Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk

Forum Werner Schell
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BeitragVerfasst: 17.10.2015, 06:41 
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Am 16.10.2015 bei Facebook gepostet:

Patienten beklagen Zeitmangel in Kliniken … fehlende Wertschätzung, Barrieren in der Praxis (Quelle: Ärzte Zeitung vom 16.10.2015). Dazu Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk: Solche Erkenntnisse sind nicht neu. Sie haben einfach damit zu tun, dass "Zeit", Zuwendung, nicht finanziert wird. Es gibt in den Krankenhäusern im Wesentlichen die "Fallpauschalen", und die allein bringen Geld in die Kasse. Alles andere ist unwirtschaftlich. In den Arztpraxen mangelt es ebenfalls an Zeit. Auch dort wird die Zuwendung nicht angemessen honoriert. Ich fordere daher seit den 1980er Jahren mehr "sprechende Medizin" mit entsprechender Vergütung. Die jetzigen Regeln, Fallpauschalen usw., sind allein der Ökonomie geschuldet und liegen nicht im Patienteninteresse. Dies muss den politisch Verantwortlichen ständig verdeutlicht werden. Die Bürgerinnen kennen ja die Missstände. - Weitere Hinweise unter: viewtopic.php?f=2&t=19612&p=88551&sid=9dd3aa464fab0e0a1bdce19687dcc5b9#p88551

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BeitragVerfasst: 24.10.2015, 07:04 
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"Es müssen mehr Pflegende, mehr Nachtwachen, nicht nur Betreuer eingestellt werden. … Pflegende in Heimen und in der ambulanten Pflege müssen mehr Zeit für die Zuwendung zum Kranken haben. Einige Politiker und Träger von Heimen behaupten, dass mehr Personal nicht mehr bezahlbar sei. Opfer des ökonomischen Kalküls sind alte Pflegebedürftige. …"
Erich Grond
(86), Facharzt für innere Medizin und Psychotherapie, langjähriger Dozent für Gerontophsychiatrie und Buchautor (Zitat aus CAREkonkret, 23.10.2015).

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BeitragVerfasst: 31.10.2015, 08:30 
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"Es reicht nicht, bei Alzheimer-Patienten alte Möbel aufzustellen und demente Damen Kartoffeln schälen zu lassen."
Zitat von Prof. Erwin Böhm, vorgestellt in " CAREkonkret", Die Wochenzeitung für Entscheider in der Pflege (30.10.2015 - Ausgabe 44).
Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk schließt sich dem an und plädiert nochmals für gute Pflege-Rahmenbedingungen in der ambulanten und stationären Versorgung von pflegebedürftigen Menschen. Wenn die insoweit maßgeblichen Finanzmittel, politisch gewollt, gedeckelt sind, müssen Prioritäten gesetzt werden! Dies wurde bereits in einem Statement, dem Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe beim Pflegetreff am 13.05.2014 übergeben, näher ausgeführt > http://www.pro-pflege-selbsthilfenetzwe ... se2014.pdf . An dieses Papier wurde beim Pflegetreff am 21.10.2015 erinnert! - Filme dazu bei Youtube - Kurzfassung: https://youtu.be/qbyHRxX9ikk Langfassung: https://youtu.be/4cy5Ey-cBNg

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BeitragVerfasst: 13.11.2015, 08:41 
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Pflege kompakt - D e r I n f o r m a t i o n s d i e n s t f ü r d i e p r o f e s s i o n e l l e P f l e g e - Ausgabe 4 2015:
Es wird berichtet über: "Nur gute Arbeitsbedingungen sichern die Pflege von morgen! - Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion vom 04.09.2015". Daran anknüpfend folgt ein Beitrag mit dem Titel: "Lücke zwischen Bedarf und tatsächlicher Personalstärke - Pro Pflege bezieht Stellung zu den Mängeln des Beschlusses"
Zum Thema gibt es Beiträge im Forum von Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk unter folgender Adresse:
viewtopic.php?f=4&t=21252&hilit=Arbeitsbedingungen

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BeitragVerfasst: 26.11.2015, 07:50 
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Am 26.11.2015 bei Facebook gepostet:
Als Vertreter von "Pro Pflege-Selbsthilfenetzwerk" und "Runder Tisch Demenz" war Werner Schell beim Niederrheinischen Pflegekongress am 17.09.2015 präsent. - Dort gab es ein Interview zum Pflegenotstand, anschaubar bei Youtube (3,40 Minuten): > https://youtu.be/VzliA0ss-A8 - Ergänzend dazu die maßgeblichen Statements beim Neusser Pflegetreff am 21.10.2015 (7.30 Minuten) mit Hermann Gröhe, BMG: > https://youtu.be/qbyHRxX9ikk - Die wesentlichen Aussagen beim Treff: Mehr Pflegepersonal - jetzt und nicht später! Mehr Zeit für Zuwendung und Pflege ermöglichen. …

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BeitragVerfasst: 30.11.2015, 07:32 
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Am 30.11.2015 bei Facebook gepostet:
"Pfleger - Opfer des Systems" - Die Reform (PSG I und II) haben die Pflege-Rahmenbedingungen nicht wirklich verbessert. Weiterhin gilt: Zu wenig Pfleger für zu viele Heimbewohner – bereits jetzt ist zu spüren, was angesichts immer älter werdender Generationen auf uns zukommt. Das Problem: Es entscheiden sich viel zu wenige Menschen für einen Job als Pflegekraft. Was macht diesen Job so unattraktiv? Ein WDR-Film vom 27.04.2015 (verfügbar bis 27.04.2016) aus der Serie die "die story" informiert! > http://www.ardmediathek.de/tv/die-story ... Id=7486242 - Beim Pflegetreff am 21.10.2015 mit Hermann Gröhe, Bundesgesundheitsminister, wurde deutlich gemacht: Pflegenotstand: Konkrete Maßnahmen zur schnellen Auflösung erforderlich! > viewtopic.php?f=3&t=21363

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BeitragVerfasst: 09.12.2015, 07:55 
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Am 08.12.2015 bei Facebook gepostet:
Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk macht seit Jahren darauf aufmerksam, dass wir in den Krankenhäusern und Heimen mehr Pflegekräfte benötigen. Die Stellenpläne müssen deutlich ausgeweitet werden - JETZT. Diskussionen darüber in Expertenkommissionen sind eigentlich überflüssig. Die Probleme sind bekannt und müssen durch Stellenausweitungen gelöstet werden. Das nach der jüngsten Krankenhausreform vorgesehene Pflegestellenprogramm hilft nicht. Solche Programme haben auch in der Vergangenheit nicht funktioniert. Dazu erklärte Andreas Westerfellhaus, Präsident des Deutschen Pflegerates (Marburger Bund Zeitung, 04.12.2015): "Sicht der Pflege - Zwei oder drei neue Kollegen: Das merken wir nicht einmal. Förderprogramme sind unzureichend." Hugo Van Aken, Direktor der Klinik für Anästhesiologie, operative Intensivmedizin und Schmerztherapie am Universitätsklinikum Münster, erklärte ergänzend (Deutsches Ärzteblatt, 08.12.2015): „Drei Pflegekräfte mehr pro Krankenhaus: Das ist doch lächerlich“. - "Dass der Arbeitsalltag in der Pflege seit langem von großer Belastung, Zeitdruck und wenig motivierenden Bedingungen geprägt ist, wissen die politisch Verantwortlichen sehr wohl. Die deutsche Pflegezukunft wird düster werden, wenn hier nicht schnellstens – und spürbar – eine Verbesserung herbeigeführt wird." - Quelle: Presseinfo des DBfK vom 14.07.2015 > viewtopic.php?f=3&t=21218

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BeitragVerfasst: 13.12.2015, 07:50 
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viewtopic.php?f=3&t=21387

Bei Facebook - Adresse Hermann Gröhe - am 12.12.2015 gepostet:

Die geplante Reform der Pflegeberufe wird von Hermann Gröhe, Bundesgesundheitsminister, als eine Maßnahme bezeichnet, die die Tätigkeit in der Pflege attraktiver macht. Dem muss deutlich widersprochen werden, denn die tatsächliche Pflege in Krankenhäusern und Heimen wird durch ein neues Pflegeberufsgesetz nicht verändert. Denn ein solches Gesetz befasst sich schwerpunktmäßig mit Ausbildung und Berufsbezeichnung, nicht aber mit den Pflege-Rahmenbedingungen vor Ort. Während meiner Lehrtätigkeit an Kranken- und Altenpflegeschulen (über 40 Jahre) habe ich so manche Reform der Kranken- und Altenpflegegesetze erlebt, verbessert hat sich nichts. Es hat nur immer Umstellungsaufwand gegeben. Wir brauchen aber deutlich verbesserte Stellenpläne für Pflegekräfte und mit Blick auf die Menschen mit Demenz mehr Zuwendungszeit von Fachpersonal. Und die entsprechenden Voraussetzungen dazu müssen jetzt geschaffen werden. Es muss ein PSG III her, schnellstens. Alles andere sind nur Ablenkungsmanöver und die Probleme bleiben. > viewtopic.php?f=3&t=21387
Das nach der jüngsten Krankenhausreform vorgesehene Pflegestellenprogramm hilft nicht. Solche Programme haben auch in der Vergangenheit nicht funktioniert. Dazu erklärte Andreas Westerfellhaus, Präsident des Deutschen Pflegerates (Marburger Bund Zeitung, 04.12.2015): "Sicht der Pflege - Zwei oder drei neue Kollegen: Das merken wir nicht einmal. Förderprogramme sind unzureichend." Hugo Van Aken, Direktor der Klinik für Anästhesiologie, operative Intensivmedizin und Schmerztherapie am Universitätsklinikum Münster, erklärte ergänzend (Deutsches Ärzteblatt, 08.12.2015): „Drei Pflegekräfte mehr pro Krankenhaus: Das ist doch lächerlich“. - "Dass der Arbeitsalltag in der Pflege seit langem von großer Belastung, Zeitdruck und wenig motivierenden Bedingungen geprägt ist, wissen die politisch Verantwortlichen sehr wohl. Die deutsche Pflegezukunft wird düster werden, wenn hier nicht schnellstens – und spürbar – eine Verbesserung herbeigeführt wird." - Quelle: Presseinfo des DBfK vom 14.07.2015 > viewtopic.php?f=3&t=21218

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BeitragVerfasst: 23.12.2015, 07:55 
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Aus Forum:
Geschenkementalität verletzt Generationengerechtigkeit
viewtopic.php?f=4&t=21435


Bild Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk
Unabhängige und gemeinnützige Interessenvertretung
für hilfe- und pflegebedürftige Menschen in Deutschland
Harffer Straße 59 - 41469 Neuss


Pressemitteilung vom 22.12.2015

Geschenkementalität der GroKo verletzt die Generationengerechtigkeit

Kritiker finden, die Große Koalition (GroKo) habe bei der Krankenhausreform und anderen Verbesserungen allzu sehr die Spendierhosen an. "Gröhe ist vielleicht einer der teuersten Gesundheitsminister, die das Land je hatte", sagt etwa der Gesundheitsökonom Boris Augurzky. Allein Gröhes Gesundheits- und Pflegereformen würden die gesetzlichen Kassen zwischen 2016 und 2019 zusätzlich 18,1 Milliarden Euro kosten. "Seit der vergangenen Legislaturperiode hat es nur Gesetze gegeben, die mehr Geld kosten", beklagt auch der Vorstandschef der Barmer GEK, Christoph Straub. "Wir haben Druck im System." Den Versicherten drohten in Zukunft noch höhere Beitragssprünge, warnen die Vertreter der Kassen. … Quelle: Rheinische Post vom 19.12.2015 > http://www.rp-online.de/wirtschaft/kran ... -1.5642725 / viewtopic.php?f=4&t=21087&p=89991#p89991
Die Bundesbank rechnet in den kommenden Jahren ebenfalls mit steigenden Pflegebeiträgen. Die mit der Pflegereform beschlossene Beitragsanhebung reiche nicht aus, so die Experten in ihrem Monatsbericht Dezember 2015. Quelle: viewtopic.php?f=4&t=21434
Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk kann der Kritik an der Geschenkementali-tät der GroKo nur zustimmen. Mit Rücksicht auf die demografische Entwicklung ist die Flut von zum Teil fragwürdigen Leistungsverbesserungen im gesamten Sozialsystem nahezu eine Katastrophe. Zu bedenken ist nämlich, dass sich die Ausgaben in den nächsten Jahren / Jahrzehnten auftürmen werden und die nachrückende Generation die Zeche bezahlen muss. Es wird daher seit Jahren darauf aufmerksam gemacht, dass angesichts der älter werdenden Gesellschaft mit immer weniger jüngeren Menschen Schwerpunkte gesetzt werden müssen und nicht jedem Wunsch auf Leistungsverbesserungen entsprochen werden kann.

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Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk hält ungeachtet solcher Erwägungen weiterhin mehr Pflegepersonal für die Krankenhäuser und Heime und die Gestaltung von kommunalen Quartierskonzepten für dringend geboten (> viewtopic.php?f=3&t=21363 ). Die Forderungen nach mehr Personal, ambulant und stationär, sind im Übrigen uralt - siehe dazu: DER WEISSE ALPTRAUM - SPIEGEL-Report über den Mangel an Krankenschwestern in der Bundesrepublik. Quelle: DER SPIEGEL 29/1963 - 17.07.1963. Näheres > http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-4 ... referrrer=

Bis zum Ende der Legislaturperiode 2017 bleibt der GroKo noch genügend Zeit für Korrekturen. Daher gilt: Nach der Reform ist vor der Reform! Dabei muss der Gestaltung von kommunalen Quartierskonzepten eine hohe Priorität zukommen. Nur so kann dem Grundsatz "ambulant vor stationär" dauerhaft Rechnung getragen werden. Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk hat insoweit umfangreiche Vorschläge gemacht.

Werner Schell
Dozent für Pflegerecht, Vorstand von Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk https://www.facebook.com/werner.schell.7

Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk
führt regelmäßig Pflegetreffs mit bundesweiter Ausrichtung durch.
ist Initiator bzw. Mitbegründer des Quartierkonzeptes Neuss-Erfttal.
ist Unterstützer von "Bündnis für GUTE PFLEGE".
ist Unterstützer der "Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen".
tritt für wirksame Patientenrechte und deren Durchsetzung ein.
unterstützt im Rahmen der Selbsthilfe auch Patienten mit Schlaganfall einschließlich deren Angehörige.ist Mitgründer und Mitglied bei "Runder Tisch Demenz" (Neuss).

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BeitragVerfasst: 30.12.2015, 07:35 
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Ärzte Zeitung vom 30.12.2015:
Nachwuchsmangel: Laumann trommelt für Pflegeberufe
Pflegebevollmächtiger der Bundesregierung fordert höhere Löhne für nicht akademische Gesundheitsberufe.
mehr » http://www.aerztezeitung.de/nl/?sid=902 ... ege&n=4701

Anmerkung der Moderation:
"Trommeln" reicht nicht. Das interessiert so niemanden. Die Tarifvertragsparteien sind gefordert!
Die politisch Verantwortlichen sollten sich endlich um deutlich bessere Stellenschlüssel kümmern.
Das bloße Gerede davon ist nicht ausreichend
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BeitragVerfasst: 08.04.2016, 06:41 
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Am 08.04.2016 bei Facebook gepostet:
Pflegepersonalschlüssel für Krankenhäuser schaffen!
--- Deutscher Ethikrat fordert, das Patientenwohl als Maßstab für das Krankenhaus zu verankern. - Näheres unter > viewtopic.php?f=2&t=21589&p=91658#p91658
Zu den 29 Empfehlungen des Deutschen Ethikrates (vom 05.04.2016) gehört u.a. die Bemerkung:
"Des Weiteren sollte die Situation der Pflege im Krankenhaus nachhaltig verbessert werden. Unter anderem sollten Pflegepersonalschlüssel in Abhängigkeit von Stations- und
Bereichsgrößen für Krankenhäuser entwickelt und die Voraussetzungen für eine personale Kontinuität in der Pflege der Patienten geschaffen werden."
Dies entspricht einer Forderung, die von Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk seit vielen Jahren erhoben wird! Dazu gibt es umfängliche Statements - siehe u.a. unter:
viewtopic.php?f=3&t=21461
viewtopic.php?f=3&t=21218
viewtopic.php?f=3&t=21289
viewtopic.php?f=3&t=21085
viewtopic.php?f=3&t=21248
viewtopic.php?f=3&t=21118
viewtopic.php?f=3&t=20737

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BeitragVerfasst: 11.04.2016, 10:52 
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Pressemitteilung Institut Arbeit und Technik, Claudia Braczko, 11.04.2016 09:37

Teilzeitarbeit in Gesundheit und Pflege – IAT untersuchte Mobilisierung von Arbeitszeitreserven

Mehr als die Hälfte aller Beschäftigten in der Gesundheits- und Krankenpflege arbeitet in Teilzeit oder geringfügiger Beschäftigung. Wäre die Aufstockung von Teilzeitstellen eine Möglichkeit den Fachkräftemangel in der Pflege abzufedern? In einer aktuellen Studie hat das Institut Arbeit und Technik (IAT / Westfälische Hochschule) untersucht, ob und welche Arbeitskraftreserven im Pflegebereich mobilisiert werden könnten.

Anhand von Daten des Lohn-Spiegels des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung analysierten die IAT-Forscher/innen Denise Becka, Michaela Evans und Fikret Öz persönliche Interessen und Motivationen von Pflegekräften, ihre Präferenzen zu Arbeitsbedingungen und Arbeitszeiten sowie Gründe für die Ausübung von Teilzeitarbeit im Branchen- und Berufsvergleich. Mit Blick auf die Frage nach der Zufriedenheit mit den vertraglich vereinbarten Arbeitszeiten zeigte sich etwa ein Viertel der befragten Pflegekräfte an einer Aufstockung der Wochenstunden interessiert. Somit scheint ein Potenzial zur Ausweitung der Beschäftigung in der Pflege zwar vorhanden, wird von den Befragten aber wenig favorisiert: „Im Vergleich mit anderen Berufen und Branchen gibt es strukturelle Ungleichheiten und Belastungen in den Pflegeberufen, die den Wunsch nach Teilzeitarbeit prägen“, stellt die Studie fest.

Hierzu gehören hohe Teilzeitanteile in den Helferberufen, die den geringer qualifizierten und entsprechend niedriger entlohnten Helferbereich in der Pflege zusätzlichen Prekarisierungsrisiken aussetzen. Auch die Kopplung von Teilzeitarbeit mit befristeten Arbeitsverträgen birgt Risiken. Das Überstundenvolumen ist im Vergleich zu anderen Berufen und Branchen überdurchschnittlich hoch und wird mit unterschiedlichen Modellen vergütet, über die z.T. eine „verdeckte“ Aufstockung von Arbeitszeiten generiert wird.

Das Ziel, Arbeitskraftreserven zu mobilisieren, hängt maßgeblich auch davon ab, ob es gelingt Arbeitsbedingungen zu schaffen, die einerseits den vorzeitigen Rückzug in die Teilzeitarbeit verhindern. „Damit die Aufstockung von Teilzeitstellen sowohl für Arbeitgeber als auch für die Beschäftigten im Pflegebereich interessant wird, müssen andererseits die im Branchenvergleich charakteristischen und strukturell angelegten Prekarisierungsrisiken verringert werden“, stellen die IAT-Forscher/innen fest. Dem sollte in der aktuellen Debatte um die Aufwertung von Pflegearbeit stärker Rechnung getragen werden. Als handlungspraktische Bezüge für Einrichtungen sollten neue Gestaltungsoptionen stärker in die Diskussion eingebracht und erprobt werden, die z.B. einen flexibleren Personaleinsatz mit neuen Versorgungslösungen verknüpfen. Hier könnten neue Arbeitsbereiche mit einem breiteren Einsatzfeld und reduzierten Arbeitsbelastungen z.B. im Sinne von Job-Rotationsmodellen entstehen, schlagen die Wissenschaftler/innen vor.

Weitere Informationen:
Denise Becka, Tel: 0209-1707-227, becka@iat.eu, Michaela Evans, Tel.:
0209/1707-121, evans@iat.eu, Fikret Öz, Tel.: 0209/1707-235, oez@iat.eu

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BeitragVerfasst: 24.04.2016, 08:13 
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viewtopic.php?f=3&t=21218&p=91933#p91933

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Pressemitteilung vom 23.04.2016

Wir brauchen in den Einrichtungen vor allem mehr Pflegepersonal

Ver.di tritt in der aktuellen Tarifverhandlungsrunde für Erhöhungen der Vergütungen der Beschäftigen des Bundes und der Kommunen ein. Auch das Thema Personalabbau ist Gegenstand von Forderungen. - Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk unterstützt grundsätzlich die Aktivitäten von Ver.di. Unabhängig davon ist es aber weiterhin dringend geboten, durch geeignete Personalbemessungssysteme und aufgrund verbesserter Stellenschlüssel für deutlich MEHR Pflegekräfte in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern einzutreten - JETZT. Im Übrigen bedarf es neben den üblichen linearen Vergütungsanhebungen für die Pflege eines der schweren und qualifizierten Tätigkeit in der Pflege (vgl. u.a. § 11 SGB XI) angepassten neuen Eingruppierungssystems. Daraus müssen deutliche Anhebungen der Vergütungen resultieren. Es versteht sich, dass die Pflege dann insgesamt teurer wird. Dieser Mehraufwand ist aber mehr als berechtigt und muss gesamtgesellschaftlich finanziert werden. - Nur so kann gewährleistet werden, dass auch in Zukunft genügend qualifizierte Pflegekräfte für die dramatisch zunehmende Zahl (schwerst) pflegebedürftiger Menschen zur Verfügung stehen wird. - Siehe auch unter > viewtopic.php?f=3&t=21218

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BeitragVerfasst: 27.06.2016, 15:30 
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Ethikrat sieht Krankenhäuser kritisch
Gesundheit/Unterrichtung

Berlin: (hib/PK) Die Krankenhäuser sollten sich nach Ansicht des Deutschen Ethikrates stärker am Patientenwohl orientieren. Es falle auf, dass in der Debatte über die künftige Ausrichtung der Kliniken das Patientenwohl als maßgebliches Leitprinzip der Versorgung nicht explizit im Vordergrund stehe, heißt es in einer Stellungnahme des Ethikrates, wie aus einer Unterrichtung (18/8843 http://dip.bundestag.de/btd/18/088/1808843.pdf ) des Gremiums an den Bundestag hervorgeht.
Im Zusammenhang damit stünden besorgniserregende Entwicklungen in der Krankenhausmedizin, so etwa Mengenausweitungen und reduzierte Behandlungsleistungen, die Konzentration auf gewinnbringende Behandlungen zulasten notwendiger Behandlungsangebote sowie problematische Arbeitsbedingungen für das Klinikpersonal.
So fordert der Ethikrat das Bundesgesundheitsministerium dazu auf, für eine "nachhaltige Verbesserung der Pflegesituation im Krankenhaus" zu sorgen. Dazu gehöre die Entwicklung von Pflegepersonalschlüsseln in Abhängigkeit von Stations- und Bereichsgrößen. Zudem sollten Mindestquoten für Pflegekräfte, differenziert nach Fachabteilungen, festgelegt werden. Angesichts des Mangels an Pflegekräften könnten Qualifizierungsmodelle gefördert werden, mit denen zum Beispiel Arzthelfer berufsbegleitend zu Pflegekräften weitergebildet werden.
Was die Vergütung durch Fallpauschalen angeht, plädierte der Ethikrat ebenfalls für eine am Patientenwohl orientierte Umgestaltung. Denkbar wäre etwa eine auf den individuellen Fall bezogene "Paketlösung". Um unnötige Eingriffe und Prozeduren zu vermeiden, sollten zudem Vergütungsmodelle entwickelt werden, die Anreize bieten für eine "begründete Unterlassung". Für die Krankenhausbehandlung von Kindern und Jugendlichen sowie Behinderten müssten spezifische Fallpauschalen erarbeitet werden.
Nach Ansicht des Ethikrates sollten transparente Kriterien für eine primär am Patientenwohl orientierte Krankenhausplanung entwickelt werden. Ferner sollten Bund und Länder bundeseinheitliche Standards für die Krankenhausplanung entwickeln, um Unterschiede und Doppelstrukturen zu verringern. Das schließe gegebenenfalls eine Reduzierung der Anzahl der Krankenhäuser nicht aus.

Quelle: Mitteilung vom 27.06.2016
Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel.: +49 30 227-35642, Fax +49 30 227-36001
E-Mail: vorzimmer.puk2@bundestag.de

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BeitragVerfasst: 28.06.2016, 10:16 
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Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,
am 23.06.2016 hat das Bundessozialgericht über die Rechtmäßigkeit eines Schiedsspruchs zur häuslichen Krankenpflege entschieden. Das Gericht hält dabei an seinem Grundsatz fest, dass Tariflöhne auch in der häuslichen Krankenpflege grundsätzlich zu beachten sind. Der Verband katholischer Altenhilfe in Deutschland e.V. (VKAD) und der Deutsche Evangelische Verband für Altenarbeit und Pflege e.V. (DEVAP) begrüßen die Entscheidung als positiven Schritt. Lesen Sie dazu unsere gemeinsame Pressemitteilung.
Mit freundlichen Grüßen
Barbara Lath
Referentin

Verband katholischer Altenhilfe in Deutschland e.V. (VKAD)
Oranienburger Str. 13 - 14
10178 Berlin
Tel. 030/ 24089-202
mailto: barbara.lath@caritas.de
mailto: vkad@caritas.de
Internet: http://www.vkad.de


Pressemitteilung VKAD - DEVAP vom 28.6.2016: Ein gutes Signal für die Refinanzierung kirchlicher Pflegedienste

Berlin Freiburg , 28.6.2016 // Tariflöhne sind auch in der häuslichen Krankenpflege grundsätzlich als wirtschaftlich anzuerkennen. Diese Forderung des Verbands katholischer Altenhilfe in Deutschland e. V. (VKAD) und des Deutschen Evangelischen Verbands für Altenarbeit und Pflege e. V. (DEVAP) hat jetzt das Bundessozialgericht im Rahmen eines Schiedsspruchverfahrens bestätigt.

Die Verbände begrüßen das Urteil des BSG als positiven Schritt. Über die Hälfte der kirchlichen ambulanten Pflegedienste können nicht mehr kostendeckend arbeiten, weil tarifbedingte Kostensteigerungen in der häuslichen Krankenpflege nur unvollständig refinanziert werden. Seit langem fordern beide Verbände, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen geändert werden. Die Bestätigung durch die Auffassung des Bundessozialgerichts ist ein wichtiger Zwischenerfolg auf dem Weg dorthin.

Am 23.06 urteilte das BSG über die Rechtmäßigkeit eines Schiedsspruchs zur häuslichen Krankenpflege. Gegenstand war die Vergütungserhöhung für die Leistungen der häuslichen Krankenpflege in Hessen aus dem Jahr 2009. In der Verhandlung machte das Gericht deutlich, dass es an seinem Grundsatz der Tarifbindung festhält. Gleichzeitig hält das Bundessozialgericht an dem Grundsatz der Beachtung der Beitragssatzstabilität fest. Weisen die Leistungserbringer jedoch anhand signifikanter bzw. exemplarischer Beispiele nach, dass Tariflöhne gezahlt werden und welche Auswirkungen dadurch zu verzeichnen sind, so erhält der Tarifbindungsgrundsatz Vorrang vor dem Grundsatz der Grundlohnsummenbindung.

„Als gemeinnützige Träger stehen wir für Transparenz. Deshalb sind wir gern bereit, die Auswirkungen von Tariferhöhungen auf unsere Kostenstruktur darzulegen. Dies ist für uns ein Teil eines Wettbewerbs, dem wir uns stellen. Der Wettbewerb der Pflegeanbieter darf nicht allein über den Preis geführt werden, was letztendlich Dumpinglöhne mit sich bringt. Vielmehr muss die Qualität der Leistung das wichtigste Kriterium sein. Beste Pflege zu einem fairen, nicht zum billigsten Preis, muss die Grundlage des Wettbewerbs sein“, so Bernhard Schneider, Vorsitzender des DEVAP, und Dr. Hanno Heil, Vorsitzender des VKAD.
Weiter stellen sie fest: „Wir fühlen uns durch das Urteil bestärkt, uns für eine angemessene Entlohnung der Mitarbeitenden in der Pflege einzusetzen. Pflegearbeit braucht Anerkennung – auch durch die Entlohnung. Deshalb fordern wir auch eine entsprechende Anerkennung und Refinanzierung unserer tariflichen Personalkosten in den Verhandlungen mit den Krankenkassen.
Wir sehen uns durch das Urteil des BSG erneut in unserer Forderung bestätigt, dass die Anerkennung von Tariflöhnen als wirtschaftlich gesetzlich verankert werden muss, und zwar im Paragraf 132 a des SGB V. Dann wird in künftigen Auseinandersetzungen zwischen Krankenkassen und tarifgebundenen Einrichtungen der Verweis auf die Grundlohnsummensteigerung überflüssig – ebenso wie teure Gerichtsverfahren.“

Kontakt: Dr. Hanno Heil, Vorsitzender VKAD, Mobil: 0173/3155289
E Mail: heil.vkad@gmail.com
Kontakt: Imme Lanz, Geschäftsführerin, Telefon 030/ 83001-277
E-Mail: lanz@devap.de

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