Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk

Unterbringung im Pflegeheim gilt nicht als Trennung

Der Ehepartner eines Alzheimererkrankten muss für dessen Pflegekosten aufkommen, sofern ihm das finanziell zuzumuten ist. Lebt der Betroffene in einem Pflegeheim, zählt das nicht als Trennung. Der Ehepartner kann dies nicht als Grund angeben, um nicht zahlen zu müssen. Das hat das Hessische Landessozialgericht entschieden (AZ: L 7 SO 194/09), wie der Deutsche Anwaltverein mitteilt.
.... (mehr)
http://www.journalmed.de/newsview.php?id=36654

LSG-Urteil zu Pflegekosten des Ehepartners: Pflegeheimaufenthalt gilt nicht als Trennung

Der Ehepartner eines Alzheimererkrankten muss für dessen Pflegekosten aufkommen, sofern ihm das finanziell zuzumuten ist.
Lebt der Betroffene in einem Pflegeheim, zählt das nicht als Trennung und Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft. ..... Weiter lesen
http://www.haufe.de/recht/newsDetails?n ... d=00560203

Hessisches LSG, Urteil v. 25.11.11, L 7 SO 194/09