävention" laut Koalitionsvertrag einen wichtigen Stellenwert bekommen und ein neues Präventionsgesetz auf den Weg gebracht werden soll, das sich an den jetzt gültigen Regelungen zur Förderung der Zahngesundheit orientiert. Mit diesen Regelungen hat der Rhein-Kreis Neuss sehr große Erfolge im Bereich "Zahngesundheit von Kindern" verzeichnen können.

Quelle: Pressemitteilung vom 19.12.2013
Thilo Zimmermann
Rhein-Kreis Neuss
Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Daniel Oellers
Oberstr. 91
41460 Neuss
Tel: +49 2131 928 1332
Fax: +49 2131 928 81332
Email: Daniel.Oellers@rhein-kreis-neuss.de

Hallo zusammen!
Herr Gröhe war vor einiger Zeit schon mal beim Erfttaler Pflegetreff und hat dort sein Interesse an Pflegethemen zum Ausdruck gebracht.
Wie wäre es, wenn Herr Gröhe, der ja auch MdB für den hiesigen Bereich ist, angesprochen wird, zum nächsten Pflegetreff nach Neuss zu kommen?
Er könnte dann in einer Diskussion mit uns Pflegekräften über die personelle Notsituation in den Heimen und Krankenhäusern sprechen. Wir würden verdeutlichen können, was uns auf den Nägeln brennt und was vorrangig zu reformieren ist. Pro Pflege ... hat sich ja diesbezüglich schon klar geäußert. Dem können sich die Pflegekräfte nur anschließen. Es wäre wichtig, dies alles dem zuständigen Minister selbst zu erläutern. Wann hat er sonst schon Gelegenheit zu einem solchen Austausch? In Berlin sind die Minister umschwärmt von Interessenvertretern, denen es bekanntermaßen um Verbands- und sonstige ökonomischen Interessen geht. Die Patienteninteressieren werden bei solchen Gelegenheiten wohl eher überhaupt nicht angesprochen. - Das können wir hier ändern!
Lb. Grüße KPH Neuss

KPHNeuss hat geschrieben: Herr Gröhe war vor einiger Zeit schon mal beim Erfttaler Pflegetreff und hat dort sein Interesse an Pflegethemen zum Ausdruck gebracht.
Wie wäre es, wenn Herr Gröhe, der ja auch MdB für den hiesigen Bereich ist, angesprochen wird, zum nächsten Pflegetreff nach Neuss zu kommen?
Er könnte dann in einer Diskussion mit uns Pflegekräften über die personelle Notsituation in den Heimen und Krankenhäusern sprechen. Wir würden verdeutlichen können, was uns auf den Nägeln brennt und was vorrangig zu reformieren ist. Pro Pflege ... hat sich ja diesbezüglich schon klar geäußert. Dem können sich die Pflegekräfte nur anschließen. Es wäre wichtig, dies alles dem zuständigen Minister selbst zu erläutern. Wann hat er sonst schon Gelegenheit zu einem solchen Austausch? In Berlin sind die Minister umschwärmt von Interessenvertretern, denen es bekanntermaßen um Verbands- und sonstige ökonomischen Interessen geht. Die Patienteninteressieren werden bei solchen Gelegenheiten wohl eher überhaupt nicht angesprochen. - Das können wir hier ändern!

Guten Morgen,
ich würde es auch sehr begrüßen, wenn Herr Gröhe als MdB von Neuss und Gesundheitsminister zum nächsten Pflegetreff kommen könnte. So könnte anschaublich gemacht werden, wie es um die Pflege konkret bestellt ist. Bekanntlich sind es beim Pflegetreff nicht etwa die großen Lobbyistengruppen, die das Wort führen und ihre speziellen Interessen in den Vordergrund rücken. Hier beim Pflegetreff geht es vornehmlich schlicht um die Bedürfnisse der betroffenen Menschen, Pflegebedürftige bzw. Angehörige und Pflegekräfte. Und genau deren Interessen sollten bei einer Pflegereform im Mittelpunkt stehen.
Liebe Grüße Nursing Neuss

Amtsübergabe:
Hermann Gröhe ist neuer Bundesminister für Gesundheit.

Der bisherige Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr hat am 18. Dezember 2013 das Amt an seinen Nachfolger Hermann Gröhe übergeben.
Die Amtsübergabe fand in Anwesenheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums im Atrium des Bundesgesundheitsministeriums in Berlin statt.
Wir waren mit der Kamera dabei; den Film finden Sie hier:
http://www.youtube.com/watch?v=t9Fpo2aCYfI
Weitere Informationen zur Vereidigung, Amtsübergabe und zu Minister Gröhe finden Sie hier:
http://www.bundesgesundheitsministerium ... rgabe_2013

Quelle: Gesundheitspolitische Informationen: GP_aktuell Nr. 24/13 vom 20.12.2013

Die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post berichtet am 03.01.2014 in ihrer Neusser Lokalausgabe, der NGZ:

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe 
"Neuss ist mein Praxistest für Berlin"
Neuss. Der neue Bundesgesundheitsminister spricht über Macht und Fachkompetenz, über Präsenz vor Ort und Zeit fürs Private.
... (weiter lesen unter) ... http://www.rp-online.de/nrw/staedte/neu ... -1.3920972

BMG: Stroppe neuer Staatssekretär
In der Führung des Bundesgesundheitsministeriums hat Lutz Stroppe die Funktion des beamteten Staatssekretärs übernommen.
Bisher war Stroppe (57) Staatssekretär im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ).
mehr »
http://www.aerztezeitung.de/nl/?sid=852 ... tik&n=3207

Bundesgesundheitsministerium: Amtswechsel in Dur
Dtsch Arztebl 2014; 111(1-2): A-1 / B-1 / C-1
Rieser, Sabine
Auch die alten Hasen im Publikum sind überrascht: Nach der Rede von Daniel Bahr (FDP) aus Anlass der Amtsübergabe an Hermann Gröhe (CDU) stellt sich auf der kleinen Bühne im Atrium des Berliner Bundesgesundheitsministeriums (BMG) flink ein Chor des Hauses auf. Er gibt dem scheidenden Minister ein eigens für ihn komponiertes Abschiedsständchen. „Infektionsschutzgesetz“ hört man die Mitarbeiter intonieren die „GKV“ kommt auch mehrfach vor, und wer an den vielen Gesetzen und Verordnungen beteiligt war, wird auch besungen: „Es war die FDP und auch das BMG!“
... (mehr) ... http://www.aerzteblatt.de/archiv/152707 ... sel-in-Dur

Gröhe will Qualitätsoffensive in der Pflege
Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) plant eine Qualitätsoffensive in der Pflege. "Wir wollen die Leistungen für Pflegebedürftige und auch die Pflegekräfte verbessern", sagte er der "Bild"-Zeitung. Zur Finanzierung will die große Koalition die Pflegebeiträge um 0,5 Prozent anheben.
Die Pflegeversicherung allein werde aber auch in Zukunft nicht ausreichen, die komplette Betreuung im Alter zu finanzieren, sagte Gröhe. Die Pflegeversicherung habe schon immer nur einen Teil der Pflegekosten finanziert. Seit dem vergangenen Jahr werde aber die Eigenvorsorge mit privaten Pflege-Zusatzversicherungen staatlich unterstützt. "Außerdem planen wir einen Vorsorgefonds bei der Bundesbank, um künftige Beitragssteigerungen zu dämpfen", sagte der Gesundheitsminister.
Zu Fehlleistungen in Pflegeheimen sagte Gröhe: "Es ist sehr wichtig, dass man über diese Fehler spricht und daraus lernt. Das Gesundheitsministerium unterstützt solche Lernprozesse."
Quelle und weitere Informationen:
http://www.altenheim.net/Infopool/Nachr ... der-Pflege