Zuwanderung gestalten

Arbeits- und Arbeitsschutzrecht, Allgemeine Rechtskunde (einschließlich Staatsrecht), Zivilrecht (z.B. Erbrecht)
WernerSchell
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200 100 Einbürgerungen im Jahr 2023

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PRESSEMITTEILUNG des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) Nr. 209 vom 28.05.2024

200 100 Einbürgerungen im Jahr 2023

• Größte Zahl an Einbürgerungen seit der Jahrtausendwende
• Mehr als ein Drittel aller Eingebürgerten kommen aus Syrien
• Einbürgerungen aus der Ukraine steigen im Vergleich zu den Vorjahren nur leicht

WIESBADEN – Im Jahr 2023 wurden in Deutschland rund 200 100 Ausländerinnen und Ausländer eingebürgert und damit so viele wie noch nie seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 2000. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, stieg die Zahl der Einbürgerungen im Vergleich zum Vorjahr um rund 31 000 (+19 %), nachdem sie im Jahr 2022 im Vorjahresvergleich bereits um rund 37 000 (+28
%) gestiegen war.

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Die vollständige Pressemitteilung sowie weitere Informationen und Funktionen sind im Internet-Angebot des Statistischen Bundesamtes unter https://www.destatis.de/pressemitteilungen zu finden.

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Unerlaubt eingereiste Personen im Jahr 2023

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Unerlaubt eingereiste Personen im Jahr 2023
Inneres und Heimat/Antwort

Berlin: (hib/STO) Im vergangenen Jahr sind in Deutschland nach Kenntnis der Bundesregierung insgesamt 127.549 unerlaubt eingereiste Personen festgestellt worden. Die häufigste Staatsangehörigkeit war dabei Syrisch mit 38.138 Fällen vor Türkisch mit 20.170 und Afghanisch mit 16.923, wie aus der Antwort der Bundesregierung (20/11540 > https://dserver.bundestag.de/btd/20/115/2011540.pdf ) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/11351 > https://dserver.bundestag.de/btd/20/113/2011351.pdf ) weiter hervorgeht.

Mitteilung vom 03.06.2024
Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten
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Kein Anspruch auf Ausnahmegenehmigung für Gesichtsschleier (Niqab) am Steuer

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Oberverwaltungsgerichts NRW in Münster


Kein Anspruch auf Ausnahmegenehmigung für Gesichtsschleier (Niqab) am Steuer


Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW in Münster vom 05.07.2024
Aktenzeichen: 8 A 3194/21 (I. Instanz: VG Düsseldorf 6 K 6386/20)



Eine muslimische Glaubensangehörige aus Neuss, die aus religiösen Gründen auch beim Führen eines Kraftfahrzeugs ihr Gesicht mit Ausnahme eines Sehschlitzes für die Augenpartie mit einem Gesichtsschleier in Form eines Niqab bedecken möchte, hat keinen Anspruch auf Befreiung vom Verhüllungsverbot am Steuer. Die Bezirksre­gierung Düsseldorf muss aber über ihren Antrag auf Erteilung einer Ausnahmege­nehmigung erneut entscheiden. Das hat das Oberverwaltungsgericht heute entschie­den und der Berufung der Klägerin gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Düssel­dorf vom 01.12.2021 teilweise stattgegeben.

Zur Urteilsbegründung hat die Vorsitzende des 8. Senats ausgeführt: Die im Jahr 2017 in Kraft getretene Regelung der Straßenverkehrsordnung, nach der derjenige, der ein Kraftfahrzeug führt, sein Gesicht nicht so verhüllen oder verdecken darf, dass er nicht mehr erkennbar ist, ist verfassungsgemäß. Das Verhüllungs- und Ver­deckungsverbot verfolgt den Zweck, die Erkennbarkeit und damit die Feststellbarkeit der Identität von Kraftfahrzeugführern bei automatisierten Verkehrskontrollen zu sichern, um diese bei Verkehrsverstößen heranziehen zu können. Außerdem schützt es die Rundumsicht des Kraftfahrzeugführers. Mit dieser Zielrichtung dient es dem Schutz hochrangiger Rechtsgüter (Leben, Gesundheit, Eigentum) anderer Verkehrs­teilnehmer. Ein allgemeiner Vorrang der Religionsfreiheit vor diesen Rechtsgütern besteht nicht. Individuellen Belangen kann mit der Erteilung einer Ausnahmegeneh­migung Rechnung getragen werden.

Auf eine solche Ausnahmegenehmigung hat die Klägerin keinen unmittelbaren An­spruch. Die Entscheidung steht im Ermessen der Behörde. Allerdings hat die Be­zirksregierung Düsseldorf das ihr eingeräumte Ermessen bei der Ablehnung des An­trags auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung bislang nicht fehlerfrei ausgeübt. Deshalb muss sie über den Antrag nochmals entscheiden. Bei ihrer Ablehnungsent­scheidung hat die Behörde die Religionsfreiheit nicht hinreichend mit den für das Verbot sprechenden Belangen abgewogen. Zu Unrecht hat sie etwa darauf abge­stellt, dass das Verhüllungs- und Verdeckungsverbot auch die nonverbale Kommuni­kation im Straßenverkehr sichert. Diese ist, soweit sie im Straßenverkehr überhaupt erforderlich ist, durch den Niqab nicht beeinträchtigt. Die Annahme der Behörde, dass ein Niqab die Rundumsicht beeinträchtigt, trifft in dieser Allgemeinheit nicht zu, wovon sich der Senat in der mündlichen Verhandlung, an der die Klägerin persönlich teilgenommen hat, überzeugen konnte. Zudem hat die Behörde alternative Möglich­keiten, um die Ziele des Verbots jedenfalls annähernd zu erreichen, wie etwa die Sicherstellung der Identifizierbarkeit der Klägerin durch ein Fahrtenbuch, bislang nicht hinreichend erwogen.

Der Senat hat die Revision nicht zugelassen. Dagegen kann Beschwerde zum Bun­desverwaltungsgericht eingelegt werden.

Quelle: Pressemitteilung vom 05.07.2024
> https://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/ ... /index.php
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Zensus 2022: 19 % der Bevölkerung nach Deutschland eingewandert

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PRESSEMITTEILUNG des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) Nr. Z47 vom 11.07.2024

Zensus 2022: 19 % der Bevölkerung nach Deutschland eingewandert

• 15,6 Millionen Eingewanderte lebten am 15. Mai 2022 in Deutschland
• Insgesamt 18,1 Millionen Menschen in Deutschland mit Einwanderungsgeschichte
• Daten zu Bevölkerung (Demografie), Gebäuden und Wohnungen ab sofort in der Zensusdatenbank

WIESBADEN – Am 15. Mai 2022 lebten in Deutschland rund 15,6 Millionen Menschen, die nach Deutschland eingewandert sind. Wie das Statistische Bundesamt anlässlich der heute veröffentlichten Zensusdatenbank weiter mitteilt, entsprach dies knapp 19 % der Bevölkerung Deutschlands.

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Die vollständige Pressemitteilung sowie weitere Informationen ist im Internet- Angebot unter https://www.zensus2022.de/DE/Home/_inhalt.html zu finden.

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Es wird von Einwanderung gesprochen. Das klingt positiv. Tatsächlich sind aber viele Menschen illegal gekommen. Die Integration allzu vieler Personen ist nicht gelungen. Daher sind vielfältige Fehlentwicklungen festzustellen. Es kann leider nicht gesehen werden, dass insoweit irgendwelche bedeutsamen Verbesserungen zu erwarten sind.
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Geburtenziffer 2023 auf 1,35 Kinder je Frau gesunken

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PRESSEMITTEILUNG des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) Nr. 274 vom 17.07.2024

Geburtenziffer 2023 auf 1,35 Kinder je Frau gesunken

• Geburtenhäufigkeit sinkt weiter, rückläufiger Trend seit 2017 in den Jahren 2022 und 2023 deutlich verstärkt
• Rückgang der Geburtenziffer in Sachsen mit -10 % am stärksten, im Saarland mit -1 % am schwächsten
• Mütter bei der ersten Geburt durchschnittlich 30,3 Jahre alt, Väter 33,2 Jahre


WIESBADEN – Im Jahr 2023 kamen in Deutschland 692 989 Kinder zur Welt. Das waren 45 830 oder 6 % Neugeborene weniger als im Jahr 2022 (738 819 Neugeborene). Weniger Kinder als im Jahr 2023 waren in Deutschland zuletzt 2013 geboren worden (682 069). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, sank die häufig auch als Geburtenrate bezeichnete zusammengefasste Geburtenziffer 2023 gegenüber dem Vorjahr um 7 % von 1,46 auf 1,35 Kinder je Frau. Bereits 2022 war die Geburtenziffer im Vorjahresvergleich um 8 % gesunken. Damit verstärkte sich der bereits seit 2017 zu beobachtende und nur im Jahr 2021 im Kontext der Corona-Pandemie unterbrochene Rückgang der Kinderzahl je Frau in den vergangenen beiden Jahren deutlich. Zuvor war die Geburtenziffer von 2011 bis 2016 infolge verbesserter Rahmenbedingungen für Familien mit Kindern und der Zuwanderung von 1,39 auf 1,59 gestiegen. Die vorläufigen Geburtenzahlen für die ersten vier Monate des Jahres 2024 zeigen einen weiteren, jedoch deutlich abgeschwächten Geburtenrückgang um 3 % gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

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Gescheiterte Integration: „Viele werden kriminell“ ....

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Gescheiterte Integration: „Viele werden kriminell“ | Stimmt! Der Nachrichten-Talk … > https://www.youtube.com/watch?v=pyQNwhuLw4k / > https://www.wernerschell.de/forum/2/vie ... f=6&t=1092
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Jahresbericht der Bundespolizei: Mehr Angriffe auf Einsatzkräfte als je zuvor

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Jahresbericht der Bundespolizei: Mehr Angriffe auf Einsatzkräfte als je zuvor


Es ist ein trauriger Rekord, von dem die Bundespolizei berichtet. Wie die Behörde in ihrem neuen Jahresbericht schreibt, habe es im vergangenen Jahr mehr Angriffe auf Einsatzkräfte gegeben als je zuvor. Vorgestellt wurden die Zahlen heute von Bundespolizei-Präsident Dieter Romann und Innenministerin Nancy Faeser in Rostock. In anderen Bereichen gab es aus Sicht der beiden aber auch positive Entwicklungen.

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- Pressemitteilung vom 19.08.2024 > https://www.bundespolizei.de/Web/DE/04A ... onFile&v=2
- Jahresbericht > https://www.bundespolizei.de/Web/DE/Ser ... onFile&v=4
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Der Staat muss die Schutzmacht der Bürger sein – ohne Wenn und Aber! Die Sicherheitslage ist prekär.

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Der Staat muss die Schutzmacht der Bürger sein – ohne Wenn und Aber! Die Sicherheitslage ist prekär.


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In Solingen sind bei einer Messerattacke am 23.08.2024 drei Menschen ums Leben gekommen. Der mutmaßliche Täter (ein 26 Jahre alter Syrer) konnte inzwischen verhaftet werden. Mittlerweile hat der IS die Tat für sich reklamiert. Bundeskanzler Olaf Scholz und andere Spitzenpolitiker haben eher nur floskelhaft reagiert. Man darf es aber jetzt nicht dabei bewenden lassen, mit zweifelhaften Beteuerungen zu erklären, in Deutschland sei man trotz allem sicher. Die Furcht in der Bevölkerung wächst. Wo Sicherheit fehlt, wächst Furcht; und zwar nicht nur wegen Solingen. - „Auch wegen der Hauptbahnhöfe in Deutschland, die sich längst zu Hotspots der Kriminalität entwickelt haben – Tendenz: leider steigend, zuletzt um – Achtung: Rund 40 Prozent. So sieht es auch aus mit der Messerkriminalität, dieser so hoch wirksamen Terror-Waffe des kleinen Einzel-Anschlägers. Rund 40 sind es pro Tag, rund zur Hälfte begangen von Nicht-Deutschen“ (Focus-online, 24.08.2024). -
Seit 2020/2021 erfassen das Bundeskriminalamt (BKA) sowie die Mehrheit der Landeskriminalämter "Messerangriffe" im Rahmen der polizeilichen Kriminalstatistiken. Ein Blick in die Statistiken zeigt: Die Zahl der „Messerangriffe“ in Deutschland hat 2023 zugenommen: Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) weist für 2023 8.951 Messerangriffe im Zusammenhang mit gefährlicher und schwerer Körperverletzung aus, im Jahr 2022 waren es 8.160 Fälle. Bei Raubdelikten hat die Polizei 4.893 Messerdelikte erfasst (2023), nach 4.195 Fällen im Vorjahr.
Eine große Mehrheit der bundesdeutschen Bevölkerung ist mit der illegalen Zuwanderung und den nur unzureichend stattfindenden Abschiebungen nicht einverstanden. Man muss seit Jahren zusehen, dass es insoweit nur politische Sprechblasen, aber keine wirkungsvollen Folgerungen gibt. Aufgrund der vielfältigen Fehlentwicklungen werden die politischen Ränder gestärkt, wohl überwiegend in einer Art Protesthaltung. Weil die EU-Grenzen trotz entsprechender Vereinbarungen völlig offen stehen, müssen die nationalen Grenzen dauerhaft streng kontrolliert werden. Vor allem muss die rot-grüne Bundesregierung, die den rechtswidrigen Zuständen nahezu untätig begegnet, schnellstens abgelöst werden.
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Deutschland auf der schiefen Bahn - Wohin steuert unser Land? - Buchtipp

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Ein weiterer Buchtipp!

Sarrazin, Thilo (Autor):

Deutschland auf der schiefen Bahn
Wohin steuert unser Land?

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Langen Müller Verlag GmbH (LMV), 1. Auflage August 2024
300 Seiten, 13,5 x 21,5 cm, Hardcover mit Schutzumschlag,
ISBN: 978-3-7844-3717-0
26,00 EUR* D / 26,80 EUR* A / 35,50 CHF* (UVP)


Deutschland auf der schiefen Bahn

Deutschland, immer noch ein starkes Land in der Mitte Europas, befindet sich seit Jahren in einem relativen Niedergang: Die Geburtenarmut hält an, die Bildungsleistung sinkt, in der Forschung fällt Deutschland zurück, die Wachstumskräfte erlahmen, der Wohlstand steigt nicht mehr, die Infrastruktur verkommt. Millionen kulturfremder Einwanderer strömen in die sozialen Sicherungssysteme. Die Explosion der Sozialausgaben überwuchert die öffentlichen Haushalte. Die Bundeswehr ist blank und nicht fähig zur Landesverteidigung. Die Bürokratie nimmt immer mehr zu. Das Steuersystem ist leistungsfeindlich. Eine utopische Klimawende gefährdet die Grundlagen des Wohlstands. Thilo Sarrazin zeigt in seinem neuen Buch, wie alle diese Faktoren zusammenhängen. Er entwirrt das komplexe Gewebe, beschreibt, was sich nicht mehr ändern lässt, und zeigt auf, welchen Weg eine zukunftsgerichtete Politik gehen müsste.

Autor Thilo Sarrazin gilt als einer der profiliertesten politischen Köpfe der Bundesrepublik. Mit "Deutschland schafft sich ab" (2010) schrieb er einen Millionen-Bestseller, der eine große gesellschaftliche Debatte auslöste. Ebenso erreichten alle seine folgenden Bücher Platz 1 der Spiegel-Bestsellerliste. Als Fachökonom und Politiker war er verantwortlich für Konzeption und Durchführung der deutschen Währungsunion, beaufsichtigte die Treuhand und saß im Vorstand der Deutschen Bahn Netz AG. Von 2002 bis 2009 war er Finanzsenator in Berlin, anschließend eineinhalb Jahre Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank.

Quelle und weitere Informationen > https://www.langenmueller.de/seiten/pro ... en%20Bahn/
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29 % der Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen hatten 2023 eine Einwanderungsgeschichte

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PRESSEMITTEILUNG des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) „Zahl der Woche“ vom 03.09.2024

29 % der Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen hatten 2023 eine Einwanderungsgeschichte
Anteil unter den Lehrkräften mit 11 % deutlich geringer

WIESBADEN – Rund ein Viertel der Bevölkerung in Deutschland hat eine Einwanderungsgeschichte. Das zeigt sich auch an den Schulen, allerdings in unterschiedlichem Ausmaß. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zum Beginn des neuen Schuljahres mitteilt, hatten im vergangenen Jahr 29 % der Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen eine Einwanderungsgeschichte. Unter den Lehrkräften traf dies lediglich auf 11 % zu. Eine Person hat eine Einwanderungsgeschichte, wenn sie selbst oder beide Elternteile seit dem Jahr 1950 nach Deutschland eingewandert sind. Bei weiteren 12 % der Schülerschaft war nur ein Elternteil nach Deutschland eingewandert, 59 % hatten keine Einwanderungsgeschichte. Unter den Lehrkräften hatten weitere 5 % nur einen eingewanderten Elternteil, 84 % hatten keine Einwanderungsgeschichte.

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Die vollständige „Zahl der Woche“ sowie weitere Informationen und Funktionen sind im Internet-Angebot des Statistischen Bundesamtes unter https://www.destatis.de/pressemitteilungen zu finden.


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