Medikamentöse Zwangsbehandlung eines Untergebrachten

[Dirk]

Medikamentöse Zwangsbehandlung eines Untergebrachten zur Vermeidung einer chronischen Psychose rechtmäßig

Die Genehmigung einer Zwangsbehandlung des Betreuten im Rahmen einer geschlossenen Unterbringung setzt die im Rahmen einer umfassenden Güterabwägung getroffene Feststellung voraus, dass die Maßnahme geeignet ist, den gewünschten Behandlungserfolg zu erzielen und dass die Nachteile, die ohne die Behandlung entstehen würden, die Schwere der Freiheitsentziehung überwiegen.

Näheres im:
Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Köln vom 26.04.2006, Az. 16 Wx 91/06

MfG Dirk

[Herbert Kunst]

Unterbringung

Einige interessante Informationsquellen:

1. Recht auf "Freiheit zur Krankheit" (BVerfGE 58, 208)(1).
http://dejure.org/dienste/vernetzung/re ... 058,%20208

2. Eine ambulante Zwangsbehandlung ist nicht erlaubt (BGH Beschluss XII ZB 69/ 00)(2).
http://lexetius.com/2000,2337

3. Eine drohende Verfestigung einer Erkrankung rechtfertigt eine Zwangsbehandlung aber nicht (BVerfG Beschluss 2 BvR 2270/ 96 (3)
http://lexetius.com/2002/4/1509

4. BGH Beschluss XII ZB 236/ 05 zur stationären Zwangsbehandlung (4)
http://lexetius.com/2006,324

5. Broschüre des Bundesjustizministeriums (pdf-Datei 532 kb)
http://www.bmj.de/media/archive/1184.pdf

6. BGH Grundsatzenscheidung zur Patientenverfügung XII ZB 236/ 05
http://dejure.org/gesetze/BGB/1896.html