Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk

Kommission hält an Plänen für Richtlinie zu Patientenrechten fest

Brüssel – Die Europäische Kommission hält daran fest, in Kürze einen Richtlinienvorschlag vorlegen zu wollen, der die Patientenrechte bei der grenzüberschreitenden medizinischen Versorgung in der Europäischen Union (EU) sichern soll. Dies bestätigte [mehr]
http://www.aerzteblatt.de/v4/news/lette ... m&id=25541

Nationales Patientenrechtegesetz muss her

Hallo,
die EU ist mit ihrer Zentrale weit weg. Was wir brauchen sind vernünftige Regeln für das nationale Patientenrecht. Ein deutsches Patientenschutzgesetz muss her. Dies würde auch den Ärzten und Pflegenden Sicherheit geben. Jetzt orientieren sich alle an einem "Richterrecht", das vielfach nur in Fachkreisen bekannt ist.
MfG
Sabrina

Hallo,

die Forderungen nach einem Patientenrechtegesetz oder Patientenschutzgesetz seit bereits jahrzehntealt. Aktuelle Beiträge zum Thema unter
viewtopic.php?t=7147&highlight=patientenschutz
Leider gibt es für Patienten keine Lobby, so dass niemand ernstlich daran denkt, ein solches Gesetz vorzubereiten. Der Deutsche Patienten Schutzbund bringt das Thema immer wieder zur Sprache, findet aber kein Gehör. Die Beauftragte der Bundesregierung für die Patientinnen und Patienten ist nach meiner Einshätzung an diesem Thema auch nicht interessiert. Beachtenswerte Initiativen der Beauftragten sind mir bisher nicht bekannt geworden.

MfG
Rauel

Siehe auch meine Texteinstellung unter
Patientenrechte in der EU dringend notwendig
viewtopic.php?p=33520#33520

Die Ausgestaltung von Patientenrechten ist dringend notwendig. Siehe auch unter
Richtlinie zu Patientenrechten
viewtopic.php?t=8401&highlight=patientenrechte
„Ein Patientenschutzgesetz muss sein“
viewtopic.php?t=7147&highlight=patientenrechte
Patientenrechte am Ende des Lebens - Buchtipp!
viewtopic.php?t=7613&highlight=patientenrechte
Patientenrechte ... von A bis Z - Buchtipp!
viewtopic.php?t=7828&highlight=patientenrechte
Arztpflichten - Patientenrechte - Buchtipp!
viewtopic.php?t=7486&highlight=patientenrechte
Patientenratgeber des Rhein-Kreises Neuss
viewtopic.php?t=4894&highlight=patientenrechte
Patientenrechte müssen gesetzlich fixiert werden
viewtopic.php?t=7178&highlight=patientenrechte

Europaabgeordnete sehen großen Diskussionsbedarf über Richtlinie zu den Patientenrechten
Donnerstag, 25. September 2008

Brüssel – Im Europaparlament (EP) gehen die Meinungen über den Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission zur Stärkung der Rechte der Patienten bei grenzüberschreitenden Behandlungen in der Europäischen Union (EU) auseinander. Dies wurde bei einer ersten Diskussion des Papiers im Plenum des EP deutlich.
.... (mehr)
http://www.aerzteblatt.de/v4/news/news.asp?id=33833

Sabrina Merck hat geschrieben: .... Was wir brauchen sind vernünftige Regeln für das nationale Patientenrecht. Ein deutsches Patientenschutzgesetz muss her. Dies würde auch den Ärzten und Pflegenden Sicherheit geben. Jetzt orientieren sich alle an einem "Richterrecht", das vielfach nur in Fachkreisen bekannt ist. ...

Die Rechte (und Pflichten) der Patienten und pflegebedürftigen Menschen bzw. behinderten Menschen müssen m.E. in die nationalen Gesetze hineingeschrieben werden, soweit noch nicht geschehen (z.B. im SGB). Allerdings müssen diese Vorschriften so abgefasst werden, dass die einklagbar sind. Sind helfen sie wenig und sind nur "Sprüche".

Taube