Pflegeversicherung - Reform in Richtung Privatisierung ?

Gesundheitswesen, Krankenhaus- und Heimwesen, Katastrophenschutz, Rettungsdienst, Arzneimittel- und Lebensmittelwesen, Infektionsschutzrecht, Sozialrecht (z.B. Krankenversicherung, Pflegeversicherung) einschl. Sozialhilfe und private Versorgung

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Müßiggang in der Pflegepolitik

Beitrag von Presse » 08.08.2011, 07:53

Jugendrebellion gegen Müßiggang in der Pflegepolitik
"Gegenwartsbezogen und zukunftsvergessen": Vor einer solchen Pflegepolitik von Schwarz-Gelb fürchten sich junge Abgeordnete der Unionsfraktion. mehr »
http://www.aerztezeitung.de/nl/?sid=664 ... ege&n=1275

Laumann: Kapitalstock in der Pflegeversicherung nötig
Der CDA-Bundesvorsitzende Karl-Josef Laumann unterstützt die Forderung, einen Kapitalstock in der Pflegeversicherung anzusparen. mehr »
http://www.aerztezeitung.de/nl/?sid=664 ... ege&n=1275

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Seehofer will Pflegekassen entlasten

Beitrag von Presse » 10.08.2011, 18:13

Seehofer will Pflegekassen entlasten

Hamburg/München – Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer will die Pflegeversicherung von Leistungen für Behinderte entlasten. Wie die Wochenzeitung Die Zeit heute berichtet, soll in einem neuen Gesetz geregelt werden, dass ein Teil der bisherigen Leistungen nicht mehr von der Sozialversicherung, sondern aus dem Bundeshaushalt finanziert werde. .... (mehr)
http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/4 ... lasten.htm

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Armutsrisiko Pflege

Beitrag von Presse » 12.08.2011, 06:36

VdK-Pressemeldung vom 11.08.2011 - Sozialverband VdK warnt vor "Armutsrisiko Pflege"
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Sozialverband VdK warnt vor "Armutsrisiko Pflege"

"Pflege kann zum Armutsrisiko werden – besonders für Frauen", stellte die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, heute in München fest. Sie verwies auf die geringe durchschnittliche Altersrente für Frauen, die in Deutschland 528 Euro beträgt. Pflegearbeit zu Hause, die zu 70 Prozent von Frauen geleistet wird, könnte das Problem der Frauenaltersarmut noch verschärfen. Denn die Gesellschaft dankt dieses Engagement kaum, beispielsweise was die Rentenansprüche betrifft. Mascher warnte deshalb: Ž"Angehörigenpflege zum Nulltarif ist kein Modell der Zukunft."

Komplette Pressemeldung lesen:
http://www.vdk.de/de26008
--
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Umfassende Pflegereform - Hinhaltetaktik ...

Beitrag von Presse » 13.08.2011, 08:15

Grüne glauben nicht mehr an umfassende Pflegereform

Köln – Die pflegepolitische Sprecherin der Grünen, Elisabeth Scharfenberg, bezweifelt, dass in dieser Legislaturperiode noch eine umfassende Reform der Pflegeversicherung zustande kommt. „Ich empfinde das alles momentan als Hinhaltetaktik“, sagte sie dem Deutschen Ärzteblatt.

Das Bundesgesundheitsministerium hatte Meldungen dementiert, wonach die Reform verschoben wird. Die Eckpunkte sollen bis zum 23. September vorliegen. Innerhalb der Koalition herrscht allerdings Uneinigkeit über die Finanzierung der Pflege.
.... (weiter lesen)
http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/4 ... reform.htm

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Pflege verstärkt aus Steuergeld finanzieren ?

Beitrag von Gaby Modig » 15.08.2011, 17:44

Nach einem Bericht der Rheinischen Post, Düsseldorf, will Seehofer, CSU, nicht nur die Pflege der Behinderten, sondern auch die Pflege Demenzkranker aus Steuermitteln finanzieren. Dies würde, so Seehofer, die Pflegeversicherung entlasten.
Letztlich ist es den Betroffenen egal, aus welchem Topf die benötigten Geldmittel kommen. Entscheidend ist eine gute Pflege, und die muss erst einmal geregelt werden. Dazu vermisse ich die entsprechenden Vorschläge.
Im Übrigen muss auch darüber nachgedacht werden, was die jetzt andiskutierte Finanzierung aus Steuermitteln letztlich bedeutet. Wäre damit die Finanzierung der Pflege von Behinderten und Demenzkranken eher ein "Spielball" der Politik, der Haushälter? Es ist nicht günstiger, die Pflege über die Pflegeversicherung regulär zu finanzieren? Da wissen alle, wer für was wann zuständig ist.

Zum Thema berichtet auch das Ärzteblatt:
Seehofer will Pflege verstärkt aus Steuergeld finanzieren
Hamburg – CSU-Chef Horst Seehofer hat offenbar weit reichende Pläne zur Finanzierung der Pflege aus Steuergeldern. Nicht nur Leistungen für Behinderte sollten aus dem Bundeshaushalt gezahlt werden, [mehr]
http://www.aerzteblatt.de/v4/news/lette ... m&id=41590

Mein Ratschlag: Erst über die Inhalte einer Reform Klarheit finden. Und dann erst die Finanzierung abklären.

Gaby
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Pflegereform - Bundesländer drängen

Beitrag von Presse » 17.08.2011, 08:03

Bundesländer drängen auf Pflegereform

Mainz/Düsseldorf – Eine Sondersitzung der Arbeits- und Sozialminister der Länder haben die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer (SPD) und die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Bündnis90/Die Grünen) gefordert. ..... Steffens sprach sich für eine Bürgerversicherung bei der Pflege aus. „Sie erhält die gesamtgesellschaftliche solidarisch finanzierte Absicherung. ....

Weiter lesen unter
http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/4 ... reform.htm

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Aufstand in der Pflegebranche

Beitrag von ProPflege » 20.08.2011, 07:42

Aufstand in der Pflegebranche

So lautet der Titel eines Beitrages der Neuss-Grevenbroicher Zeitung (Rheinische Post) vom 20.08.2011. Verfasserin: Eva Quadbeck. Er ist nachlesbar auf der Titelseite der Zeitung und wird durch einen Kommentar von Frau Quadbeck auf Seite 2 ergänzt.

Der Beitrag, der auf einem Interview mit Andreas Westerfellhaus, dem Vorsitzendes des Deutschen Pflegerates basiert, beschreibt wichtige Handlungsnotwendigen im Zusammenhang mit der anstehenden Pflegereform. Da ist eindrucksvoll zu lesen:

"Das Pflegepersonal plant bundesweite Proteste. Es will in der kommenden Woche für bessere Bezahlung und eine menschenwürdige Pflege auf die Straße gehen. .... Die Alten- und Krankenpflegekräfte warnen vor einer weiteren Verschlechterung bei der Versorgung Pflegebedürftiger."

Der vollständige Zeitungsbericht ist nachlesbar unter folgender Adresse:
http://nachrichten.rp-online.de/titelse ... -1.1591296

Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk wirbt seit Jahren dafür, dass die Pflegekräfte kämpferischer für die Belange einer guten Pflege antreten. Wenn sie nunmehr insoweit aktiv werden, haben sie jede Unterstützung von Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk, eine bundesweit tätige Interessenvertretung für pflegebedürftige Menschen.

Werner Schell
Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk
Unabhängige und gemeinnützige Initiative
http://www.pro-pflege-selbsthilfenetzwerk.de/

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Pflegereform - Geld, Geld, Geld ....

Beitrag von Presse » 23.08.2011, 06:53

Zu den in der heutigen Ausgabe der Bildzeitung vorgestellten Plänen von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr, die Beiträge zur Pflegeversicherung zu erhöhen, erklärt der Geschäftsführende Vorstand der Deutschen Hospiz Stiftung, Eugen Brysch, in Berlin:

"Geld, Geld, Geld: Das ist alles, worum es bei der aktuellen Diskussion geht. Für die Betroffenen ist das unerträglich: Sie sind nicht nur die Verlierer in der Diskussion, sondern werden abgestempelt als reiner Kostenfaktor. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr stellt sich selbst ein Bein, wenn er den zweiten Schritt vor dem ersten macht. Wer nicht sagt, was er will, darf auch nicht über die Kosten spekulieren. Ohne Inhalte einer Pflegereform zu nennen, spricht er bereits über Finanzierungsprobleme. Sicherlich gibt es gute Pflege nicht zum Nulltarif, allerdings ist genug Geld in den Kassen. Bahr muss Vorschläge machen, wie er Anreize für eine gute Pflege schaffen will. Dazu gehört auch, dass sich schlechte Leistungen nicht mehr bezahlt machen dürfen. Fast die Hälfte der Ausgaben von 33 Milliarden Euro müssen heute schon von den Pflegebedürftigen selbst aufgebracht werden. Im Gegenzug haben die Betroffenen aber keinen Einfluss auf die Qualität der Pflege. Tatsächlich müssen kostspielige Drehtüreffekte zwischen der Kranken- und Pflegeversicherung vermieden werden. Ein leistungsgerechtes System darf sich nur an der Ergebnisqualität orientieren. Die Zahler wollen endlich wissen, für was ihr Geld heute und in Zukunft ausgegeben wird. Der Start der Pflegereform darf nicht wie bisher der Sankt-Nimmerleins-Tag bleiben."

Quelle: Pressemitteilung vom 22.08.2011

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Bürgerversicherung statt privater Zusatzleistungen

Beitrag von Presse » 23.08.2011, 06:59

Gute Pflege muss uns etwas wert sein - SoVD fordert Bürgerversicherung statt privater Zusatzleistungen

Berlin (ots) - SoVD-Präsident Adolf Bauer erklärt anlässlich der aktuellen Diskussion um die Pflege:

Gute Pflege muss uns etwas wert sein. Im Zentrum aller Bemühungen müssen die Prävention, die Stärkung der häuslichen Pflege und der Ausbau alternativer Wohnformen stehen.

Um für die steigende Anzahl von Pflegebedürftigen im Alter gewappnet zu sein, darf dagegen der Grundsatz der paritätischen Beitragsentrichtung nicht ausgehöhlt werden. Die geplante Pflegezusatzversicherung ist dazu keine Alternative.

Der SoVD fordert weiterhin die Entwicklung der gesetzlichen Pflegeversicherung in eine Pflege-Bürgerversicherung, die alle Einkommensarten berücksichtigt und eine verlässliche Absicherung der Pflegekosten möglich macht.

Quelle: Pressemitteilung vom 22.08.2011
V.i.S.d.P.: Veronica Sina
Pressekontakt:
Kontakt:
Benedikt Dederichs
SoVD-Bundesverband
Pressestelle
Stralauer Str. 63
10179 Berlin
Tel.: 030/72 62 22 129/ Sekretariat -123
Fax: 030/72 62 22 328
E-Mail: pressestelle@sovd.de

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Jahr der Pflege 2011: Große Worte und wenig konkrete Taten

Beitrag von Presse » 23.08.2011, 07:06

Jahr der Pflege 2011: Große Worte und wenig konkrete Taten

Zu den Äußerungen von Gesundheitsminister Daniel Bahr über die kommende Pflegereform
erklärt Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik:


Die Uhr der Pflegereform tickt unaufhörlich und die Zeit wird knapp. Minister Bahr hat bei der
zigsten Ankündigung der Pflegereform viele wichtige Stichworte benannt: Entlastung
pflegender Angehöriger, Finanzierung, Entbürokratisierung. Doch was bisher sichtbar wird,
ist die Uneinigkeit unter den Koalitionären, ungedeckte Schecks und Entsolidarisierung bei
der Frage der nachhaltigen Finanzierung der Pflegeversicherung durch eine kapitalgedeckte
Zusatzversicherung.

Die so dringend benötigte Entlastung pflegender Angehöriger wird durch die Aktivitäten von
Familienministerin Schröder ad absurdum geführt. Von dort kommt der Gesetzentwurf für
eine Familienpflegezeit - die zwar nett gedacht ist, aber ohne gesetzlichen Anspruch ins
Leere laufen wird. Denn wer sich bereit erklärt, die Pflege eines nahen Familienangehörigen
zu übernehmen, muss erst mit dem Arbeitgeber darüber verhandeln und mit ihm zu einer
Einigung kommen. Hier sollte Herr Bahr intervenieren, wenn er es ernst meint mit der
Unterstützung von pflegewilligen Angehörigen.

Wir plädieren für eine Entlastungsoffensive, die aber auch die Realität anerkennt. Immer
mehr Familien leben nicht mehr in unmittelbarer geografischer Nähe. Wir müssen also auch
an den Einbezug und die Aktivierung des weiteren sozialen Wohnumfelds der
hilfebedürftigen Person denken. Es braucht auch finanzielle Möglichkeiten, um Hilfen
flexibler einzusetzen, die etwa ein persönliches Pflegebudget schaffen kann.
Durch die Begleitung eines neutralen und unabhängigen Budgetkoordinators können Hilfen
und Angebote optimal koordiniert werden.

Quelle: Pressemitteilung vom 22.08.2011
Madeleine Viol
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Abgeordnetenbüro Elisabeth Scharfenberg MdB
Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Tel.: ++49 (0)30 227 -74572, Fax: -76655
E-Mail: elisabeth.scharfenberg.ma03@bundestag.de
Web: http://www.elisabeth-scharfenberg.de

Postanschrift:
Deutscher Bundestag, 11011 Berlin

Veranstaltungshinweis:
Konferenz "Grüner Tag der Gesundheitsberufe" 24.09.11 in Berlin
Programm u. Anmeldung: http://www.gruene-bundestag.de/cms/term ... erufe.html

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Pflegezusatzversicherung ist wider jede ökonomische Vernunft

Beitrag von Presse » 23.08.2011, 07:09

VdK-Pressemeldung vom 22.08.2011 - VdK: "Private Pflegezusatzversicherung ist wider jede ökonomische Vernunft"
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Sozialverband VdK schlägt Finanzierungsmix für die Reform der Pflegeversicherung vor
"Das Recht auf gute Pflege darf nicht von den finanziellen Möglichkeiten des Einzelnen abhängen", sagte die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, angesichts der Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr, an seinen Plänen festzuhalten und die Pflegeversicherung um eine kapitalgedeckte Zusatzversicherung zu erweitern.

"Diese verpflichtende private Pflegezusatzversicherung können sich längst nicht alle Versicherten leisten", fuhr Mascher fort, "deshalb lehnt der Sozialverband VdK diese Pläne strikt ab." Insbesondere Ältere und Menschen mit Behinderung wären benachteiligt. Mascher: "Je älter und kränker, desto höher wären die Beiträge, die monatlich zu zahlen sind."

Weiterlesen:
http://www.vdk.de/de26059
--
Quelle: Pressemitteilung vom 22.08.2011
Sozialverband VdK Deutschland
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Michael Pausder (verantwortlich)
In den Ministergärten 4 - 10117 Berlin
Telefon 030 72629-0400
Telefax 030 72629-0499
http://www.vdk.de - presse@vdk.de

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BDA-Präsident warnt vor höheren Pflegebeiträgen

Beitrag von Gaby Modig » 24.08.2011, 06:39

Deutsches Ärzteblatt gestern:

BDA-Präsident warnt vor höheren Pflegebeiträgen

München – Arbeitgeber-Präsident Dieter Hundt warnt die schwarz-gelbe Koalition eindringlich vor einer Anhebung der Beiträge für die Pflegeversicherung. „Die Diskussion über die geplante Reform ist von viel Wunschdenken, aber wenig Realitätssinn geprägt“, sagte Hundt der Süddeutschen Zeitung vom Dienstag. .... mehr
http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/4 ... raegen.htm

Anscheinend geht es der Arbeitgeberseite nur um die Arbeitskostenproblematik. Eine bessere Pflege hat man wohl eher nicht im Blickfeld. Denn diese wird mehr kosten.

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Demenzversorgung zu Hause – Angehörige tragen Hauptlast

Beitrag von Gaby Modig » 24.08.2011, 06:45

Das Deutsche Ärzteblatt informierte gestern:

Demenzversorgung zu Hause – Angehörige tragen Hauptlast
Neuherberg – Die Pflege durch Angehörige deckt achtzig Prozent der gesell­schaft­lichen Versorgungskosten von Demenz­kranken, die zu Hause leben. .... (mehr)
http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/4 ... ptlast.htm

Die Hinweise zeigen, dass erheblich mehr für Demenzkranke bzw. die Angehörigenarbeit getan werden muss. Die Pflegereform wird es richten müssen.

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Kosten der Pflegeversicherung - Ehrlichkeit gefordert

Beitrag von Presse » 25.08.2011, 06:43

bpa-Präsident Meurer zur Diskussion um die Kosten der Pflegeversicherung: "Politik muss ehrlich mit mündigen Bürgern umgehen"

Berlin (ots) - In der Diskussion um die zukünftige Finanzierung der Pflegekosten mahnt der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste (bpa), Bernd Meurer, eine Ehrlichkeit im Umgang mit mündigen Bürgern an.

"Die heftige Diskussion über steigende Pflegekosten in Deutschland ist heuchlerisch. Nicht nur die Parteien und Experten wissen eindeutig um die demographische Entwicklung. Dass diese viel Geld kosten wird, darf doch dem mündigen Bürger nicht verschwiegen werden. Ganz gleich, ob die Politik die benötigten Milliarden als Beitrag zur Pflegeversicherung oder als Steuer deklariert, es sind die Bürger, die beides bezahlen müssen", ist Meurer überzeugt.

Bis 2050 wird sich die Zahl der pflegebedürftigen Menschen nahezu verdoppeln. Alleine dadurch steigen auch die Kosten. Hinzu kommen die Investitionen, die notwendig sind, um demenzkranke Menschen endlich angemessen bei den Leistungen der Pflegeversicherung zu berücksichtigen. Soll zusätzlich für die Situation in 20 Jahren mit einem Kapitalstock vorgesorgt werden, kostet auch das erneut Geld.

"Wer heute noch behauptet, dass die Kosten für die Pflege nicht steigen werden, weiß längst, dass das Gegenteil stimmt. Die Pflegeversicherung ist angetreten, um die Menschen im Falle der Pflegebedürftigkeit vom Absturz in die Sozialhilfe und vor Altersarmut zu bewahren. Insofern darf es auf keinen Fall zur Kürzung von Leistungen kommen. Nicht vergessen werden darf, dass ansonsten die Sozialhilfekosten rasant steigen und dann aus Steuermitteln bezahlt werden müssen, welche auch die Bürger aufbringen", so Meurer.

Quelle: Pressemitteilung vom 24.08.2011
Pressekontakt: Herbert Mauel, Bernd Tews, 030 / 30 87 88 60.

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Pflegereform: Zweifel am Zeitplan

Beitrag von Presse » 28.08.2011, 06:44

Dtsch Arztebl 2011; 108(33): A-1720 / B-1468 / C-1464
Hibbeler, Birgit

Pflegereform: Zweifel am Zeitplan
Das Bundesgesundheitsministerium dementiert Meldungen, nach denen die Pflegereform verschoben wird. Bis Ende September sollen Eckpunkte vorliegen. An den großen Wurf glauben viele aber nicht mehr.

Eigentlich sollte 2011 das „Jahr der Pflege“ werden. So hatte es zumindest der ehemalige Gesundheitsminister Philipp Rösler angekündigt. Doch mittlerweile gibt es Zweifel daran, dass der schwarz-gelben Koalition noch Wegweisendes in Sachen Pflege gelingt. Die pflegepolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, Elisabeth Scharfenberg, glaubt nicht mehr an eine umfassende Pflegereform. „Ich empfinde das alles momentan als Hinhaltetaktik“, sagte sie dem Deutschen Ärzteblatt.
.....
http://www.aerzteblatt.de/v4/archiv/art ... ?id=102586

zum Thema
5 Fragen an Elisabeth Scharfenberg
http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/4 ... reform.htm

Weitere Informationen und ein Kurzinterview mit Elisabeth Scharfenberg:
http://www.aerzteblatt.de/111720

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