Patientenrechtegesetz - Ärzte blocken ab !

[Rita Reinartz]

Patientenrechtegesetz - was soll drin stehen?

Dass die Bundesregierung ein Patientenrechtegesetz schaffen will, ist positiv zu bewerten. Was mir aber auffällt: Der Patientenbeauftragte spricht in seinen Ankündigungen weniger vom konkreten Inhalt eines solchen Gesetzes. Man hört leider allzu oft, dass es in diesem Gesetz keine Regelungen zur Beweislastumkehr geben wird. Warum stets solche Ausführungen? Wir würden gerne mehr vom beabsichtigten Inhalt hören!"

R.R.

[Presse]

Ärzte Zeitung, 05.10.2010

Zöller will mehr Macht für Patienten auf allen Ebenen der Selbstverwaltung
Der Patientenbeauftragte Zöller will neue Mitspieler in die Selbstverwaltung bringen - die Patienten.

BERLIN (af). Patientenvertreter sollen auf allen Ebenen des Gesundheitssystems Mitsprache- oder sogar Mitentscheidungsrechte erhalten. So sollten die Patientenvertreter im Gemeinsamen Bundesausschuss künftig abstimmen dürfen und in den Krankenhausplanungsausschüssen sitzen, kündigte Wolfgang Zöller bei einem der regelmäßigen Treffen zwischen Patientenselbsthilfegruppen und dem Verband forschender Pharma-Unternehmen (vfa) in Berlin an.
.... (mehr)

[Presse]

Berlin und Brandenburg starten Bundesratsinitiative für mehr Patientenrechte
Berlin – Berlin und Brandenburg starten eine gemeinsame Bundesratsinitiative für mehr Patientenrechte. Ziel sei ein entsprechendes Gesetz, um mehr Transparenz und Rechtssicherheit für Patienten sowie für medizinisches Personal zu schaffen, ....[mehr]
http://www.aerzteblatt.de/v4/news/lette ... m&id=37682

[Presse]

Zöller gegen Zwangsmeldung von Behandlungsfehlern
Das künftige Patientenrechtegesetz soll ein umfassendes Fehlermeldesystem auch für den ambulanten Sektor enthalten. Der Patientenbeauftragte Wolfgang Zöller (CSU) will das Gesetz im kommenden Jahr beraten lassen. mehr »
http://www.aerztezeitung.de/nl/?sid=624 ... itik&n=728

[Presse]

Pressemeldung der Bertelsmann Stiftung vom 10.12.2010

Patienten sind nur unzureichend über ihre Rechte informiert
"Rechtegesetz" als Informationsinstrument für aufgeklärte Patienten

Patienten in Deutschland sind nicht ausreichend über ihre Rechte im Gesundheitswesen informiert, zeigt der aktuelle Gesundheitsmonitor der Bertelsmann Stiftung. Um dem entgegenzuwirken, plant das Bundesministerium für Gesundheit ein sogenanntes Patientenrechtegesetz.

Die repräsentative Bevölkerungsumfrage zeigt, dass 61 Prozent der Befragten kaum etwas über wichtige Patientenrechte wissen. Zwar kennt die große Mehrheit der Bevölkerung das Recht auf freie Arztwahl (96 Prozent) oder die umfassende Aufklärungspflicht des Arztes (92 Prozent). Nur 38 Prozent der Befragten wissen dagegen, dass der Arzt dem Patienten die Wahrheit über die jeweilige Erkrankung sagen muss. Zudem gehen 41 Prozent der Versicherten fälschlicherweise davon aus, dass sie vom Arzt eine gezielte Lebensverkürzung verlangen können.

Nur neun Prozent der Befragten wissen, dass sie bei einem Arztwechsel nicht die Herausgabe der Originalunterlagen verlangen können. 20 Prozent der Bevölkerung wissen nicht, ob sie Einsicht in die Behandlungsunterlagen verlangen können oder ob der Arzt die Angehörigen nur mit Zustimmung des Patienten über dessen Erkrankungen informieren darf. "Solche Unsicherheiten können dazu führen, dass der Patient wichtige Rechte nicht in Anspruch nimmt", sagt Dr. Brigitte Mohn, Vorstandsmitglied der Bertelsmann Stiftung. Dieses Unwissen könne den Behandlungsprozess beeinträchtigen.

Um den Versicherten die Orientierung zu erleichtern, begrüßt die Bertelsmann Stiftung das Vorhaben, alle Patientenrechte in einem allgemeinverständlichen Gesetz zu bündeln.

Der Gesundheitsmonitor der Bertelsmann Stiftung befragt jedes Jahr 1.500 Personen zu aktuellen Themen im Politikfeld Gesundheit. Die Befragten repräsentieren den Bevölkerungsdurchschnitt. Aufgrund der Komplexität der Fragen werden die Fragen schriftlich beantwortet.

Quelle: http://www.bertelsmann-stiftung.de/cps/ ... 104690.htm

Dazu berichtet das Deutsche Ärzteblatt am 10.12.2010:

Viele Patienten kennen ihre Rechte nicht

Was darf der Patient vom Arzt verlangen, und wozu ist der Arzt seinem Patienten gegenüber verpflichtet? Nur die wenigsten Patienten haben darauf die richtigen Antworten. Eine Umfrage zeigt jetzt: Zwei von drei wissen nicht, welche Rechte sie als Patient haben. mehr »
http://www.aerztezeitung.de/nl/?sid=633 ... haft&n=771

[Anja Jansen]

Patienten sind nur unzureichend über ihre Rechte informiert
"Rechtegesetz" als Informationsinstrument für aufgeklärte Patienten

Hallo,
selbst in den Fällen, wo sich Patienten einigermaßen auskennen, gibt es gleichwohl die Dominanz der Ärzte. Das Entscheidende ist offensichtlich,
dass es mit der Rechtedurchsetzung weniger gut klappt.
Patienten müssen daher nicht nur ihre Rechte kennen lernen, sondern sie müssen auch motiviert werden, selbstbewusster gegenüber Ärzten aufzutreten.
Lb. Grüße Anja

[Gaby Modig]

Pressemeldung der Bertelsmann Stiftung vom 10.12.2010
Der Gesundheitsmonitor der Bertelsmann Stiftung befragt jedes Jahr 1.500 Personen zu aktuellen Themen im Politikfeld Gesundheit. Die Befragten repräsentieren den Bevölkerungsdurchschnitt. Aufgrund der Komplexität der Fragen werden die Fragen schriftlich beantwortet.

Aus Forum:
viewtopic.php?p=56534#56534

Die Bertelsmann Stiftung hat eine Befragung bei Patienten hinsichtlich der Zufriedenheit mit dem Gesundheitssystem durchgeführt. Dazu gibt es u.a. eine Pressemitteilung vom 10.12.2010:
http://www.bertelsmann-stiftung.de/cps/ ... 104690.htm

Die Rheinische Post greift nun in ihrer Ausgabe vom 11.12.2010 das Thema auf der Titelseite auf und berichtet in Kürze, inwieweit die Patienten / BürgerInnen mit verschiedenen Institutionen / Personen im Gesundheitswesen zufrieden sind. Dabei werden einige Daten vorgestellt, u.a. viel Vertrauen für die Ärzte aber auch für die Pflegekräfte ausgewiesen. Bei den Pflegeheimen gibt es deutlich weniger Zutrauen (22%). Ausgerechnet diesen Punkt greift die Rheinische Post heraus und titelt: "Deutsche misstrauen Alten- und Pflegeheimen". Dies ist wohl wieder einmal ein Versuch, die Pflege zu skandalisieren. Erst vor wenigen Tagen hatte die Rheinische Post mehrfach über ein Pflegeheim in Hilden berichtet mit dem Versuch, dort einen Pflegeskandal aufzubauen. Auch ergänzende Darstellungen liefen in die Richtung Skandalisierung. Bei näherem Hinsehen löste sich aber dieser sog. Skandal eher auf. Es ging um ein Heim, in dem ausschließlich schwerst pflegebedürftige Demenzkranke geschlossen untergebracht sind. Dort kann nicht alles "glatt laufen". Das sind dann aber keine Skandale! Die Heimaufsicht gab ausdrücklich Entwarnung.
Eine solche Berichterstattung muss beanstandet werden. Problembeschreibung ja, überzogene Kritik nein. Sie hilft niemandem.

G.M.

[Service]

Viele Bürger kennen ihre Rechte als Patienten nicht

Patientenrechte stehen auf der politischen Agenda - aus gutem Grund, denn rund ein Viertel aller Versicherten kennen nicht ihr Recht auf freie Klinikwahl, Einsicht in ihre Behandlungsunterlagen und darauf, dass ein Arzt nur mit ihrer Zustimmung Angehörige über ihren Gesundheitszustand informieren darf. mehr »
http://www.aerztezeitung.de/nl/?sid=633 ... itik&n=776

[Presse]

Patienten­beauf­tragter will unbüro­kratische Hilfe für Opfer von Behandlungsfehlern

Berlin – Der Patientenbeauftragte Wolfgang Zöller schlägt einen Entschädigungsfonds für Opfer von Ärztepfusch vor. „Er sichert eine schnelle Hilfe für die Betroffenen und könnte auch dazu beitragen, jahrelange Gerichts­prozesse mit unsicherem Ausgang zu vermeiden“, sagte der CSU-Politiker. Die Bundesärzte­kammer wies die Idee am Donnerstag aber umgehend zurück. Das bisherige Verfahren habe sich bewährt, sagte Vizepräsident Frank Ulrich Montgomery. ..... (mehr)
http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/4 ... ehlern.htm

Zöller: Schnellere Hilfe für Opfer von Behandlungsfehlern
BERLIN (dpa). Nach dem Willen des Patientenbeauftragten der Bundesregierung, Wolfgang Zöller (CSU), sollen Opfer von ärztlichen Behandlungsfehlern künftig schneller entschädigt werden. Wie bereits in Österreich müsse auch in Deutschland ein Entschädigungsfonds eingerichtet werden. .... (mehr)
http://www.aerztezeitung.de/praxis_wirt ... sid=635145

[Gaby Modig]

.... Der Patientenbeauftragte Wolfgang Zöller schlägt einen Entschädigungsfonds für Opfer von Ärztepfusch vor. .....

Einen solchen Fond halte ich für problematisch. Bei der Abwicklung von Medizinschadensangelegenheiten mangelt es nicht an verfügbaren Geld, sondern an den weiterhin fehlenden Möglichkeiten, dass geschädigte Patienten einen unabhängigen (ärztlichen) Gutachter finden. Offensichtlich reichen die Gutachter- und Schlichtungsstellen insoweit nicht. Im Übrigen könnte man die prozessrechtlichen Regeln ändern, so dass Schadensersatzprozesse schneller voran gebracht werden können. Vielleicht könnten auch Überlegungen dahingehend angestellt werden, wie man Haftpflichtversicherer daran hindern kann, Prozesse allein aus taktischen Gründen in die Länge zu ziehen und dadurch so manchen Streitpartner in die Knie zu zwingen.

G.M.

[Presse]

Pressemeldung vom 10.12.2010
Patienten sind nur unzureichend über ihre Rechte informiert
"Rechtegesetz" als Informationsinstrument für aufgeklärte Patienten

Patienten in Deutschland sind nicht ausreichend über ihre Rechte im Gesundheitswesen informiert, zeigt der aktuelle Gesundheitsmonitor der Bertelsmann Stiftung. Um dem entgegenzuwirken, plant das Bundesministerium für Gesundheit ein sogenanntes Patientenrechtegesetz. .... (mehr)
http://www.bertelsmann-stiftung.de/cps/ ... 104690.htm

[Presse]

Zöller will feste Preise für ärztliche Behandlungen

Wolfgang Zöller (CSU), der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, hat gefordert, dass Ärzte feste Preise für ihre Leistungen bekommen sollen. „Ich kann die Patienten nur über Preise informieren, wenn diese auch feststehen.“ Das sagte der Patientenbeauftragte im Interview mit KBV KLARTEXT, dem Magazin der KBV. In der aktuellen Ausgabe spricht er außerdem über sein Vorhaben, in diesem Jahr ein Patientenrechtegesetz zu verabschieden und die Prävention in der Gesundheitsversorgung zu stärken. Ein weiteres Ziel Zöllers ist die Wiederherstellung der ärztlichen Therapiefreiheit. Diese sei insbesondere durch Rabattverträge der Krankenkassen mit Arzneimittelherstellern beeinträchtigt, erklärte er.

Quelle: Pressemitteilung der KBV vom 3. Januar 2011

[Presse]

Pressemitteilung der Bundesärztekammer vom 10.01.2011

Aufklärung statt Panikmache

Statement des Präsidenten der Bundesärztekammer, Prof. Dr. Jörg-Dietrich Hoppe, zu den Äußerungen des EU-Gesundheitskommissars John Dalli über fehlerhafte Klinikbehandlungen:
„Aufklärung statt Panikmache sollte der politische Grundsatz eines EU-Gesundheitskommissars sein. Doch das, was John Dalli jetzt zu Klinikbehandlungen und Krankenhaushygiene von sich gegeben hat, ist alles andere als eine sachliche Analyse. Mit seinen undifferenzierten Behauptungen erreicht er nur eines, große Verunsicherung der Patienten. In Deutschland ist es nicht nur fester Wille der Ärztinnen und Ärzte, aus Fehlern zu lernen, wir haben längst entsprechende Strukturen aufgebaut. Als einzige Stelle in Deutschland führen die Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen der Ärztekammern ein umfassendes Register, in dem alle Anträge anonymisiert in ein bundeseinheitliches Statistikprogramm eingehen. Das sogenannte Medical Error Reporting System gibt unter anderem Aufschluss darüber, bei welchen Diagnosen und Therapiemaßnahmen Behandlungsfehler vermutet wurden und welche Fachgebiete betroffen sind. Ziel der Statistik ist es, Fehlerhäufigkeiten zu erkennen und Fehlerursachen auszuwerten, um sie für die Fortbildung und Qualitätssicherung zu nutzen.

Die vom Patientenbeauftragten der Bundesregierung, Wolfgang Zöller, angemahnte neue Fehlerkultur in der Medizin, die er mit Hilfe eines Patientenrechtegesetzes umsetzen will, ist also schon längst gelebte Realität. Statt gefällige Forderungen nach einem Melderegister oder einem Entschädigungsfonds zu erheben, wäre es sinnvoller dazu beizutragen, die eigentlichen Ursachen für Mängel in der Patientenversorgung zu bekämpfen. Es ist widersprüchlich, wenn die Politik einerseits eine fachgerechte Behandlung nach wissenschaftlich anerkanntem Qualitätsstandard festschreiben will, andererseits aber die dafür notwendigen Finanzmittel immer weiter begrenzt. Die forcierte Wettbewerbsorientierung mit Risikoauslese, der Abbau der flächendeckenden Versorgung und ökonomisch geprägte Therapievorhaben gefährden den Anspruch der Patienten auf eine wissenschaftlich gesicherte und anerkannte ärztliche Behandlung immens.

Eine differenzierte Analyse ist auch bei der von Dalli angesprochenen Problematik der Krankenhaushygiene notwendig. Unbestritten ist, dass die Gefahr einer Infektion mit Bakterien in Krankenhäusern und Altenheimen steigt. Dies liegt jedoch nicht nur daran, dass der Einsatz von Antibiotika mehr Bakterien resistent werden lässt. Ein weiterer Grund ist, dass bei einer - aus finanziellen Gründen - ausgedünnten Personaldecke in den Kliniken immer mehr Risikopatienten behandelt werden, die anfälliger für eine Krankenhausinfektion sind.

Nach dem Infektionsschutzgesetz (§ 23) erstellt die Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention beim Robert Koch-Institut, in der neben dem Bundesgesundheitsministerium auch die obersten Landesgesundheitsbehörden vertreten sind, Empfehlungen zur Prävention nosokomialer Infektionen sowie zu betrieblich-organisatorischen und baulich-funktionellen Maßnahmen der Hygiene in Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen. Damit verfügen wir grundsätzlich über wirksame Instrumente für einen guten Infektionsschutz in Deutschland. Wir müssen von diesen Instrumenten aber auch Gebrauch machen. Insbesondere die Bundesländer sind gefordert, nicht nur die Vorgaben in entsprechendes Landesrecht umzusetzen, sondern vor allem die nötigen finanziellen Mittel für zusätzliches Hygienepersonal zur Verfügung zu stellen.“

[Presse]

Patientenrechte: SoVD-Stellungnahme zeigt akuten Handlungsbedarf auf

Berlin (ots) - Der Sozialverband Deutschland (SoVD) fordert eine deutliche Stärkung der Patientenrechte. In einer Sachverständigenanhörung im Deutschen Bundestag bezog der SoVD mit einer Stellungnahme klar Position und mahnte dringenden Handlungsbedarf an. Insbesondere die geltenden Gesetze seien nicht transparent genug, um die Rechte der Patienten zu gewährleisten.

"Patienten in Deutschland haben aufgrund fehlender Informationsmöglichkeiten kaum eine Chance, sich über ihre Rechte zu informieren. Oftmals hat dies insbesondere für die Betroffenen von Behandlungsfehlern fatale Folgen. Die Bundesregierung muss deshalb ihrer Ankündigung endlich Taten folgen lassen und für eine entsprechende gesetzliche Regelung sorgen", erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer. "Auch für den Erhalt einer intakten und vertrauensvollen Arzt-Patienten-Beziehung wäre dies eine wegweisende Maßnahme", so Bauer.

Entgegen ihrer Ankündigung, ein Patientenschutzgesetz auf den Weg zu bringen, hat die Bundesregierung bisher noch keine entsprechende Gesetzesinitiative gestartet. Inzwischen belegen auch wissenschaftliche Studien die Notwendigkeit durchgreifender Verbesserungen der Patientenrechte.

Quelle: Pressemitteilung vom 26.01.2011
V.i.S.d.P.: Benedikt Dederichs
SoVD-Bundesverband
Pressestelle
Stralauer Str. 63
10179 Berlin
Tel.: 030/72 62 22 129/ Sekretariat -123
Fax: 030/72 62 22 328
E-Mail: pressestelle@sovd.de

[Presse]

Dtsch Arztebl 2011; 108(5)

Krüger-Brand, Heike E.
Anhörung zum Patientenrechtegesetz: Fehlende Gutachter, lange Prozesse
http://www.aerzteblatt.de/v4/archiv/art ... p?id=80691
zum Antrag der SPD
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/009/1700907.pdf