Bundesregierung regelt künstliche Ernährung neu
Verfasst: 02.09.2005, 19:35
Bundesregierung regelt künstliche Ernährung neu
von Ulrike Sosalla, Berlin
Das Bundesgesundheitsministerium hat Richtlinien erlassen, unter welchen Bedingungen die gesetzlichen Krankenkassen künftig künstliche Ernährung erstatten müssen. Damit ersetzt das Ministerium eine vorhergehende Richtlinie des gemeinsamen Bundesausschusses.
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Rainer Hess, Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschusses, sagte der FTD, die Ersatzvornahme sei aus seiner Sicht "nicht zu akzeptieren". Die Ministeriums-Richtlinie erfülle nicht den Gesetzesauftrag, die Verordnung von künstlicher Ernährung genau zu regeln. "Damit wird der bisher vorkommende Missbrauch praktisch fortgeschrieben." Offen sei noch, ob der Bundesausschuss nun Klage einreichen werde. "Aus meiner persönlichen Sicht wäre eine grundlegende gerichtliche Klärung angezeigt", sagte Hess.
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Weiter unter
http://www.ftd.de/pw/de/20726.html
von Ulrike Sosalla, Berlin
Das Bundesgesundheitsministerium hat Richtlinien erlassen, unter welchen Bedingungen die gesetzlichen Krankenkassen künftig künstliche Ernährung erstatten müssen. Damit ersetzt das Ministerium eine vorhergehende Richtlinie des gemeinsamen Bundesausschusses.
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Rainer Hess, Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschusses, sagte der FTD, die Ersatzvornahme sei aus seiner Sicht "nicht zu akzeptieren". Die Ministeriums-Richtlinie erfülle nicht den Gesetzesauftrag, die Verordnung von künstlicher Ernährung genau zu regeln. "Damit wird der bisher vorkommende Missbrauch praktisch fortgeschrieben." Offen sei noch, ob der Bundesausschuss nun Klage einreichen werde. "Aus meiner persönlichen Sicht wäre eine grundlegende gerichtliche Klärung angezeigt", sagte Hess.
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