Neuregelungen im Asylrecht - Zuwanderung gestalten

Arbeits- und Arbeitsschutzrecht, Allgemeine Rechtskunde (einschließlich Staatsrecht), Zivilrecht (z.B. Erbrecht)
WernerSchell
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Gut jede vierte Person in Deutschland hatte 2021 einen Migrationshintergrund

Beitrag von WernerSchell »

PRESSEMITTEILUNG des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) Nr. 162 vom 12.04.2022

Gut jede vierte Person in Deutschland hatte 2021 einen Migrationshintergrund

Bevölkerung mit Migrationshintergrund wächst 2021 um 2,0 % auf 22,3 Millionen

WIESBADEN – Im Jahr 2021 hatten 22,3 Millionen Menschen und somit 27,2 % der Bevölkerung in Deutschland einen Migrationshintergrund. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis des Mikrozensus weiter mitteilt, entspricht dies einem Zuwachs gegenüber dem Vorjahr um 2,0 % (2020: 21,9 Millionen). Eine Person hat nach der hier verwendeten Definition einen Migrationshintergrund, wenn sie selbst oder mindestens ein Elternteil nicht mit deutscher Staatsangehörigkeit geboren wurde.

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Die vollständige Pressemitteilung sowie weitere Informationen und Funktionen sind im Internet-Angebot des Statistischen Bundesamtes unter https://www.destatis.de/pressemitteilungen zu finden.

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Muslime stimmen antisemitischen Aussagen deutlich häufiger zu als Nichtmuslime

Beitrag von WernerSchell »

Welt

Muslime stimmen antisemitischen Aussagen deutlich häufiger zu als Nichtmuslime
Stand: 10.05.2022
Von Frederik Schindler, Politikredakteur

Antisemitismus ist in der Mitte der Gesellschaft verbreitet – und nach einer neuen Studie noch deutlich stärker unter Muslimen. Hierbei spielt auch der Grad der Religiosität eine Rolle. Wähler einer Partei stimmen antisemitischen Aussagen deutlich häufiger zu als Anhänger anderer Parteien.
Antisemitische Stereotype und Ressentiments sind unter Muslimen in Deutschland deutlich stärker vertreten als im Bevölkerungsdurchschnitt. Zudem stimmen Wähler der AfD antisemitischen Aussagen deutlich häufiger zu als Wähler anderer Parteien. Zu diesen Ergebnissen kommt eine Repräsentativbefragung des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag des American Jewish Committee (AJC). Die Befragung liegt WELT vor.
... (weiter lesen unter) ... > https://www.welt.de/politik/deutschland ... slime.html
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Der Staat an seinen Grenzen - Über Wirkung von Einwanderung in Geschichte und Gegenwart - Buchtipp

Beitrag von WernerSchell »

Buchtipp!

Thilo Sarrazin:

Der Staat an seinen Grenzen
Über Wirkung von Einwanderung in Geschichte und Gegenwart

Bild

Langen Müller Verlag GmbH - 1. Auflage August 2020
480 Seiten
Hardcover
ISBN: 978-3-7844-3572-5
26,00 EUR* D / 26,80 EUR* A / 34,90 CHF* (UVP)


Der Staat an seinen Grenzen
> Einwanderung – Geschichte und Auswirkungen.
> Neue Analysen und Lösungsvorschläge von Bestseller-Autor Thilo Sarrazin.


Die menschliche Geschichte war immer wieder geprägt von Wanderungsprozessen. Doch Migration konnte und kann die Probleme in den Herkunftsländern nicht lösen, schafft aber neue Probleme in den Zielländern. Der Autor entwickelt Vorschläge für eine realistische Einwanderungspolitik: von wirksamen Grenzkontrollen bis zur effektiven Bekämpfung der Fluchtursachen in den Heimatländern. Eine profunde Analyse, die breit diskutiert werden sollte – denn es geht um das Überleben unseres demokratischen Systems.

Autor Thilo Sarrazin gilt als einer der profiliertesten politischen Köpfe der Bundesrepublik. Mit "Deutschland schafft sich ab" (2010) schrieb er einen Millionen-Bestseller, der eine große gesellschaftliche Debatte auslöste. Ebenso erreichten alle seine folgenden Bücher Platz 1 der Spiegel-Bestsellerliste. Als Fachökonom und Politiker war er verantwortlich für Konzeption und Durchführung der deutschen Währungsunion, beaufsichtigte die Treuhand und saß im Vorstand der Deutschen Bahn Netz AG. Von 2002 bis 2009 war er Finanzsenator in Berlin, anschließend eineinhalb Jahre Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank.


Quelle und weitere Informationen > https://www.langenmueller.de/seiten/pro ... 20Grenzen/

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Veröffentlichungen von Thilo Sarrazin im Überblick:

• Thilo Sarrazin: Deutschland schafft sich ab - Wie wir unser Land aufs Spiel setzen … > Deutsche Verlags-Anstalt, 2010 … > https://www.wernerschell.de/forum/neu/v ... 581#p54581 / > https://www.wernerschell.de/Buchtipps/d ... ich_ab.php
• Thilo Sarrazin: Wunschdenken - Europa, Währung, Bildung, Einwanderung - warum Politik so häufig scheitert … Deutsche Verlags-Anstalt, 2016 … > https://www.wernerschell.de/forum/neu/v ... 12&p=92057
• Thilo Sarrazin: Feindliche Übernahme - Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht … Finanzbuchverlag, 2018 … > https://www.neuss-erfttal.de/forum/view ... ?f=5&t=338
• Thilo Sarrazin: Der Staat an seinen Grenzen - Über Wirkung von Einwanderung in Geschichte und Gegenwart … Langen Müller Verlag GmbH, 2020 …. > https://www.wernerschell.de/forum/neu/v ... 9&p=118163
• Thilo Sarrazin: Der neue Tugendterror - Über die Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland … Langen Müller Verlag, 2021 … > viewtopic.php?f=6&t=482&p=5577
• Thilo Sarrazin: Die Vernunft und ihre Feinde - Irrtümer und Illusionen ideologischen Denkens … Langen Müller Verlag, 2022 … > viewtopic.php?f=6&t=521
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Bevölkerung Deutschlands im Jahr 2021 leicht gewachsen

Beitrag von WernerSchell »

PRESSEMITTEILUNG des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) Nr. 251 vom 20.06.2022

Bevölkerung Deutschlands im Jahr 2021 leicht gewachsen

• Nach Rückgang 2020 erreicht Nettozuwanderung wieder annähernd das Niveau vor der Corona-Pandemie
• Weiterer steigender Überschuss der Sterbefälle über die Zahl der Geburten
• Ausländeranteil und Durchschnittsalter gestiegen


WIESBADEN – Nachdem die Bevölkerungszahl in Deutschland im Vorjahr nahezu unverändert blieb (-12 000 Personen), ist sie im Jahr 2021 um 0,1 % beziehungsweise 82 000 Personen gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt
(Destatis) auf Grundlage der Bevölkerungsfortschreibung mitteilt, lebten zum Jahresende 2021 gut 83,2 Millionen Personen in Deutschland und damit mehr als vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie im Jahr 2019. Diese Entwicklung ist vor allem auf einen Anstieg der Nettozuwanderung zurückzuführen. Diese ist im Jahr
2021 nach vorläufigen Ergebnissen auf 317 000 gewachsen (2020: 220 000) und hat sich dem Niveau vor Ausbruch der Corona-Pandemie angenähert (2019: 327 000). Gleichzeitig stieg der Überschuss der Sterbefälle über die Zahl der Geburten weiter auf 228 000 (2020: 212 000).

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Gesetzesvorhaben zur Migration - Innenministerin will Geduldeten festes Bleiberecht ermöglichen

Beitrag von WernerSchell »

Gesetzesvorhaben zur Migration
Innenministerin will Geduldeten festes Bleiberecht ermöglichen

Abgelehnte, aber gut integrierte Asylbewerber sollen künftig in Deutschland bleiben können. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, der dem SPIEGEL vorliegt. Gleichzeitig will die Regierung Straftäter konsequenter abschieben.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) legt einen Gesetzentwurf für ein »Chancen-Aufenthaltsrecht« vor. Damit sollen Migranten, die seit fünf Jahren oder mehr lediglich mit einer Duldung in Deutschland leben, die Möglichkeit erhalten, dauerhaft legal in Deutschland zu bleiben. In dem 20-seitigen Gesetzentwurf, der dem SPIEGEL vorliegt, heißt es: »Die Lebensplanung für langjährig in Deutschland aufhältige Menschen soll verlässlicher werden, wenn diese bestimmte Integrationsvoraussetzungen erfüllen.«
… (weiter lesen unter) … > https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 801c367998
Siehe auch unter > https://www.welt.de/politik/deutschland ... ldete.html / > https://www.rnd.de/politik/asyl-innenmi ... VBEXU.html /> https://www.proasyl.de/news/chance-vert ... ttaeuscht/ /> https://www.evangelisch.de/inhalte/2027 ... -geduldete


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Die geplanten Erleichterungen im Aufenthaltsrecht werden die bereits eingetretenen Fehlentwicklungen durch die ungeregelte Migration nur verstärken. Es ist daher all denen zuzustimmen, die die vorgesehenen neuen Bleiberechtsmöglichkeiten ablehnen!
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Straftaten mit tatverdächtigen Asylbewerbern

Beitrag von WernerSchell »

Straftaten mit tatverdächtigen Asylbewerbern
Inneres und Heimat/Antwort

Berlin: (hib/STO) Nach der Polizeilichen Kriminalstatistik ist im Jahr 2021 laut Bundesregierung in 204.167 Fällen aufgeklärter Straftaten mindestens ein Tatverdächtiger mit dem Aufenthaltsanlass „Asylbewerber“, „Duldung“ oder „unerlaubter Aufenthalt“ ermittelt worden. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (20/2848 > https://dserver.bundestag.de/btd/20/028/2002848.pdf ) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/2727 > https://dserver.bundestag.de/btd/20/027/2002727.pdf ) zudem hervorgeht, sind Verstöße gegen das Aufenthalts-, das Asylverfahrens- und das Freizügigkeitsgesetz/EU in dieser Auswertung nicht enthalten.
Wie die Bundesregierung zugleich ausführt, beruht die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) auf dem Erkenntnisstand bei Abschluss der polizeilichen Ermittlungen. „Straftaten werden zum Teil von der Polizei, insbesondere wegen des unterschiedlichen Ermittlungsstandes, anders bewertet als von der Staatsanwaltschaft oder den Gerichten“, heißt es in der Antwort weiter. Für die aufgeführten Angaben sei daher „der Begriff des/der Tatverdächtigen im Sinne der PKS“ zugrunde gelegt worden.

Quelle: Mitteilung vom 15.08.2022
Deutscher Bundestag
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Bevölkerung Deutschlands im 1. Halbjahr 2022 stark gewachsen

Beitrag von WernerSchell »

Bevölkerung Deutschlands im 1. Halbjahr 2022 stark gewachsen

• Erstmals leben mehr als 84 Millionen Menschen in Deutschland – Bevölkerung gegenüber dem Jahresende 2021 um 843 000 Personen oder 1,0 % gewachsen
• Zuzug von Ukrainerinnen und Ukrainern infolge des russischen Angriffskriegs führt zu Zuwanderung in ähnlicher Größenordnung wie 1992 und 2015
• Ende Juni 2022 lebten in Deutschland 501 000 ukrainische Frauen und Mädchen sowie 248 000 ukrainische Männer und Jungen mehr als Ende 2021


WIESBADEN – Im 1. Halbjahr 2022 ist die Einwohnerzahl Deutschlands erstmals auf über 84 Millionen Menschen gestiegen. Am 30. Juni 2022 lebten in Deutschland 843 000 Personen mehr als zum Jahresende 2021, das entsprach einem Bevölkerungswachstum von 1,0 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, gab es Bevölkerungszunahmen dieser Größenordnung seit der Deutschen Vereinigung nur in den Jahren 1992 (+700 000) infolge der Grenzöffnungen in Osteuropa und des Kriegs in Jugoslawien sowie 2015 mit der damaligen Fluchtwanderung (+978 000). Zum Vergleich: Im gesamten Jahr 2021 war die Bevölkerungszahl nur um 82 000 Personen oder 0,1 % gestiegen. Ausschlaggebend für die aktuelle Entwicklung ist der Zuzug von Geflüchteten aus der Ukraine infolge des russischen Angriffskriegs: Im 1. Halbjahr 2022 gab es eine Nettozuwanderung von rund 750 000 Ukrainerinnen und Ukrainern nach Deutschland. Insgesamt lag die Nettozuwanderung nach vorläufigen Ergebnissen bei rund 1,0 Millionen Personen. Sie war damit sieben Mal höher als im 1. Halbjahr 2021 (134 000). Zugleich wirkte der Überschuss der Sterbefälle über die Geburten dämpfend auf das Bevölkerungswachstum: So starben im 1. Halbjahr 2022 in Deutschland 161 000 Personen mehr, als in diesem Zeitraum geboren wurden.

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Die vollständige Pressemitteilung sowie weitere Informationen und Funktionen sind im Internet-Angebot des Statistischen Bundesamtes unter https://www.destatis.de/pressemitteilungen zu finden.

Quelle: Pressemitteilung vom 27.09.2022
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Unerlaubt eingereiste Personen mit Bezug zu Belarus

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Unerlaubt eingereiste Personen mit Bezug zu Belarus
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die Bundespolizei hat gemäß der Polizeilichen Eingangsstatistik zwischen Anfang Januar und Ende Juli dieses Jahres laut Bundesregierung insgesamt 3.012 unerlaubt eingereiste Personen mit Bezug zu Belarus registriert. Davon reisten 2.992 über die Landgrenze zu Polen ein, wie aus der Antwort der Bundesregierung (20/3755 > https://dserver.bundestag.de/btd/20/037/2003755.pdf ) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/3403 > https://dserver.bundestag.de/btd/20/034/2003403.pdf ) weiter hervorgeht.

Quelle: Pressemitteilung vom 10.10.2022
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Innenministerin Faeser wegen hoher Flüchtlingszahlen besorgt

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Deutsches Ärzteblatt vom 11.10.2022:
Innenministerin Faeser wegen hoher Flüchtlingszahlen besorgt
Berlin – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich besorgt über die gestiegenen Einreisezahlen von Migranten über die sogenannte Balkanroute geäußert.
Dies mache ihr Sorgen, denn die Asylbewerber müssten zusätzlich zu den etwa eine Million Kriegsflüchtlin­gen aus der Ukraine untergebracht werden, sagte die SPD-Politikerin im ARD-„Morgenmagazin“ vor einem Treffen mit Kommunen und Ländern, um die Flüchtlingshilfe besser zu koordinieren.
... (weiter lesen unter) ... > https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/ ... 7ac2e8834e


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Die Fehlentwicklungen haben entscheidend 2015 begonnen. Mittlerweile sind mehrere Millionen Migranten in Deutschland angekommen, überwiegend im sozialen Netz. Es muss sich etwas grundlegend ändern. EU-Recht, Schengen-Abkommen, muss z.B. konsequent zur Geltung gebracht werden.
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Zahl ukrainischer Männer in Deutschland

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Zahl ukrainischer Männer in Deutschland
Inneres und Heimat/Antwort

Berlin: (hib/STO) Zum Stichtag 31. August 2022 haben sich laut Bundesregierung ausweislich des Ausländerzentralregisters (AZR) 162.654 ukrainische Männer im Alter zwischen 18 und 60 Jahren in Deutschland aufgehalten. Ende Februar dieses Jahres lag diese Zahl noch bei 39.730, wie aus der Antwort der Bundesregierung (20/3796 > https://dserver.bundestag.de/btd/20/037/2003796.pdf ) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/3453 > https://dserver.bundestag.de/btd/20/034/2003453.pdf) weiter hervorgeht.

Quelle: Mitteilung vom 13.10.2022
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