Die deutsche Bevölkerung altert seit Jahrzehnten, ohne dass die Politik darauf angemessen hat. Diese demografische Entwicklung hat, wie weiter unten ausgeführt wird, einen Mangel an Fachkräften zur Folge. Vor allem wird dieser Mangel im Gesundheits- und Pflegesystem deutlich. Deutschland ist daher auf Fachkräfte aus dem Ausland angewiesen und muss folgerichtig als Einwanderungsland angesehen werden. Es versteht sich daher, dass Personen aus dem Ausland grundsätzlich willkommen sind. Ungeachtet dessen, muss sich Deutschland aber auch darauf einstellen, dass wir weniger werden.
Die Aufnahme von Einwanderer muss ohne Wenn und Aber an die Bedingung geknüpft sein, dass diese die rechtsstaatliche Ordnung der Bundesrepublik Deutschland uneingeschränkt anerkennen und sich in die hiesige Gesellschaft mit ausreichenden Kenntnissen der deutschen Sprache integrieren wollen. KI formulierte zur Erwartungshaltung wie folgt: „Von Einwanderern dürfen wir vor allem die Einhaltung unserer Gesetze, die Achtung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung sowie den ehrlichen Willen zur gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Teilhabe, wie das Erlernen der deutschen Sprache, erwarten. Gegenseitiger Respekt und die Mitgestaltung des Gemeinwesens bilden dabei das Fundament des Zusammenlebens.“
Die Einbürgerung von eingewanderten Personen darf nur erfolgen, wenn jemand nachweislich integriert ist, die deutsche Sprache ausreichend beherrscht und durch eigene Arbeitsleistung dauerhaft den vollständigen Lebensunterhalt verdienen kann. Ein Widerruf der Einbürgerung bei Täuschung (z.B. durch fingierte Sprachtestergebnisse) und bei gravierenden Straftaten muss möglich gemacht werden. Das Einbürgerungsrecht muss daher geändert und die Wartezeit deutlich verlängert werden.
Vereinfachte Einbürgerungen werden null Probleme lösen - schon gar nicht mit doppelter Staatsangehörigkeit! Die "Ampel" war offensichtlich erneut auf dem "Holzweg", wenn sie glaubte, mit solchen Neuerungen den Fachkräftemangel beseitigen zu können. Schon jetzt leben allzu viele eingebürgerte Personen aus völlig anderen Kulturkreisen ohne ausreichende Integration und angemessene Anerkennung der grundgesetzlichen Ordnung unter uns. Dies gibt Veranlassung, ein strengeres Einbürgerungsrecht zu fordern. Eine Einbürgerung kann nur am Ende einer wirklich gelungenen Integration ausgesprochen werden. Dazu gehört auch, dass jeder, der den deutschen Pass über eine Einbürgerung erhalten will, dauerhaft den eigenen Unterhalt sichern kann. Ein Verramschen der deutschen Staatsangehörigkeit an Personen, die anschließend über das soziale Netz versorgt werden müssen, kann nicht akzeptiert werden. Nach einer Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes vom 30.05.2023 sind bereits 2022 168.500 Einbürgerungen (davon rd. 30% Syrerinnen und Syrer!) vorgenommen worden. Gegenüber dem Vorjahr erhöhte sich die Zahl der Einbürgerungen um rd. 37.000. Es darf und muss die Frage gestellt werden, ob wir in Deutschland bereits in den zurückliegenden Jahren mit Einbürgerungen zu großzügig umgegangen sind. Mangelhafte Integrationsergebnisse werfen Fragen auf.
Abzulehnen ist in diesem Zusammenhang die Migration von Personen, die sich unrechtmäßig, überwiegend mit Hilfe von Schleusern „präpariert“ und unterstützt, Zugang nach Deutschland verschaffen. Es handelt sich dabei in der Mehrzahl um junge Männer, die nicht oder nur unvollkommen in die bundesdeutsche Gesellschaft integrierbar sind. Sie kommen überwiegend aus dem nahen Osten bzw. Nordafrika mit einem anderem kulturellen Hintergrund und anderer Sozialisation. Im Gefolge dieser Gegebenheiten können andauernde Beschäftigungsverhältnisse eher selten erfolgreich gestaltet werden. Es kommt dann zur Inanspruchnahme des sozialen Netzes bzw. zur Kriminalität. Dies ist nicht akzeptabel.
Die Ursachen solcher Fehlentwicklungen müssen daher ohne Wenn und Aber bekämpft werden. Dazu gehört, die Grenzen dicht zu machen und Personen, die unsere rechtsstaatliche Ordnung nicht anerkennen und sich nicht integrieren wollen, schnellstmöglich zu veranlassen, Deutschland zu verlassen. Dazu sollten, wenn nötig, schnellstens entsprechende Regelungen getroffen und entgegen stehende Bindungen aufgelöst werden.
Wichtige Informationen zum Thema sind mit Quellenangaben nachzulesen in der Veröffentlichung:
>>> „Wir verlieren dieses Land - Polizisten erzählen, worüber niemand offen spricht“ – Es handelt sich um ine Buchveröffentlichung von Liv von Boetticher, in der die schwindende Sicherheitslage beschrieben wird… > viewtopic.php?f=6&t=1668 – Dieses Buch sollte zur Pflichtlektüre aller verantwortlichen Politiker erklärt werden!
Die illegale Migration muss beendet und nicht nur eingeschränkt werden. Im Übrigen sind nennenswerte Abschiebungen dringend geboten. Die insoweit veröffentlichen Zahlen zeigen deutlich, dass viel zu zögerlich gehandelt wird. In Deutschland leben schätzungsweise 180.000 bis über eine Million Menschen ohne gültige Aufenthaltsberechtigung oder Duldung in der Illegalität. Von den rund 259.000 behördlich erfassten Ausreisepflichtigen besitzen die große Mehrheit (ca. 80 Prozent) eine Duldung, während etwa 56.000 Personen ohne Duldung voll ausreisepflichtig sind (Quelle: KI, 11.08.2026). Das Statistische Bundesamt gibt die Zahl Migranten (Ausländer) ohne Aufenthaltstitel mit 1.002.880 Personen an (Quelle: https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesel ... tatus.html ). Die Fehlentwicklungen, von der Merkel-Union und der rot-grünen Ampel ausgelöst, erfordern schnellstmögliches Handeln!
Die Freizügigkeitsregelung in der Europäischen Union (EU) erlaubt es den Unionsbürgern, sich frei in der gesamten EU zu bewegen, in jedem Mitgliedstaat zu leben, zu studieren oder zu arbeiten, ohne eine Arbeits- oder Aufenthaltserlaubnis zu benötigen. Im Aufnahmeland werden Sie dabei grundsätzlich genauso behandelt wie die einheimischen Bürger. Die Freizügigkeit wird aber offensichtlich zunehmend missbraucht. Dieser Missbrauch der EU-Freizügigkeit beschreibt die gezielte Ausnutzung der europäischen Grundfreiheit zum Zweck des unrechtmäßigen Bezugs von Sozialleistungen oder zur Umgehung nationaler Gesetze. Dies geschieht häufig durch fingierte Arbeitsverhältnisse, Scheinselbstständigkeit oder organisierte Bandenkriminalität, die Hilfebedürftige ausnutzt. Nach Artikel 35 der EU-Freizügigkeitsrichtlinie können Rechte bei erwiesenem Betrug oder Rechtsmissbrauch verweigert, aufgehoben oder widerrufen werden. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) betont, dass das Unionsrecht bei willkürlich konstruierten Sachverhalten keine Anwendung findet. – Es sieht aber offensichtlich so aus, dass bezüglich der Zahl zunehmenden Missbrauchsfälle kaum Konsequenzen gezogen werden. Insoweit besteht immenser Handlungsbedarf!
Die Sicherheitslage in Deutschland ist prekär
In Deutschland registriert die Polizei im Schnitt etwa 80 Messerangriffe pro Tag. Insgesamt wurden nach Angaben des Bundeskriminalamtes (BKA) zuletzt rund 29.200 solcher Straftaten erfasst, bei denen das Messer unmittelbar gegen eine Person eingesetzt oder angedroht wird. Allgemeine Gewalttaten (wie Körperverletzung, Raub oder Bedrohung) kommen weitaus häufiger vor. Laut offizieller Kriminalstatistik gibt es in Deutschland täglich rund 595 polizeilich erfasste Gewaltdelikte. Detaillierte und tagesaktuelle Fallzahlen sowie weitere Aufschlüsselungen nach Deliktarten und Regionen finden Sie in den Publikationen der Polizeilichen Kriminalstatistik direkt beim Bundeskriminalamt. >>> https://www.bka.de/DE/Home/home node.html (zu berücksichtigen ist, dass zahlreiche Straftaten mit zeitlicher Verzögerung erfasst werden).
Rund 60.408 Personen befanden sich nach Daten der Bundesländer insgesamt im März 2026 in Haft (einschließlich Untersuchungshaft). Davon sind aktuell rund 27.000 Menschen ohne deutschen Pass inhaftiert. Das entspricht einem bundesweiten Ausländeranteil von etwa 45 Prozent aller Gefängnisinsassen (inklusive Untersuchungshaft). Die Inhaftierten ohne deutschen Pass werden als kaum resozialisierbar eingeschätzt. - Deutsche Staatsbürger mit ausländischen Wurzeln werden in der offiziellen amtlichen Gefangenenstatistik als deutsche Häftlinge geführt, weshalb es keine exakte amtliche Zählung für die Untergruppe der Personen mit Migrationshintergrund unter den deutschen Insassen gibt.
Immer wieder werden Straftäter mit Migrationshintergrund von den Gerichten für schuldunfähig erklärt und – statt ins Gefängnis – in den Maßregelvollzug geschickt. In den forensischen Psychiatrien sind sie zahlenmäßig weit überrepräsentiert, weshalb diese bundesweit an ihre Grenzen gelangen. Personen mit Migrationshintergrund sind im deutschen Maßregelvollzug überrepräsentiert. 35 Prozent der Patienten haben keinen deutschen Pass. Im Vergleich mit der Allgemeinbevölkerung befinden sich unter Migranten deutlich mehr männliche Personen im deliktrelevanten Alter zwischen 18 und 20 Jahren. Die Hauptdiagnose fast aller Migranten im Maßregelvollzug (89 Prozent) ist Schizophrenie. Zusammenfassend wurde ausgeführt, dass in den letzten zehn Jahren eine deutlich gestiegene Zahl von Einweisungen in den Maßregelvollzug, die mit dem Zustrom illegaler Migranten korreliert, den Maßregelvollzug in Deutschland an seine Grenzen gebracht hat. Die Therapien dauern länger und gestalten sich aufgrund der hohen Zahl nicht Deutsch sprechender Patienten erheblich schwieriger, was dem Grundgedanken (Prävention, Therapie statt Strafe) zuwiderläuft. - Quelle: KI und amtlich veröffentlichte Daten
Es muss bei der Beurteilung von Kriminalität, Terror usw. vorrangig um die Erkennung von Ursachen gehen. Dann wird schnell klar, dass Personen, die unsere rechtsstaatliche Ordnung nicht anerkennen und zudem eine wirkungsvolle Integration verweigern, das Land verlassen müssen. Wenn dem irgendwelche Regelungen entgegen stehen sollten, müssen sie schnellstens geändert werden. Es kann nicht allein richtig sein, immer mehr Ordnungskräfte und Polizeibeamte für die Überwachung solcher Personen einzustellen. Im Übrigen sind die üblichen formelhaften Erklärungen von Politikern (Bedauern, Maßnahmenankündigungen, Bekundungen der Anteilnahme usw.) völlig überflüssig. Sie sollen wohl überwiegend zur Beruhigung der Bevölkerung wirken, lösen aber im Ergebnis null Probleme!
Bei der illegalen Migration handelt es sich meist um Personen, die dem Islam angehören und dies auch zur Geltung bringen wollen, auch in politischer Hinsicht. Der politische Islam stellt aber eine strategische Bedrohung für die freie und pluralistische Gesellschaft dar. Hinter einer meist zivilgesellschaftlichen Fassade seiner Akteure verbirgt sich ein Projekt zur politischen, kulturellen und religiösen Transformation von Demokratien in islamische Staaten. Das Buch „Politischer Islam – eine hybride Bedrohung Europasl“ beschreibt die Situation in aller Deutlichkeit. … > viewtopic.php?f=6&t=1581 – Ein gefährlicher Anspruch – Warum der Wunsch nach einem „Islamischen Staat“ so tief verankert ist … > viewtopic.php?f=6&t=1580 Prof. Mouhanad Khorchide, Uni Münster, informierte am 18.04.2026 in der NGZ u.a. darüber, dass sich fast jeder zweite Muslim unter bestimmten Umständen die Einrichtung eines islamischen Gottesstaates vorstellen kann. Man darf mehr als besorgt sein (Quelle: viewtopic.php?p=17839#p17839 ).
Über die schwindende Sicherheitslage in Deutschland muss uneingeschränkt berichtet werden können
Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt. Für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist es schlechthin konstituierend. Es ist daher völlig inakzeptabel, kritische Meinungsäußerungen am aktuellen politischem Geschehen häufig als Hass, Hetze oder Rassismus zu bezeichnen und damit strafrechtlich relevante Verfehlungen anzudeuten. Insoweit soll der § 188 StGB hilfreich sein. Solchen Aktivitäten muss mit Entschiedenheit entgegen getreten werden. Es drängt sich die Forderung auf, den § 188 StGB abzuschaffen. In diesem Zusammenhang ist auch klarzustellen, dass wir weder eine Gesinnungsschnüffelei noch eine Sprachpolizei benötigen (siehe insoweit > viewtopic.php?f=6&t=1654 ).
Demografische Entwicklung wurde ignoriert!
Die demografische Alterung in Deutschland war seit Jahrzehnten vorhersehbar. Durch den Geburtenrückgang Ende der 1960er-Jahre (der sogenannte „Pillenknick“) und die stark besetzten Jahrgänge der Babyboomer stand bereits früh fest, dass die Gesellschaft unweigerlich altern und das soziale Netz, v.a. das Rentensystem, unter Druck geraten würde. Der medizinische Fortschritt und bessere Lebensbedingungen sorgen seit Jahrzehnten für ein längeres Leben, was den Anteil älterer Menschen zusätzlich vergrößert. Ungeachtet dieser Situation wurden notwendige Reformen in den Sozialsystemen vernachlässigt bzw. oft verschoben (> viewtopic.php?f=5&t=1105&p=18405 ).
Im Fokus der öffentlichen Diskussion stehen derzeit das abnehmende Erwerbspersonenpotenzial, der daraus resultierende Fachkräftemangel sowie die Finanzierbarkeit der gesetzlichen Rente (> viewtopic.php?f=5&t=1647&p=18538 ). Künftig wird sich aber das Augenmerk verstärkt auf unser Gesundheits- und Pflegesystem richten (müssen). Denn in einigen Jahren werden die Babyboomer deutlich mehr Gesundheits- und Pflegeleistungen benötigen als ältere Menschen heute. Eine aktuelle Studie warnt bereits deutlich vor den Folgen der Überalterung (> viewtopic.php?f=4&t=1698 ). Die Zahl der pflegebedürften Menschen wird in den nächsten Jahren deutlich ansteigen mit der Folge, dass ein Pflege-Kollaps nicht mehr ausgeschlossen werden kann.
Weitere Informationen zur Bevölkerungsentwicklung und die sich ergebenden bzw. zu bedenkenden Folgen hat die Bundeszentrale für politische Bildung am 01.06.2026 unter dem Titeln „Die demografische Entwicklung in Deutschland: Ein faktenbasierter Überblick“ (> https://www.bpb.de/themen/soziale-lage/ ... eberblick/ ) bzw. „Herausforderungen der demografischen Alterung - Warum die Zeit bis 2040 entscheidend ist“ (> https://www.bpb.de/themen/soziale-lage/ ... -alterung/ ) veröffentlicht.
Bei all dem ist zu bedenken: Schulden und Reformen, die die Lebensverhältnisse der bundesdeutschen Bevölkerung deutlich verschlechtern - nein danke! … >>> viewtopic.php?f=6&t=1703