Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk

Forum Werner Schell
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BeitragVerfasst: 01.11.2017, 07:31 
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Buchtipp!

Christian Helmrich (Hrsg.):

Die Verfassungsbeschwerden gegen den Pflegenotstand
Dokumentation und interdisziplinäre Analysen

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Nomos, 1. Auflage 2017
267 Seiten, Broschiert,
ISBN 978-3-8487-4350-6
69,- € inkl. MwSt. versandkostenfrei


Der Pflegenotstand ist in der politischen Landschaft ein seit langem bekanntes Problem. Systemische Mängel wie unzureichende Personalausstattung und Unterfinanzierung führen zur Verletzung von Grundrechten stationär Gepflegter. Im Jahr 2014 erhoben sieben Beschwerdeführende mit Unterstützung des Sozialverbands VdK Verfassungsbeschwerden: Der Gesetzgeber habe trotz der Reformbestrebungen keine Abhilfe geschaffen und damit seine sich aus dem Grundgesetz ergebenden Schutzpflichten verletzt. Den Bestrebungen um Besserung in der stationären Pflege fügt diese Argumentation eine neue Perspektive hinzu. Erstmals steht nicht das politisch Gewollte, sondern das grundrechtlich Geforderte im Mittelpunkt. Juristisch war dem Verfahren kein Erfolg beschieden – das Gericht nahm die Beschwerden nicht zur Entscheidung an.
Der Band dokumentiert und analysiert das Verfahren in der Rückschau. Er bezieht dabei neben verschiedenen rechtlichen auch politik- und pflegewissenschaftliche Aspekte ein.
Das Werk ist Teil der Reihe Strategic Litigation, Band 2.


Inhaltsverzeichnis
> http://www.nomos-shop.de/infoPopup.aspx ... 0253&tab=0

Quelle und weitere Informationen:
http://www.nomos-shop.de/Helmrich-Verfa ... duct=30253

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Seit vielen Jahren werden vielfältige Mängel im bundesdeutschen Pflegesystem beschrieben. Die wesentliche Ursache ist in den unzureichenden Pflege-Rahmenbedingungen zu sehen: V.a. die Personalschlüssel für die Pflegeeinrichtungen sind nicht auskömmlich gestaltet. Darauf wird von Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk in diesem Forum immer wieder aufmerksam gemacht und mit konkreten Vorschlägen wirksame Reformmaßnahmen eingefordert. Eine umfängliche Darstellung zum Pflegenotstand wurde Hermann Gröhe, Bundesgesundheitsminister, beim Neusser Pflegetreff am 13.04.2014 übergeben > http://www.pro-pflege-selbsthilfenetzwe ... se2014.pdf Am 08.07.2014 konnte dieses Papier in Begleitung einer Pflegedirektorin im Bundesgesundheitsministerium näher erläutert werden. Dies hat u.a. Veranlassung gegeben, den § 113c SGB XI zu schaffen, eine Regelungen, die offensichtlich den Handlungsbedarf bezüglich der Stellenschlüssel anerkennt, aber die Auflösung des Problem in die ferne Zukunft verschiebt. Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk hat im August 2017 nochmals in einem "Klartext" auf die Reformerfordernisse aufmerksam gemacht: > viewtopic.php?f=4&t=22268

Die zum Pflegenotstand in den letzten Jahren erhobenen Beschwerden wurden vom Bundesverfassungsgericht sämtlich zurückgewiesen bzw. nicht angenommen. Dies kann von Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk aus formellen Gründen gut nachvollzogen werden. Daher hat es auch immer wieder die Aufmunterungen in Richtung aller Pflegekritiker gegeben, in einem gemeinsamen Aktionsbündnis gegenüber den zuständigen Ministerien bzw. Parlamenten zu argumentieren, sachlich und mit den richtigen Begründungen. Leider ist ein solches Aktionsbündnis nicht zustande gekommen. Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk vertritt seit jeher die Auffassung, dass weder mit Skandalberichten, Petitionen, Straßendemos, Polizei, Staatsanwälten und Gerichten keine wirkungsvolle Pflegereform erreichbar ist.

Die Buchveröffentlichung von Susanne Moritz "Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen" war seinerzeit die Basis für die abgelieferten Verfassungsbeschwerden. Siehe insoweit die Hinweise unter > viewtopic.php?t=19892 Dieses Buch befasste sich umfänglich mit den Mängeln des Pflegesystems, hat allerdings für Kenner der Szene erhebliche Schwächen in den Quellen. Mit Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk hat sich die Autorin z.B. nicht in Verbindung gesetzt und die Möglichkeit zu einem Statement geboten.

Zu den erhobenen Verfassungsbeschwerden gibt es im Forum von Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk zahlreiche Beiträge, die weiter informieren:


Werner Schell

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Buch, Fernsehdokumentation und eine Zwischenbilanz zu den Verfassungsbeschwerden
Quelle: http://www.uni-regensburg.de/rechtswiss ... index.html

Zum Thema Pflegenotstand hat Christian Helmrich ein Buch herausgegeben, das die von Alexander Graser und Christoph Lindner verfassten Verfassungsbeschwerden im Volltext samt der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts dokumentiert und interdisziplinäre Perspektiven darauf versammelt. Es ist in der Reihe „Strategic Litigation“ bei Nomos erschienen und trägt den Titel „Die Verfassungsbeschwerden gegen den Pflegenotstand – Dokumentation und interdisziplinäre Analysen“.
• Der Dokumentationsteil des Buchs steht hier zum freien download zur Verfügung. > http://www.uni-regensburg.de/rechtswiss ... b_doku.pdf
• Ein Überblick über den Inhalt des Buches ist hier erhältlich. > http://www.uni-regensburg.de/rechtswiss ... lung_1.pdf

Eine Fernsehdokumentation zu den Verfassungsbeschwerden wurde kürzlich erstmals ausgestrahlt, und zwar auf ARTE. Weitere Sendetermine, u.a. in der ARD, sind geplant. Der Film von Ariane Riecker trägt den Titel „Der Pflegeaufstand“ und kann in voller Länge unter diesem link angesehen werden.

>>> https://www.youtube.com/watch?v=59TVjqEynS8&t=5s

Unter dem Titel „Staatliche Schutzpflichten gegenüber Personen in stationärer Pflege“ hat Alexander Graser kürzlich eine Zwischenbilanz mit Blick auf die nicht zur Entscheidung angenommenen Verfassungsbeschwerden verfasst. Sie ist in dem von Indra Spieker gen Döhmann und Astrid Wallrabenstein im Jahr 2017 herausgegebenen Band „Pflegequalität im Institutionenmix“ veröffentlicht und steht hier zum download zur Verfügung. > http://www.uni-regensburg.de/rechtswiss ... 6_2016.pdf

_________________
Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk (Neuss)
http://www.pro-pflege-selbsthilfenetzwerk.de/
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