Tag des Grundgesetzes am 23.05.2017

Arbeits- und Arbeitsschutzrecht, Allgemeine Rechtskunde (einschließlich Staatsrecht), Zivilrecht (z.B. Erbrecht)

Moderator: WernerSchell

Gesperrt
WernerSchell
Administrator
Beiträge: 18945
Registriert: 18.05.2003, 23:13

Tag des Grundgesetzes am 23.05.2017

Beitrag von WernerSchell » 23.05.2017, 06:30

Bild

Der Tag des Grundgesetzes am 23.05.2017 ist der Jahrestag seiner Verkündung 1949. Das Grundgesetz, die geltende "Verfassung der Deutschen",
ist die rechtliche und politische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland - ein republikanischer, demokratischer und sozialer Rechtsstaat.
Das Deutsche Volk bekennt sich zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft,
des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. Die im Verfassungstext ausgeführten Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt
und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.


Bild Bild

Es versteht sich, dass diesen zwingenden Rechtsregeln im Gesundheits- und Pflegesystem große Bedeutung zukommt.
Alle untergesetzlichen Vorschriften müssen mit der an der Menschenwürdegarantie ausgerichteten Grundordnung in Einklang stehen.
In diesem Sinne ist Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk seit vielen Jahren bemüht, auf die jeweiligen Entscheidungsträger einzuwirken!

Werner Schell


+++

Bild

„Es ist gefährlich, Recht zu haben, wenn die Regierung Unrecht hat.“
Voltaire

... und kurz auf den Punkt gebracht:
"Regieren im kleinen Kreis … die Realität hat sich soweit von der geschriebenen Verfassung entfernt, dass die Lektüre des Grundgesetzes beim Verstehen der wirklichen Entscheidungsfindung keine wesentliche Hilfe mehr ist. … Das genaue Gegenteil der öffentlichen Rede geschieht an den Orten, die das Grundgesetz gar nicht vorsieht."
Quelle: "Regieren im kleinen Kreis", ein Beitrag von Gregor Mayntz in Rheinischer Post vom 27.01.2017

http://www.rp-online.de/politik/regiere ... -1.6563113
Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk (Neuss)
http://www.pro-pflege-selbsthilfenetzwerk.de/
Bild

WernerSchell
Administrator
Beiträge: 18945
Registriert: 18.05.2003, 23:13

Das Leitgesetz

Beitrag von WernerSchell » 24.05.2017, 06:48

Die Rheinische Post berichtete am 23. Mai 2017:

Essay
Das Leitgesetz
Mit dem Grundgesetz hat Deutschland eine Rechtsordnung, die jede Leitkultur obsolet macht. Trotz des liberalen Geistes der Verfassung enthält sie grundlegende Wertentscheidungen. Eine Würdigung zum 68. Geburtstag.
Von Henning Rasche

Bild

Der Unterschied zwischen Freiheit und Unfreiheit kann ein Händeschütteln sein. Autokraten machen kulturelle Vorschriften. Sie wollen regeln, was ihre Bürger essen, welche Filme sie sehen, zu welcher Musik sie tanzen oder wie sie sich bilden. Die Deutschen verachten diese Autokraten, weil Autokraten nehmen, was niemand nehmen darf: die Freiheit. Zu dieser Freiheit gehören etliche Banalitäten. Etwa: Kein Mensch muss einem anderen Menschen die Hand geben. Nicht zur Begrüßung und auch nicht zum Abschied. Das steht in keiner Leitkultur, das steht im Leitgesetz. Dieses Leitgesetz ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Man hat sie Grundgesetz genannt: Gesetz, das allem zugrunde liegt.
... (weiter lesen unter) ... http://www.rp-online.de/politik/das-lei ... -1.6838786
Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk (Neuss)
http://www.pro-pflege-selbsthilfenetzwerk.de/
Bild

WernerSchell
Administrator
Beiträge: 18945
Registriert: 18.05.2003, 23:13

Das Recht fühlt sich kalt an - Voßkuhle im Interview

Beitrag von WernerSchell » 07.01.2018, 08:22

"Das Recht fühlt sich kalt an. … Ich spüre mitunter eine gewisse emotionale Distanz zu den Institutionen des demokratischen Verfassungsstaats. … Mir scheint der Veränderungsdruck der Globalisierung das Bewusstsein stärker zu bestimmen. Die Frage, die viele Bürgerinnen und Bürger umtreibt, ist: Finden meine Werte und Wünsche, meine Heimat und meine Kultur in einer globalisierten Welt noch hinreichend Berücksichtigung? …"
Andreas Voßkuhle (54), Präsident des Bundesverfassungsgerichts in einem Interview. Quelle: Rheinsiche Post vom 06.01.2018 (> viewtopic.php?f=4&t=22187&p=101650#p101650 bzw. http://www.rp-online.de/politik/deutsch ... -1.7303982 ).
Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk (Neuss)
http://www.pro-pflege-selbsthilfenetzwerk.de/
Bild

Gesperrt