Pflegenotstand & sonstige Mängel - Was ist zu tun?

[walter70]

Pflegenotstand & sonstige Mängel - Was ist zu tun?

Sehr geehrter Herr Schell,

bei meinen Recherchen hinsichtlich unerlaubter Handlungen von 4 Ärzten in Zusammenarbeit mit dem Pflegeheim, in dem meine Frau unabgesprochen mit mir als Vorsogeberechtigtem mit Antidepressiva und Neuroleptika sediert wurde, bin ich auf Ihre Homepage gelangt.

Sehr umfangreich befassen Sie sich u. a. mit dem Pflegenotstand in Alten- und Pflegeheimen in sehr objektiver Weise. Dafür bedanke ich mich aufrichtig.

Leider gereichen die vielfachen Initiativen nicht zu einem wirksamen Druck auf die Legislative, um in der bereits bestehenden und sich immer mehr gravierenden Notsituation infolge der demographischen Entwicklung notwendige Reformen im Gesundheits- und Pflegewesen anzugehen.

Die bekannte Mangelsituation u. a. im Pflegebereich resultiert unzählige Fälle von notbedingt strafbaren Handlungen, die überwiegend entweder nicht zur Anzeige kommen – aus welchen Gründen auch immer – oder in Fällen der Ahndung 'platt' gemacht werden, weil offensichtlich ein Konsens besteht dahingehend, dass man Situationsbedingt selbst strafbare 'Nothandlungen' (Sedierungen, Fixierungen u.ä.) hin nimmt.

So wird die seit Jahren bestehende und oft dargelegte Zwangssituation - gerade hinsichtlich der strafbaren Handlungsnotwendigkeiten von Ärzten und Pflegepersonal infolge Mangelsituation – wissentlich von Seiten der Bundesregierung ignoriert. Diese Ignoranz schafft im Pflegebereich wie auch in der Ärzteschaft nicht nur ethische sondern auch rechtliche Probleme, wenn unzulässige Massnahmen - w. o. ausgeführt – auffällig und einer strafrechtlichen Verfolgung zugeführt werden.

Wie Sie selbst mehrfach darlegen und auch ich erfahren habe, nützen Appelle an die politischen Parteien, Bundestag, Bunderegierung, meinerseits auch an die Bundeskanzlerin (nicht einmal eine Eingangsbestätigung) nichts, so dass in diesem Zusammenhang ganz offensichtlich unterlassene Hilfeleistung des Staates zu sehen ist. Dabei mutet die Staatsführung wie sich selbst, auch dem Bürger die Missachtung unserer Verfassung zu (Art. 1, Abs.1 und Art. 2, Abs. 2 Grundgesetz).

Leider bin ich kein Jurist um rechtlich beurteilen zu können, ob in diesem Zusammenhang ein Ansatzpunkt besteht, mit einer entsprechend begründeten Klage das Bundesverfassungsgericht oder gar den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Anspruch nehmen zu können. Denn irgendwie muss doch dieser Ignoranz ein Ende bereitet werden, wie es schon seit langem überfällig ist.

Auch bin ich zeitlich nicht in der Lage mich mit dieser Frage eingehend zu beschäftigen infolge der Pflege meiner Frau wieder zu Hause, nachdem ich sie wegen der Vorkommnisse im Heim in die häusliche Pflege zurückgenommen habe. Ebenso auch wegen der Faktenrecherchen in Unterstützung der mit diesem Fall befassten Staatsanwaltschaft.

Gern würde ich Ihre Sicht hierzu erfahren, wie auch diese der Forummitglieder und -leser.

Mit freundlichen Grüßen

[WernerSchell]

Sehr geehrter Herr Walter70,

ich kann Ihre kritischen Ausführungen gut nachvollziehen. Es gibt Mängel im System, die konsequent abgestellt gehören. Insoweit gibt es vielfältige Verantwortlichkeiten. In Ihrem Fall haben die Ärzte ihre Pflichten, die gehörige Aufklärung zeitgerecht vorzunehmen und die gebotene Einwilligung einzuholen, versäumt. Noch gestern habe ich in einer Besprechung, in der sich u.a. Ärzte und Apotheker über die Arzneimitteltherapie unterhielten, eingegriffen und angemahnt, nicht ständig über, sondern mit dem Patienten zu reden. Offensichtlich kam ich mit diesem Hinweis nicht gut an.
Die Hauptverantwortlichen für das unzureichende Pflegesystem sitzen für mich in den Parlamenten, denn dort werden die Grundlagen für die Pflege und sonstige Versorgung der hilfe- und pflegebedürftigen Menschen beraten und beschlossen. Dann sind aber auch die verschiedenen Verbände mit im Boot, soweit sie die nach § 75 SGB XI geforderten Rahmenverträge zu vereinbaren haben. Dort werden zum Beispiel die völlig unzureichenden Stellenschlüssel besprochen und verbindlich gemacht. Im Übrigen sehe ich die Führungskräfte in großer Verantwortung.
Den Hauptknackpunkt für die Pflegemisere sehe ich aber im Pflegenotstand und insoweit schreibe ich mir seit Jahren die Finger wund, finde sogar Unterstützung von Behördenvertretern und Abgeordneten. Noch beim Pflegetreff am 15.05.2012, vor der Beschlussfassung über das PNG, wurde mir innerhalb der Veranstaltung und bei einem nachfolgenden Gespräch mit einem MdB ausdrücklich bestätigt, dass ich mit meinen Forderungen richtig liege.
Es scheint aber so, dass es dafür im Deutschen Bundestag weder eine Mehrheit noch ausreichend Interesse gibt. Es ist, so könnte man auch sagen, ein Spiegelbild der Gesellschaft. "Otto Normalverbraucher" interessiert sich auch nicht für das Gesundheits- und Pflegesystem. Erst wenn das "Kind im Brunnen liegt", kommen kritische Aktivitäten in Gang. Offensichtlich wissen Abgeordnete und Kanzlerin, dass man mit pflegerischen Themen keine Wahl entscheiden kann. Daher ist mein offener Brief an die Kanzlerin auch nicht beantwortet worden. In nachfolgenden Gesprächen mit einem dieserhalb angesprochenen MdB wurde mir erklärt, das PNG sei doch ein beachtlicher Erfolg und das müsse man anerkennen. .... usw.
Meine Auffassung ist weiterhin, dass wir die Volksvertreter, wo auch immer, für unsere Anliegen gewinnen müssen. Und dazu müssten sich endlich alle Akteure zusammen schließen. Auch meine jahrelangen Einladungen zu einem "Aktionsbündnis menschenwürdige Pflege jetzt" brachten nicht den Durchbruch. Es werden zuviele eigene Süppchen gekocht, Egomanie könnte man das auch nennen. Der eine macht eine Petition, der nächste schreibt ein Buch, wieder andere versuchen die Medien für Jammerberichte zu gewinnen. - Das führt so alles nicht weiter. Und im Übrigen werden die älteren Menschen auch nur unnötig verängstigt.
Daher werde ich in der bisherigen Art und Weise weiter agieren und für das Wahljahr 2013 einen entsprechenden Pflegetreff am 28.05.2013 hier in Neuss gestalten viewtopic.php?t=18156
. Ich werde dazu wieder alle Kritiker des Systems einladen.
Mit dem Strafrecht werden wird nichts ändern können. Das StGB kann nur die persönliche Vorwerfbarkeit prüfen und beurteilen. Und da kommt in der Regel kaum eine Verurteilung zustande. Im Mönchengladbacher Pflegeskandal (2010) wurde z.B. in über 40 Fällen gegen Pflegekräfte ermittelt. Bis Mitte dieses Jahres wurden alle Verfahren eingestellt. Allerdings hatte man in dem fraglichen Heim wohl eine richtige Entscheidung getroffen und zwei Führungskräfte gefeuert.
Auch mit anderen gerichtlichen Mitteln kann man das System nicht bessern. Ich sehe auch keine Möglichkeit, insoweit das Bundesverfassungsgericht zu mobilisieren. Wie schon gesagt, der Gesetzgeber muss in die Verantwortung genommen werden. Und insoweit muss Druck aufgebaut werden. Dazu versuche ich Unterstützer zu gewinnen: viewtopic.php?t=14148

Mit freundlichen Grüßen
Werner Schell

PS. Siehe auch unter viewtopic.php?t=17416

[WernerSchell]

In einem soeben hier eingegangenen Brief wird das Pflegesystem wieder einmal nur schön geredet. U.a. heißt es:

Am 1. Juli 2008 trat die Reform der Pflegeversicherung in Kraft. Diese Reform ist ein wichtiger Beitrag dazu, die Leistungen der Pflegeversicherung für die Zukunft zu erhalten und an die Bedürfnisse einer älter werdenden Gesellschaft anzupassen. Unter der CDU-geführten Bundesregierung werden erstmals die Leistungen der 1995 eingeführten sozialen Pflegeversicherung stufenweise angehoben. Es ist auch gelungen, mehr Zuwendung für die Betroffenen, mehr Qualität und Transparenz und weniger Bürokratie durchzusetzen. Gerade im Umgang mit pflegebedürftigen Menschen zeigt eine Gesellschaft, wie es um ihren sozialen Zusammenhalt bestellt ist. Unsere Reformen stärken das menschliche Miteinander in unserem Land. .... (usw.)
Lothar Klemens
CRM-Team
Bürgerservice der CDU-Bundesgeschäftsstelle
E-Mail: lothar.klemens@cdu.de

Dazu habe ich soeben geantwortet und ausgeführt:

... korrekt ist an den übermittelten Ausführungen, dass die Pflegeversicherung 1995 als Teilleistungsversicherung eingeführt worden ist. Wer sich jetzt dafür auf die Schulter klopft und auf die sog. Pflegereform 2008 und das PNG 2012 verweist, kennt sich im Pflegesystem nicht gehörig aus.
Die Pflegereform 2008 hat es seinerzeit nicht einmal geschafft, mittels Anhebung der Leistungsbeträge einen Inflationsausgleich herbeizuführen. Den Pflegebedürftigkeitsbegriff hätte man auch damals schon neu gestalten können. Die "Minutenpflege" war auch schon bekannt und wurde ignoriert. Das PNG aus 2012 ist nichts anderes als ein Flop (es hagelt ja auch Kritik von allen Seiten). Die Koalition hat bei korrekter Betrachtung eindeutig versagt, weil sie es wegen koalitionsinterner Querelen (ein ausgerufenes "Jahr der Pflege" fiel aus) wieder nicht geschafft hat, einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff zu bestimmen. Das hat man nun erneut verschoben und einige Akteure haben hingeschmissen.
Der Pflegenotstand war weder 2008 noch 2012 Gegenstand von Erörterungen. So wird es leider dabei bleiben, dass die Pflegekräfte unter schlechten Arbeitsbedingungen nur 5 - 7 Jahre im Beruf bleiben und dann krank sind oder aus anderen Gründen flüchten. Die vielfach behauptete "Wertschätzung und Anerkennung", von Abgeordneten immer wieder zitiert, ist und bleibt wohl im politischen Raum eine Sprechblase.
In einem anderen Zusammenhang habe ich soeben ein Statement zum Thema formuliert. Lesen Sie einfach nach unter
viewtopic.php?t=18208
Wenn Sie sich über die Erfordernisse einer wirklichen Pflegereform informieren wollen, stehe ich gerne zur Verfügung.
Werner Schell - http://www.wernerschell.de

[Sabrina Merck]

Hallo zusammen,
ich bin seit Jahren eifrige Leserin hier im Forum, schreibe auch gelegentlich. Mit den Statements von Herrn Schell bin ich daher gut vertraut und schätze sie sehr. Ich stimme auch jetzt wieder uneingeschränkt zu. In der Tat müssen wir die Politiker und Führungsverantwortlichen stärker in die Pflicht nehmen. Dazu ist aber mehr Unterstützung "aus dem Volk" nötig.
In diesem Sinne grüßt herzlich
Sabrina Merck

[Nursing-Neuss]

Pflege - Reformen von ganz "oben" überfällig

Guten Morgen Hr. Walter,
wenn es bei der ärztlichen Versorgung Probleme gab, sollten Sie die Ärzte direkt ansprechen und ggf. die Kassenärztliche Vereinigung bzw. die Ärztekammer einschalten. Strafverfahren bringen, wie bereits ausgeführt, wohl eher nichts.
Wenn Sie allgemein die Mängel in der stationären Pflege ansprechen, gäbe es viel zu erklären und vor allem einzufordern. Diesbezüglich ist aber Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk seit einigen Jahren sehr aktiv und sollte Gehör finden. Wie immer wieder ausgeführt wurde, fehlt es an Personal, weil die Stellenschlüssel nicht mehr hergeben. Die diesbezügliche Verantwortung liegt vornehmlich ganz "oben". Darauf wurde ja auch schon hingewiesen.
Ich stimme mit den Neusser Initiativen komplett überein und würde mir insoweit mehr Unterstützung wünschen.
Lb. Grüße Nursing Neuss

Siehe auch in diesem Forum unter
viewtopic.php?t=17825
viewtopic.php?t=16644

[Taube]

Über Mängel in den Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser eingeschlossen, kann man vieles sagen. Ich finde es aber immer wieder sehr überzeugend, wenn hier festgestellt wird, dass es in erster Linie an ausreichend Pflegepersonal fehlt. Aus diesem Mangelzustand, der per Rahmenverträge so gewollt ist, ergeben sich vielfältige Unzulänglichkeiten.
Es muss daher, wie vielfach beschrieben wurde, in der richtigen Art agiert und für einige grundlegende Veränderungen geworben werden.
Es ist nötig, dass sich mehr BürgerInnen für das Thema interessieren und im Zweifel auf die Barikaden gehen.
ln diesem Sinne grüßt Taube

[WernerSchell]

Demografischer Wandel: Gesundheitswesen ist nicht vorbereitet
viewtopic.php?p=70160#70160

[walter70]

In einem soeben hier eingegangenen Brief wird das Pflegesystem wieder einmal nur schön geredet. U.a. heißt es:

Am 1. Juli 2008 trat die Reform der Pflegeversicherung in Kraft. Diese Reform ist ein wichtiger Beitrag dazu, die Leistungen der Pflegeversicherung für die Zukunft zu erhalten und an die Bedürfnisse einer älter werdenden Gesellschaft anzupassen. Unter der CDU-geführten Bundesregierung werden erstmals die Leistungen der 1995 eingeführten sozialen Pflegeversicherung stufenweise angehoben. Es ist auch gelungen, mehr Zuwendung für die Betroffenen, mehr Qualität und Transparenz und weniger Bürokratie durchzusetzen. Gerade im Umgang mit pflegebedürftigen Menschen zeigt eine Gesellschaft, wie es um ihren sozialen Zusammenhalt bestellt ist. Unsere Reformen stärken das menschliche Miteinander in unserem Land. .... (usw.)
Lothar Klemens
CRM-Team
Bürgerservice der CDU-Bundesgeschäftsstelle
E-Mail: lothar.klemens@cdu.de

Dazu habe ich soeben geantwortet und ausgeführt:

... korrekt ist an den übermittelten Ausführungen, dass die Pflegeversicherung 1995 als Teilleistungsversicherung eingeführt worden ist. Wer sich jetzt dafür auf die Schulter klopft und auf die sog. Pflegereform 2008 und das PNG 2012 verweist, kennt sich im Pflegesystem nicht gehörig aus.
Die Pflegereform 2008 hat es seinerzeit nicht einmal geschafft, mittels Anhebung der Leistungsbeträge einen Inflationsausgleich herbeizuführen. Den Pflegebedürftigkeitsbegriff hätte man auch damals schon neu gestalten können. Die "Minutenpflege" war auch schon bekannt und wurde ignoriert. Das PNG aus 2012 ist nichts anderes als ein Flop (es hagelt ja auch Kritik von allen Seiten). Die Koalition hat bei korrekter Betrachtung eindeutig versagt, weil sie es wegen koalitionsinterner Querelen (ein ausgerufenes "Jahr der Pflege" fiel aus) wieder nicht geschafft hat, einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff zu bestimmen. Das hat man nun erneut verschoben und einige Akteure haben hingeschmissen.
Der Pflegenotstand war weder 2008 noch 2012 Gegenstand von Erörterungen. So wird es leider dabei bleiben, dass die Pflegekräfte unter schlechten Arbeitsbedingungen nur 5 - 7 Jahre im Beruf bleiben und dann krank sind oder aus anderen Gründen flüchten. Die vielfach behauptete "Wertschätzung und Anerkennung", von Abgeordneten immer wieder zitiert, ist und bleibt wohl im politischen Raum eine Sprechblase.
In einem anderen Zusammenhang habe ich soeben ein Statement zum Thema formuliert. Lesen Sie einfach nach unter
viewtopic.php?t=18208
Wenn Sie sich über die Erfordernisse einer wirklichen Pflegereform informieren wollen, stehe ich gerne zur Verfügung.
Werner Schell - http://www.wernerschell.de

Antwort:

Sehr geehrter Herr Schell,

bedanke mich recht herzlich für Ihre 'blitzarttige' Antwort!

Leider ist es tatsächlich so, dass erst reagiert wird wenn das 'Kind in den Brunnen gefallen ist'. Auch ich war so naiv zu glauben, dass ein renomiertes Heim verantwortungsvoll dem entspricht, was vor den Kulissen angeboten wird. Was sich hinter den Kulissen abspielt erfährt man dann in ernüchternden Feststellungen.

Glücklicher Weise haben meine Frau und ich rechtzeitig ich mit einer Vorsorgevollmacht sowie Patientenverfügung zumindest die Voraussetzungen geschaffen, dass ich heute entsprechend handeln kann.

Soweit es mir meine Zeit erlaubt werde ich nach Möglichkeiten suchen, wie die Haltung der Politik in dieser Hinsicht in breiter Basis angeprangert werden kann. Natürlich sind wir Bürger alle gefordert; aber was nutzt es wenn Bücher geschrieben werden, die Medien berichten, hier und da sich Selbsthilfevereine und/oder -verbände die Finger wund schreiben? Jedoch nichts erreichen, weil hier die Koordination im Zusammenwirken fehlt. Ich selbst bin Mitglied im 'Pflege-Sebsthilfe-Verband und muss fststellen, dass auch dort sehr mühevoll und umfangreich agiert wird, ohne dass eine Wirkung ersichtlich wird; außer dass mit Berichten über schockierende Fälle ergebnislos versucht wird Bewegung in die stagnierende Haltung der Regierung zu bringen. So kocht auch hier jeder sein eigenes 'Süppchen' und wirbt damit um Mitglieder ohne dass einzelne Vereine und/oder Verbände als Einzelorganisation mit ihren Massnahmen Wirkung erzielen. Sicherlich wäre da ein kräftiger 'Eintopf ' aussichtsreicher.

Was hier fehlt ist die koordinierte Zusammenarbeit. Dabei denke ich an eine von diesen Organisationen in Kooperation z. B . gestaltete Petition an den Deutschen Bundestag, den alle Mitglieder der in diesem Bereich aktiven Organisationen unterzeichnen, und vielleicht auch interessierte Nichtmitglieder, die jedoch sich interessier an den Foren beteiligen und/oder diese zumindest verfolgen. Nur so kann man diese Kräfte bündeln, um zu dem notwendigen 'Druck' zu kommen; - hoffentlich -. Nach der jahrelangen Erfolglosigkeit der Einzelinitiativen wäre es zumindest einen Versuch wert. So zeigt es z. B. die Organisation CAMPACT (www.campact.de), die in der Art ihrer Kampagnen zumindest Wirkung erzielen. Vielleicht wird das Thema 'Pflegenotstand' dort auch als dringend notwendig zu behandeln gesehen. Werde mich einmal an den geschäftsführenden Vorstand wenden und das Bedürfnis an Untersatützung dort vortragen.


Mit freundlichen Grüßen

Walter Mette

[WernerSchell]

Sehr geehrter Herr Mette,

ich war Mitgründer des Pflege-SHV und einige Jahre maßgeblicher Aktivist, bin aber 2008 ausgeschieden. Über die Gründe können wir uns telefonisch unterhalten. Es macht wenig Sinn, darüber hier zu schreiben.

Mein Anliegen ist, alle Akteure an einen Tisch zu bekommen, um dann - taktisch und strategisch gut abgestimmt - für politische Mehrheiten zu kämpfen. Daher lade ich immer wieder ein viewtopic.php?t=11655 auch den o.a. Pflege-SHV und Claus Fussek (leider ohne Erfolg). Mein Statement war und ist: Wir müssen im Rahmen der Pflegekritik pfleglich miteinander umgehen und eine gemeinsame Plattform finden. Ein Petitionsverfahren ist in diesem Zusammenhang völlig ungeeignet. Solche Verfahren sind nur unter bestimmten Konstellationen sinnvoll und zielführend. Für eine vernünftige Pflegereform müssen wir eine Mehrheit im Deutschen Bundestag finden. Und das geht nicht mit Petition, Klamauk und "dicken Buchstaben" in bestimmten Medien. Auch Veranstaltungen, bei denen ausschließlich gejammert und angeklagt wird, mögen zwar für einige Leute durchaus hilfreich erscheinen, Lösungen können von solchen Treffs aber nicht wirklich erwartet werden. Der hiesige Ansatz lautet insoweit: Probleme deutlich benennen, aber auch konstruktive Lösungen aufzuzeigen und argumentativ für eine Umsetzung werben.

Ich habe im vergangenen Jahr eine umfangreiche Stellungnahme abgeliefert, auch zum Patientenrechtegesetz - siehe dazu unter http://www.pro-pflege-selbsthilfenetzwe ... tz2011.pdf Es gab viel Zuspruch!

Die nächste größere Veranstaltung zum Thema Demenz - Pflegebedürftigkeitsbegriff ... usw wird am 28.05.2013 stattfinden - siehe unter viewtopic.php?t=18156
Am 22.01.2013 wird zusammen mit dem Demenz-Servicezentrum, Region Düsseldorf, um PNG informiert - siehe unter viewtopic.php?t=18070
Unabhängig von all dem gibt es hier umfangreiche Initiativen für ein Quartierskonzept - viewtopic.php?t=16662 Dabei ist Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk einer der Hauptakteure.
Siehe auch den spontan erstellten Filmbeitrag, 4,18 Minuten, bei Youtube - anschaubar bei Youtube unter folgender Adresse:
http://www.youtube.com/watch?v=XYqs_-kZ ... ure=relmfu

Mit freundlichen Grüßen
Werner Schell

[Gaby Modig]

Dass die bloße Benennung von Mängeln in Pflegeeinrichtungen
Komplikationen mit sich bringen kann, zeigen die Beiträge unter
viewtopic.php?t=17585

Gaby

[Rob Hüser]

Aufgrund langjähriger Befasstheit mit pflegerischen Angelegenheiten habe ich auch die Erfahrung gemacht, dass mit Staatsanwälten und Richtern keine Verbesserung der schlechten Pflege-Rahmenbedingungen zu erreichen ist. Mir ist zwar bekannt, dass einige Akteure auch zu solchen Schritten raten, aber der Erfolg ist eher mehr als bescheiden. Klar ist natürlich, dass gravierende Rechtsverstöße nicht hinnehmbar sind und dann auch bestraft werden müssen.
Ich bin nach den gemachten Erfahrungen der Auffassung, dass es richtig ist, mit allem Nachdruck auf die politischen Entscheidungsträger einzuwirken. Nur so werden wir wirklich etwas verändern können.

Rob Hüser

[Herbert Kunst]

... bei meinen Recherchen hinsichtlich unerlaubter Handlungen von 4 Ärzten in Zusammenarbeit mit dem Pflegeheim, in dem meine Frau unabgesprochen mit mir als Vorsogeberechtigtem mit Antidepressiva und Neuroleptika sediert wurde, bin ich auf Ihre Homepage gelangt. ....
Auch bin ich zeitlich nicht in der Lage mich mit dieser Frage eingehend zu beschäftigen infolge der Pflege meiner Frau wieder zu Hause, nachdem ich sie wegen der Vorkommnisse im Heim in die häusliche Pflege zurückgenommen habe. Ebenso auch wegen der Faktenrecherchen in Unterstützung der mit diesem Fall befassten Staatsanwaltschaft. ....

Sehr geehrter Herr Mette,
ich habe die bisherige Diskussion mit Interesse verfolgt. Was die von Ihnen beschriebene ärztliche Tätigkeit angeht, scheinen offensichtlich grundlegende Erfordernisse der Patienten-Selbstbestimmung missachtet worden zu sein. Ärzte, die eine eingreifende Therapie in Erwägung ziehen und durchführen wollen, müssen vorher mit dem Patienten bzw. dem Rechtsvertreter ein Aufklärungsgespräch führen. Die Grundlage für dieses Erfordernis ist die durch die Rechtsprechung entwickelte Aufklärungspflicht. Nur wenn dieser Aufklärungspflicht Rechnung getragen wurde, kann auf der Basis einer Einwilligungserklärung gehandelt werden.
Ein Arzt, der gegen diese Grundregeln verstößt, handelt pflichtwidrig und kann zur Verantwortung gezogen werden.
Wie das im Einzelfall erfolgen sollte, hängt von den näheren Umständen ab, die hier nicht bekannt sind. Möglicherweise wird ärztlicherseits eingewandt, es habe sich um eine dringliche Maßnahme gehandelt bzw. eine Hinzuziehung des Vertreters sei aus bestimmten Gründen nicht möglich gewesen. Auf solche Einwände muss man gewappnet sein. Strafrechtlich bestehen daher wenig Aussichten, voran zu kommen. Denn es geht insoweit immer um die konkrete Vorwerfbarkeit, die sehr unterschiedlich bewertet werden kann. Ggf. wird auch die Geringfügigkeit eines Vergehens ins Feld geführt und dann nichts unternommen.
Es wäre daher daran zu denken, bei der Kassenärztlichen Vereinigung bzw. Ärztekammer ein Verfahren wegen Berufspflichtverletzung einzuleiten. Dass kann möglicherweise zu einer Rüge usw. führen.
Bezüglich eines Schadensersatzes wäre daran zu denken, dass z.B. ein konkreter Schaden nachgewiesen werden muss, der ursächlich mit dem pflichtwidrigen Geschehen zusammen hängt. Die Beweislage ist insoweit schwierig. Daher wäre auch daran zu denken, die zuständige Krankenkasse auf den Arztfehler aufmerksam zu machen und eine entsprechende Prüfung (durch den MDK) zu erbitten. Das wäre kostenlos. Man sollte die Kasse dabei darauf aufmerksam machen, dass durch die unrechtmäßige Medikation möglicherweise vermeidbare Kosten entstanden sind (§ 116 SGHB X).

Gruß
Herbert Kunst

[walter70]

Sehr geehrter Herr Mette,

ich war Mitgründer des Pflege-SHV und einige Jahre maßgeblicher Aktivist, bin aber 2008 ausgeschieden. Über die Gründe können wir uns telefonisch unterhalten. Es macht wenig Sinn, darüber hier zu schreiben.

Mein Anliegen ist, alle Akteure an einen Tisch zu bekommen, um dann - taktisch und strategisch gut abgestimmt - für politische Mehrheiten zu kämpfen. Daher lade ich immer wieder ein viewtopic.php?t=11655 auch den o.a. Pflege-SHV und Claus Fussek (leider ohne Erfolg). Mein Statement war und ist: Wir müssen im Rahmen der Pflegekritik pfleglich miteinander umgehen und eine gemeinsame Plattform finden. Ein Petitionsverfahren ist in diesem Zusammenhang völlig ungeeignet. Solche Verfahren sind nur unter bestimmten Konstellationen sinnvoll und zielführend. Für eine vernünftige Pflegereform müssen wir eine Mehrheit im Deutschen Bundestag finden. Und das geht nicht mit Petition, Klamauk und "dicken Buchstaben" in bestimmten Medien. Auch Veranstaltungen, bei denen ausschließlich gejammert und angeklagt wird, mögen zwar für einige Leute durchaus hilfreich erscheinen, Lösungen können von solchen Treffs aber nicht wirklich erwartet werden. Der hiesige Ansatz lautet insoweit: Probleme deutlich benennen, aber auch konstruktive Lösungen aufzuzeigen und argumentativ für eine Umsetzung werben.

Ich habe im vergangenen Jahr eine umfangreiche Stellungnahme abgeliefert, auch zum Patientenrechtegesetz - siehe dazu unter http://www.pro-pflege-selbsthilfenetzwe ... tz2011.pdf Es gab viel Zuspruch!

Die nächste größere Veranstaltung zum Thema Demenz - Pflegebedürftigkeitsbegriff ... usw wird am 28.05.2013 stattfinden - siehe unter viewtopic.php?t=18156
Am 22.01.2013 wird zusammen mit dem Demenz-Servicezentrum, Region Düsseldorf, um PNG informiert - siehe unter viewtopic.php?t=18070
Unabhängig von all dem gibt es hier umfangreiche Initiativen für ein Quartierskonzept - viewtopic.php?t=16662 Dabei ist Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk einer der Hauptakteure.
Siehe auch den spontan erstellten Filmbeitrag, 4,18 Minuten, bei Youtube - anschaubar bei Youtube unter folgender Adresse:
http://www.youtube.com/watch?v=XYqs_-kZ ... ure=relmfu

Mit freundlichen Grüßen
Werner Schell

Sehr geehrter Herr Schell,

zunächst bedanke ich mich für Ihre Antwort sehr herzlich; insbesondere für ihr sehr aufwändiges Engagement in der Stellungnahme zu den 'Eckpunkten'.

Was Ihre Gründe hinsichtlich der Trennung von Pflege-SHV betrifft interessiert mich interessiert mich insoweit nicht, als dass man dann auch die Gegenseite hören müsste, woraus sich dann eine unfruchtbare Diskussion ergeben würde.

Als beachtlich betrachte ich Ihre Leistung hinsichtlich Ihrer Betrachtung in der Pflegesituation und den insoweit bestehenden Zusammenhängen sowie Ihre Vorschläge, wie man zu einer wirksamen verbessernden Roform gelangen kann, wenn die Politik dem folgen würde.

Ein pfleglicher Umgang miteinander ist immer auch meine Devise; aber wie man sieht, wird man dann bisweilen ignoriert, wie Ihnen die Ignoranz (z. B. im Falle Ihres Schreibens an die Bundeskanzlerin) auch entgegen gebracht wurde. Mit 'pfleglichem Umgang' ist offensichtlich bei einigen Mitbürgern, wie auch die Bundeskanzlerin eine solche ist, nichts zu erreichen, wenn Andere diesen als Schwäche sehen, wenngleich fundiertes Sachwissen und entsprechendes Engagement mit den Ziel der Verbesserung von Zuständen als unpassend erscheint. Bisweilen ist dann, wie im vorlegenden Missstand, ein gewisser 'Klamauk' in objektiver Sachlichkeit - natürlich ohne 'dicke Buchstaben in gewissen Medien' zumindest einen Versuch wert. Denn nur wenn sich die Bürger in größtmöglicher Anzahl engagieren, wie Sie auch selbst erkennen, sieht die Regierung, dass wir das Volk sind und zeigen, was wir wollen! Die Ignoranz gegenüber dessen war wir wollen betrachte ich als passive Diktatur. Sicherlich sehen das nicht wenige Mitbürger ebenso; wie viele sachliche und seriöse 'Klamauk-Akltionen' gezeigt haben (siehe unter www.campact.de ).

Als 'Einzelkämpfer' werde ich natürlich nichts erreichen. An diesem Wissen werde ich mich weiter orientieren. Wenn ich bereit bin meinen Nymbus etwas zurück zu stellen um Anderen mit meiner Arbeit und/oder meinem Aufwand ein Ziel erreichen zu lassen, freue ich mich über das Ergebnis; dann eben in gemeinsamer Anstrengung.

Mit dieser Devise verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Walter Mette

[Gaby Modig]

Guten Tag Hr. W.Mette!
Natürlich kann es richtig sein, durch öffentliche Aktionen auf bestimmte Probleme aufmerksam zu machen. Aber offensichtlich haben allzu viele Leute die Pflege dazu benutzt, nur Stimmung gegen Pflegekräfte, Einrichtungen usw. zu machen. Dabei wurden v.a. Einzelfälle benutzt, um daraus nicht vertretbare Verallgemeinerungen abzuleiten. Das Ergebnis: Nichts hat sich dieserhalb geändert, die Verantwortlichen wollen solche Informationen auch nicht zur Kenntnis nehmen. Was wurde letztlich bewirkt? Die alten und pflegebedürftigen Menschen werden durch die Skandalberichte ständig in Angst und Schrecken gehalten.
Im Übrigen ist bezüglich der Medienwirksamkeit zu bedenken: Die Menschen interessieren sich für die Pflege nicht - vielleicht erst dann, wenn das Problem ins Haus kommt. Leider wird auch einseitig negativ über die stationäre Pflege informiert. Krankenhäuser und Ärzte werden auch bei klaren Mängeln - einschließlich Todesfälle - eher schonend behandelt. Dazu habe ich gerade kritisch geschrieben:
viewtopic.php?t=18214
Es gibt im Übrigen auch Studien / Berichte darüber, dass z.B. Gewalt in der häuslichen Pflege möglicherweise umfänglicher stattfindet als in den Heimen. Gewalt ist - so muss man feststellen - in allen Lebensbereichen vorhanden.

MfG Gaby Modig

[walter70]

Sehr geehrter Herr Mette,

ich war Mitgründer des Pflege-SHV und einige Jahre maßgeblicher Aktivist, bin aber 2008 ausgeschieden. Über die Gründe können wir uns telefonisch unterhalten. Es macht wenig Sinn, darüber hier zu schreiben.

Mein Anliegen ist, alle Akteure an einen Tisch zu bekommen, um dann - taktisch und strategisch gut abgestimmt - für politische Mehrheiten zu kämpfen. Daher lade ich immer wieder ein viewtopic.php?t=11655 auch den o.a. Pflege-SHV und Claus Fussek (leider ohne Erfolg). Mein Statement war und ist: Wir müssen im Rahmen der Pflegekritik pfleglich miteinander umgehen und eine gemeinsame Plattform finden. Ein Petitionsverfahren ist in diesem Zusammenhang völlig ungeeignet. Solche Verfahren sind nur unter bestimmten Konstellationen sinnvoll und zielführend. Für eine vernünftige Pflegereform müssen wir eine Mehrheit im Deutschen Bundestag finden. Und das geht nicht mit Petition, Klamauk und "dicken Buchstaben" in bestimmten Medien. Auch Veranstaltungen, bei denen ausschließlich gejammert und angeklagt wird, mögen zwar für einige Leute durchaus hilfreich erscheinen, Lösungen können von solchen Treffs aber nicht wirklich erwartet werden. Der hiesige Ansatz lautet insoweit: Probleme deutlich benennen, aber auch konstruktive Lösungen aufzuzeigen und argumentativ für eine Umsetzung werben.

Ich habe im vergangenen Jahr eine umfangreiche Stellungnahme abgeliefert, auch zum Patientenrechtegesetz - siehe dazu unter http://www.pro-pflege-selbsthilfenetzwe ... tz2011.pdf Es gab viel Zuspruch!

Die nächste größere Veranstaltung zum Thema Demenz - Pflegebedürftigkeitsbegriff ... usw wird am 28.05.2013 stattfinden - siehe unter viewtopic.php?t=18156
Am 22.01.2013 wird zusammen mit dem Demenz-Servicezentrum, Region Düsseldorf, um PNG informiert - siehe unter viewtopic.php?t=18070
Unabhängig von all dem gibt es hier umfangreiche Initiativen für ein Quartierskonzept - viewtopic.php?t=16662 Dabei ist Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk einer der Hauptakteure.
Siehe auch den spontan erstellten Filmbeitrag, 4,18 Minuten, bei Youtube - anschaubar bei Youtube unter folgender Adresse:
http://www.youtube.com/watch?v=XYqs_-kZ ... ure=relmfu

Mit freundlichen Grüßen
Werner Schell

Sehr geehrter Herr Schell,

zunächst bedanke ich mich für Ihre Antwort sehr herzlich; insbesondere für ihr sehr aufwändiges Engagement in der Stellungnahme zu den 'Eckpunkten'.

Was Ihre Gründe hinsichtlich der Trennung von Pflege-SHV betrifft interessiert mich interessiert mich insoweit nicht, als dass man dann auch die Gegenseite hören müsste, woraus sich dann eine unfruchtbare Diskussion ergeben würde.

Als beachtlich betrachte ich Ihre Leistung hinsichtlich Ihrer Betrachtung in der Pflegesituation und den insoweit bestehenden Zusammenhängen sowie Ihre Vorschläge, wie man zu einer wirksamen verbessernden Roform gelangen kann, wenn die Politik dem folgen würde.

Ein pfleglicher Umgang miteinander ist immer auch meine Devise; aber wie man sieht, wird man dann bisweilen ignoriert, wie Ihnen die Ignoranz (z. B. im Falle Ihres Schreibens an die Bundeskanzlerin) auch entgegen gebracht wurde. Mit 'pfleglichem Umgang' ist offensichtlich bei einigen Mitbürgern, wie auch die Bundeskanzlerin eine solche ist, nichts zu erreichen, wenn Andere diesen als Schwäche sehen, wenngleich fundiertes Sachwissen und entsprechendes Engagement mit den Ziel der Verbesserung von Zuständen als unpassend erscheint. Bisweilen ist dann, wie im vorlegenden Missstand, ein gewisser 'Klamauk' in objektiver Sachlichkeit - natürlich ohne 'dicke Buchstaben in gewissen Medien' zumindest einen Versuch wert. Denn nur wenn sich die Bürger in größtmöglicher Anzahl engagieren, wie Sie auch selbst erkennen, sieht die Regierung, dass wir das Volk sind und zeigen, was wir wollen! Die Ignoranz gegenüber dessen war wir wollen betrachte ich als passive Diktatur. Sicherlich sehen das nicht wenige Mitbürger ebenso; wie viele sachliche und seriöse 'Klamauk-Akltionen' gezeigt haben (siehe unter www.campact.de ).

Als 'Einzelkämpfer' werde ich natürlich nichts erreichen. An diesem Wissen werde ich mich weiter orientieren. Wenn ich bereit bin meinen Nymbus etwas zurück zu stellen um Anderen mit meiner Arbeit und/oder meinem Aufwand ein Ziel erreichen zu lassen, freue ich mich über das Ergebnis; dann eben in gemeinsamer Anstrengung.

Mit dieser Devise verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Walter Mette