Hallo XYZ,
scheinbar weisst du nicht wie der Weg einer Anerkennung in Deutschland ist.Ich habe viele meiner Kollegen auf diesem Weg begleitet und diese wurden auf Herz und Nieren getestet.
Mi freubdlichen Grüßen
R.Koep
Pflegehilfskräfte aus Osteuropa - Illegale in der Pflege
Moderator: WernerSchell
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Herbert Kunst
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- Registriert: 13.11.2005, 13:48
Sprachverwirrung beträchtlich - besorgniserregend!!
Hallo R.Koep,Anonymous hat geschrieben:.... scheinbar weisst du nicht wie der Weg einer Anerkennung in Deutschland ist.Ich habe viele meiner Kollegen auf diesem Weg begleitet und diese wurden auf Herz und Nieren getestet. ...
es gibt in der Tat ein Anerkennungsverfahren für diejenigen ausländischen Kräfte, die hier als Pflegefachkräfte arbeiten wollen / sollen. Was ist aber mit den vielen angelernten Kräften, die keinem Test und keiner Sprachprüfung unterworfen werden? Leider ist die Unkompetenz und die Sprachverwirrung beträchtlich - besorgniserregend!!
Gruß
Herbert Kunst
Für menschenwürdige Pflege sind wir alle verantwortlich! - Dazu finde ich immer wieder gute Informationen unter http://www.wernerschell.de
Pflegekräfte nicht das Problem - Dienstgeber!
Sehr geehrte Herr Kunst,
auch hier stellen die Pflegekräfte nicht das Problem dar, sondern die Dienstgeber, die sie Einstellen.
Mit freundlichen Grüßen
R.Koep
auch hier stellen die Pflegekräfte nicht das Problem dar, sondern die Dienstgeber, die sie Einstellen.
Mit freundlichen Grüßen
R.Koep
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Herbert Kunst
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- Registriert: 13.11.2005, 13:48
Pflegekräfte nicht das Problem - Dienstgeber!
Hallo R.Koep,R.Koep hat geschrieben: .... auch hier stellen die Pflegekräfte nicht das Problem dar, sondern die Dienstgeber, die sie einstellen. ....
in der Tat, den Pflege(hilfs)kräften ist kein Vorwurf zu machen. Sie versuchen möglicherweise mit aller Kraft, ihren Job gut zu machen. Die Verantwortung haben in der Tat die Träger, die möglicherweise "unsortiert" einstellen, nur um möglichst viel Profit zu machen. Dies gehört angeprangert!
Gruß
Herbert Kunst
Für menschenwürdige Pflege sind wir alle verantwortlich! - Dazu finde ich immer wieder gute Informationen unter http://www.wernerschell.de
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xyz
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H.P.
Pflege: Kampagne gegen Schwarzarbeit
Pflege: Kampagne gegen Schwarzarbeit
Eine Infokampagne gegen Schwarzarbeit in der Pflege will der baden-württembergische Landespflegeausschuß nun starten. Das berichtet die Ärzte Zeitung in ihrer Ausgabe vom 26.5.2006
"Schwarzarbeit ist auch in der Pflege ein strafbarer Tatbestand, der nicht geduldet werden darf", sagte Arbeits- und Sozialministerin Dr. Monika Stolz. Es werde geschätzt, dass mindestens 100.000 illegale Pflegekräfte in deutschen Haushalten arbeiteten. Nach Angaben der Ministerin lebten in Baden-Württemberg rund 230.000 pflegebedürftige Menschen. Viele von ihnen hätten eine Demenz. Zwei von drei Pflegebedürftigen würden zu Hause von Angehörigen betreut oder lebten allein. "Ihnen steht ein engmaschiges Netz an ambulanten Diensten und Betreuungsangeboten zur Verfügung", so die Ministerin. Bislang mangele es aber an bezahlbaren Angeboten, um Angehörige im Haushalt und der sozialen Betreuung noch weiter zu entlasten.
Wenn es an der Bezahlung hapert, dann zeigt sich, dass die Pflegeversicherung dringend einer Änderung bedarf. Es müssen mehr Mittel in die ambulante Versorgung pflegebedürftiger Menschen.
Eine Infokampagne gegen Schwarzarbeit in der Pflege will der baden-württembergische Landespflegeausschuß nun starten. Das berichtet die Ärzte Zeitung in ihrer Ausgabe vom 26.5.2006
"Schwarzarbeit ist auch in der Pflege ein strafbarer Tatbestand, der nicht geduldet werden darf", sagte Arbeits- und Sozialministerin Dr. Monika Stolz. Es werde geschätzt, dass mindestens 100.000 illegale Pflegekräfte in deutschen Haushalten arbeiteten. Nach Angaben der Ministerin lebten in Baden-Württemberg rund 230.000 pflegebedürftige Menschen. Viele von ihnen hätten eine Demenz. Zwei von drei Pflegebedürftigen würden zu Hause von Angehörigen betreut oder lebten allein. "Ihnen steht ein engmaschiges Netz an ambulanten Diensten und Betreuungsangeboten zur Verfügung", so die Ministerin. Bislang mangele es aber an bezahlbaren Angeboten, um Angehörige im Haushalt und der sozialen Betreuung noch weiter zu entlasten.
Wenn es an der Bezahlung hapert, dann zeigt sich, dass die Pflegeversicherung dringend einer Änderung bedarf. Es müssen mehr Mittel in die ambulante Versorgung pflegebedürftiger Menschen.
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bpa
Schwarzarbeit in der Pflege ist strafbar
Schwarzarbeit in der Pflege ist strafbar
bpa: Den Worten der Politiker müssen endlich konkrete Taten folgen!
Auf eine Kleine Anfrage der FDP hin hat sich die Bundesregierung eindeutig zu der zunehmenden Schwarzarbeit in Privathaushalten mit Pflegebedürftigen positioniert und dabei klar gestellt: Illegale Beschäftigung in der Pflege ist kein Kavaliersdelikt. Es handelt sich um eine kriminelle Machenschaft, die strafrechtlich verfolgt wird.
Neben strafrechtlichen Sanktionen, so die Bundesregierung, drohten auch die Nacherhebung von Beiträgen und Steuern sowie hohe Geldstrafen von bis zu 500.000 Euro. Einer gesicherten statistischen Grundlage scheinen die Angaben der Bundesregierung jedoch zu entbehren: Weder das genaue Ausmaß illegaler Beschäftigung in diesem Bereich, noch der verzeichnete Verlust an Beiträgen zur Sozialversicherung und an Steuereinnahmen seien ihr bekannt.
„Auf der einen Seite begrüßen wir, dass sich die Bundesregierung klarstellend zu einem massiven Problem für die professionelle Pflege positioniert, das wir seit Jahren bekämpfen“, so Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa), der bundesweit über 4.300 private Pflegeeinrichtungen vertritt. „Auf der anderen Seite erwarten wir aber auch, dass diesen Worten nun endlich konkrete Taten folgen.“
Bei geschätzt 100.000 illegalen, meist unzureichend qualifizierten Billiglohnkräften aus Mittel- und Osteuropa, die in deutsche Pflegehaushalte bereits Einzug gehalten haben und hiesige Pflegeeinrichtungen vom Markt verdrängen, müssten die zuständigen Strafverfolgungsbehörden jetzt konsequent einschreiten.
Sofern ein hinreichender Verdacht für eine Ordnungswidrigkeit oder Straftat vorläge, würden Ermittlungsverfahren eingeleitet und strafprozessuale Maßnahmen ergriffen, heißt es von Seiten der Bundesregierung. Dass hierbei die Pflegedienste (die in den Privathaushalten „ausreichende Möglichkeiten“ hätten, „um konkrete Erkenntnisse zu gewinnen“) in Mit-Verantwortung genommen werden sollen, lehnt der bpa jedoch ab. Bernd Meurer: „Wir lassen uns hier keinen ‚Schwarzen Peter’ zuspielen! Die Mitarbeiter der Pflegedienste können und müssen natürlich auf Pflegefehler durch illegale Beschäftigungen und deren Folgen hinweisen. Sie haben aber keine polizeistaatliche Gewalt. Der ihnen übertragene Beratungsauftrag darf dazu nicht missbraucht werden.“
Um das Problem der Schwarzarbeit an der Wurzel zu packen, hat die Bundesregierung einige wichtige Maßnahmen bereits auf den Weg gebracht. Ein Beispiel ist das in diesem Jahr in Kraft getretene Gesetz zur steuerlichen Förderung von Wachstum und Beschäftigung. Pflegebedürftige und deren Familien können damit einen höheren Betrag an Pflege- und Betreuungskosten als bisher von der Steuer absetzen.
bpa-Geschäfsführer Bernd Tews: „In einem ersten Schritt wird hiermit die legale Beschäftigung sinnvoll unterstützt und die ambulante Versor-gung gestärkt. Weitere Schritte sind aber, nicht erst im Zuge der anstehenden Pflegeversicherungsreform, dringend notwendig.“
Konkrete Vorschläge zur Bekämpfung und Vorbeugung illegaler Beschäftigung in der Pflege hat der bpa bereits vor über einem Jahr vorgelegt: Das entsprechende Positionspapier befindet sich auf der bpa-Homepage ( http://www.bpa.de --> "Positionen" ).
Quelle: Pressemitteilung vom 21.7.2006
bpa - Bundesverband privater Anbieter Sozialer Dienste e.V.
http://www.bpa.de/upload/public/doc/47_ ... ge_FDP.pdf
bpa: Den Worten der Politiker müssen endlich konkrete Taten folgen!
Auf eine Kleine Anfrage der FDP hin hat sich die Bundesregierung eindeutig zu der zunehmenden Schwarzarbeit in Privathaushalten mit Pflegebedürftigen positioniert und dabei klar gestellt: Illegale Beschäftigung in der Pflege ist kein Kavaliersdelikt. Es handelt sich um eine kriminelle Machenschaft, die strafrechtlich verfolgt wird.
Neben strafrechtlichen Sanktionen, so die Bundesregierung, drohten auch die Nacherhebung von Beiträgen und Steuern sowie hohe Geldstrafen von bis zu 500.000 Euro. Einer gesicherten statistischen Grundlage scheinen die Angaben der Bundesregierung jedoch zu entbehren: Weder das genaue Ausmaß illegaler Beschäftigung in diesem Bereich, noch der verzeichnete Verlust an Beiträgen zur Sozialversicherung und an Steuereinnahmen seien ihr bekannt.
„Auf der einen Seite begrüßen wir, dass sich die Bundesregierung klarstellend zu einem massiven Problem für die professionelle Pflege positioniert, das wir seit Jahren bekämpfen“, so Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa), der bundesweit über 4.300 private Pflegeeinrichtungen vertritt. „Auf der anderen Seite erwarten wir aber auch, dass diesen Worten nun endlich konkrete Taten folgen.“
Bei geschätzt 100.000 illegalen, meist unzureichend qualifizierten Billiglohnkräften aus Mittel- und Osteuropa, die in deutsche Pflegehaushalte bereits Einzug gehalten haben und hiesige Pflegeeinrichtungen vom Markt verdrängen, müssten die zuständigen Strafverfolgungsbehörden jetzt konsequent einschreiten.
Sofern ein hinreichender Verdacht für eine Ordnungswidrigkeit oder Straftat vorläge, würden Ermittlungsverfahren eingeleitet und strafprozessuale Maßnahmen ergriffen, heißt es von Seiten der Bundesregierung. Dass hierbei die Pflegedienste (die in den Privathaushalten „ausreichende Möglichkeiten“ hätten, „um konkrete Erkenntnisse zu gewinnen“) in Mit-Verantwortung genommen werden sollen, lehnt der bpa jedoch ab. Bernd Meurer: „Wir lassen uns hier keinen ‚Schwarzen Peter’ zuspielen! Die Mitarbeiter der Pflegedienste können und müssen natürlich auf Pflegefehler durch illegale Beschäftigungen und deren Folgen hinweisen. Sie haben aber keine polizeistaatliche Gewalt. Der ihnen übertragene Beratungsauftrag darf dazu nicht missbraucht werden.“
Um das Problem der Schwarzarbeit an der Wurzel zu packen, hat die Bundesregierung einige wichtige Maßnahmen bereits auf den Weg gebracht. Ein Beispiel ist das in diesem Jahr in Kraft getretene Gesetz zur steuerlichen Förderung von Wachstum und Beschäftigung. Pflegebedürftige und deren Familien können damit einen höheren Betrag an Pflege- und Betreuungskosten als bisher von der Steuer absetzen.
bpa-Geschäfsführer Bernd Tews: „In einem ersten Schritt wird hiermit die legale Beschäftigung sinnvoll unterstützt und die ambulante Versor-gung gestärkt. Weitere Schritte sind aber, nicht erst im Zuge der anstehenden Pflegeversicherungsreform, dringend notwendig.“
Konkrete Vorschläge zur Bekämpfung und Vorbeugung illegaler Beschäftigung in der Pflege hat der bpa bereits vor über einem Jahr vorgelegt: Das entsprechende Positionspapier befindet sich auf der bpa-Homepage ( http://www.bpa.de --> "Positionen" ).
Quelle: Pressemitteilung vom 21.7.2006
bpa - Bundesverband privater Anbieter Sozialer Dienste e.V.
http://www.bpa.de/upload/public/doc/47_ ... ge_FDP.pdf
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bpa
Illegale Pflege - Es drohen Geld- oder Freiheitsstrafe ...
Illegale Pflege: Vermittlungsagentur durchsucht und Datenbestände sichergestellt
Es drohen Geld- oder Freiheitsstrafe, vorübergehendes Berufsverbot und Gewerbeuntersagung
Endlich einmal erfolgreich setzten sich Pflegekräfte und -einrichtungen gegen die boomende Schwarzarbeit in der Pflege zur Wehr: Aufgrund von Hinweisen ehrlich arbeitender Einrichtungen sowie Angehöriger von Pflegebedürftigen konnten die Staatsanwaltschaft Marburg und das Hauptzollamt Gießen in einer gemeinsamen Aktion gegen augenscheinliche Hintermänner illegaler Beschäftigungen in Pflegehaushalten vorgehen: Es wurden die Geschäftsräume einer Agentur im Bezirk Marburg durchsucht, die sich auf die Einschleusung und Vermittlung illegaler Pflegekräfte für den "Rund um die Uhr"-Einsatz in Privathaushalten spezialisiert haben soll. "Der konkrete Tatverdacht hat sich bestätigt", so der ermittelnde Staatsanwalt Gert-Holger Willanzheimer. "Nach unseren ersten Ermittlungen sind bereits mehr als 60 illegale Kräfte aus Polen über die Vermittlungsagentur zum Einsatz gekommen. Um Beweismittel zu gewinnen, haben wir die Räume der Firma durchsucht und Datenbestände sichergestellt."
Angesichts des konkreten Tatverdachts, so der ermittelnde Staatsanwalt, würden alle sichergestellten Gegenstände nun beim Hauptzollamt untersucht. Parallel fänden weitere Ermittlungen statt:
Neben den Mitarbeitern der Agentur würden auch weitere Zeugen polizeilich vernommen. Insgesamt befänden sich die Ermittlungen noch im Anfangsstadium; über konkrete Sanktionen werde das Gericht entscheiden. Gert-Holger Willanzheimer: "Neben einer Geld- oder Freiheitsstrafe kann als strafrechtliche Maßnahme durch das Gericht, sobald es zu einer Verhandlung kommt, ein vorübergehendes Berufsverbot verhängt werden." Auch komme, im Rahmen einer verwaltungsrechtlichen Maßnahme durch den Regierungspräsidenten, eine Gewerbeuntersagung in Betracht.
"Es wurde höchste Zeit, dass die Strafverfolgungsbehörden jenseits wohlfeiler aber wirkungsloser Appelle der Politik endlich einmal konkret eingeschritten sind", begrüßt Jochen Rindfleisch-Jantzon, Sprecher der Initiativen gegen Schwarzarbeit in der Pflege in Süddeutschland, das konsequente gemeinsame Vorgehen von Staatsanwaltschaft und Hauptzollamt. "Der Zugriff der Staatsanwaltschaft Marburg in einer Gegend, in der eine regionale Initiative von Pflegeeinrichtungen besonders aktiv ist, zeigt, dass Schwarzarbeit kein Kavaliersdelikt ist und erfolgreich bekämpft werden kann."
Nach Schätzungen des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) sind weit über 100.000 illegale Pflegekräfte aus Osteuropa in deutschen Pflegehaushalten zu Dumpingpreisen tätig. Die Qualität der Versorgung schutzbedürftiger alter Menschen bleibt auf der Strecke, und kriminelle Schleuserbanden beuten die illegalen Kräfte aus. Sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen gehen durch systematische Steuerhinterziehung und Sozialversicherungsbetrug verloren. Besonders verwerflich: Diese Form der Schwarzarbeit wird zum Großteil noch durch die Sozialabgaben regulär tätiger Firmen und Arbeitnehmer "finanziert", da das Pflegegeld aus der Pflegeversicherung als Schwarzgeld in die illegale Pflege fließt.
"Der jetzt erzielte Ermittlungserfolg darf als eine deutliche Warnung an alle verstanden werden, die mit unlauteren Mitteln das schnelle Geschäft mit alten Menschen machen wollen", so Jörg Schomaker, stellvertretender Präsident des bpa und Inhaber einer Pflegeeinrichtung in Hessen. Als größte private Trägervereinigung vertritt der bpa die Interessen von bundesweit über 4.500 Pflegeeinrichtungen und unterstützt seit Jahren die Bekämpfung der Schwarzarbeit in der Pflege in allen Teilen Deutschlands durch konkrete Maßnahmen und gezielte Öffentlichkeitsarbeit. Jörg Schomaker: "In Zukunft werden sich so manche Hintermänner noch wundern, wie schnell man ihren Machenschaften auf die Schliche kommt, wenn Pflegekräfte und rechtschaffene Einrichtungen mit Pflegebedürftigen und deren Angehörigen an einem Strang ziehen."
Quelle: Pressemitteilung bpa - priv. Anbieter sozialer Dienste vom 26.7.2006
Für Rückfragen: Manfred Mauer, Landesbeauftragter, 0611 / 34 10 79-0.
Es drohen Geld- oder Freiheitsstrafe, vorübergehendes Berufsverbot und Gewerbeuntersagung
Endlich einmal erfolgreich setzten sich Pflegekräfte und -einrichtungen gegen die boomende Schwarzarbeit in der Pflege zur Wehr: Aufgrund von Hinweisen ehrlich arbeitender Einrichtungen sowie Angehöriger von Pflegebedürftigen konnten die Staatsanwaltschaft Marburg und das Hauptzollamt Gießen in einer gemeinsamen Aktion gegen augenscheinliche Hintermänner illegaler Beschäftigungen in Pflegehaushalten vorgehen: Es wurden die Geschäftsräume einer Agentur im Bezirk Marburg durchsucht, die sich auf die Einschleusung und Vermittlung illegaler Pflegekräfte für den "Rund um die Uhr"-Einsatz in Privathaushalten spezialisiert haben soll. "Der konkrete Tatverdacht hat sich bestätigt", so der ermittelnde Staatsanwalt Gert-Holger Willanzheimer. "Nach unseren ersten Ermittlungen sind bereits mehr als 60 illegale Kräfte aus Polen über die Vermittlungsagentur zum Einsatz gekommen. Um Beweismittel zu gewinnen, haben wir die Räume der Firma durchsucht und Datenbestände sichergestellt."
Angesichts des konkreten Tatverdachts, so der ermittelnde Staatsanwalt, würden alle sichergestellten Gegenstände nun beim Hauptzollamt untersucht. Parallel fänden weitere Ermittlungen statt:
Neben den Mitarbeitern der Agentur würden auch weitere Zeugen polizeilich vernommen. Insgesamt befänden sich die Ermittlungen noch im Anfangsstadium; über konkrete Sanktionen werde das Gericht entscheiden. Gert-Holger Willanzheimer: "Neben einer Geld- oder Freiheitsstrafe kann als strafrechtliche Maßnahme durch das Gericht, sobald es zu einer Verhandlung kommt, ein vorübergehendes Berufsverbot verhängt werden." Auch komme, im Rahmen einer verwaltungsrechtlichen Maßnahme durch den Regierungspräsidenten, eine Gewerbeuntersagung in Betracht.
"Es wurde höchste Zeit, dass die Strafverfolgungsbehörden jenseits wohlfeiler aber wirkungsloser Appelle der Politik endlich einmal konkret eingeschritten sind", begrüßt Jochen Rindfleisch-Jantzon, Sprecher der Initiativen gegen Schwarzarbeit in der Pflege in Süddeutschland, das konsequente gemeinsame Vorgehen von Staatsanwaltschaft und Hauptzollamt. "Der Zugriff der Staatsanwaltschaft Marburg in einer Gegend, in der eine regionale Initiative von Pflegeeinrichtungen besonders aktiv ist, zeigt, dass Schwarzarbeit kein Kavaliersdelikt ist und erfolgreich bekämpft werden kann."
Nach Schätzungen des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) sind weit über 100.000 illegale Pflegekräfte aus Osteuropa in deutschen Pflegehaushalten zu Dumpingpreisen tätig. Die Qualität der Versorgung schutzbedürftiger alter Menschen bleibt auf der Strecke, und kriminelle Schleuserbanden beuten die illegalen Kräfte aus. Sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen gehen durch systematische Steuerhinterziehung und Sozialversicherungsbetrug verloren. Besonders verwerflich: Diese Form der Schwarzarbeit wird zum Großteil noch durch die Sozialabgaben regulär tätiger Firmen und Arbeitnehmer "finanziert", da das Pflegegeld aus der Pflegeversicherung als Schwarzgeld in die illegale Pflege fließt.
"Der jetzt erzielte Ermittlungserfolg darf als eine deutliche Warnung an alle verstanden werden, die mit unlauteren Mitteln das schnelle Geschäft mit alten Menschen machen wollen", so Jörg Schomaker, stellvertretender Präsident des bpa und Inhaber einer Pflegeeinrichtung in Hessen. Als größte private Trägervereinigung vertritt der bpa die Interessen von bundesweit über 4.500 Pflegeeinrichtungen und unterstützt seit Jahren die Bekämpfung der Schwarzarbeit in der Pflege in allen Teilen Deutschlands durch konkrete Maßnahmen und gezielte Öffentlichkeitsarbeit. Jörg Schomaker: "In Zukunft werden sich so manche Hintermänner noch wundern, wie schnell man ihren Machenschaften auf die Schliche kommt, wenn Pflegekräfte und rechtschaffene Einrichtungen mit Pflegebedürftigen und deren Angehörigen an einem Strang ziehen."
Quelle: Pressemitteilung bpa - priv. Anbieter sozialer Dienste vom 26.7.2006
Für Rückfragen: Manfred Mauer, Landesbeauftragter, 0611 / 34 10 79-0.
Für solch eine unqualifizierte Antwort habe ich kein Verständnis.Es ging überhaupt nicht um Sprachprobleme, sondern darum, dass die anfallende Arbeit überhaupt bewälltigt wird.
Und dazu können auch ALG II-Empfänger herangezogen werden !
Pflege ist ein Job für den man geschaffen sein muß, egal, ob examiniert oder nicht. Ohne eine gewisse Einstellung ist dieser Job für alle eine Qual.
ALGII Bezieher würden sicher nicht entsprechend ihren Qualifikationen ausgesucht, sondern wie das derzeit grundsätzlich üblich ist, einfach hirnlos abkommandiert. Man wird Menschen zu einer Arbeit zwingen, für die sie nicht geschaffen sind.
Abgesehen davon vernichtet das genauso Arbeitsplätze wie die Schwarzarbeit. Ist das wünschenswert?
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H.P.
Illegal am Pflegebett - Schwarzarbeit
Illegal am Pflegebett
Die Schwarzarbeit in der Altenbetreuung boomt, bei ambulanten Diensten kriselt es dagegen. Sie dulden sogar illegale Betreuer, um ihre Kundschaft nicht ganz zu verlieren.
http://www.ftd.de/unternehmen/gesundhei ... 99466.html
Quelle: FTD-Financial Times Deutschland
Die Schwarzarbeit in der Altenbetreuung boomt, bei ambulanten Diensten kriselt es dagegen. Sie dulden sogar illegale Betreuer, um ihre Kundschaft nicht ganz zu verlieren.
http://www.ftd.de/unternehmen/gesundhei ... 99466.html
Quelle: FTD-Financial Times Deutschland
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VDAB
Illegale Beschäftigung in der Pflege
Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage der FDP zu „Illegale Beschäftigung in der Pflege“
Berlin (mee). Mit einer kleinen Anfrage zum Thema „Illegale Beschäftigung in Privathaushalten mit Pflegebedürftigen“ hat sich die FDP-Fraktion an die Bundesregierung gewandt. Darin fordert sie Auskunft über Ursachen und Ausmaß der Problematik sowie über rechtliche Folgen und Gegenmaßnahmen. Lesen Sie hierzu auch unsere Pressemitteilung vom 18. Juli 2006.
In ihrer nun vorliegenden Antwort betont die Bundesregierung: Schwarzarbeit ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine strafrechtlich zu verfolgende kriminelle Handlung. Neben strafprozessuale Maßnahmen drohten die Nacherhebung von Beiträgen und Steuern sowie Geldstrafen in Höhe von bis zu 500.000 Euro. Ermittlungsverfahren und strafprozessuale Maßnahmen würden eingeleitet, wenn ein hinreichender Verdacht vorläge. Nach Ansicht der Bundesregierung bieten sich Pflegediensten ausreichend Möglichkeiten, um konkrete Hinweise zu erhalten, ob in Privathaushalten zusätzlich eine Pflegekraft illegal beschäftigt werde. Pflegebedürftige und Angehörige könnten von den Pflegediensten entsprechend über die Konsequenzen dieser illegaler Beschäftigung aufgeklärt werden. Um legale Betreuungsangebote attraktiver zu machen, habe die Bundesregierung die steuerliche Förderung von Pflege- und Betreuungsleistungen verbessert sowie niedrigschwellige Betreuungsangebote ausgebaut. Gesicherte statistische Daten zu Umfang und Entwicklung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung sowie über den Verlust an Sozialversicherungsbeiträgen und Steuereinnahmen kann die Bundesregierung nicht vorweisen. Auch eine eigene Informationskampagne zu den rechtlichen und gesundheitlichen Folgen der illegalen Beschäftigung plant sie nicht.
„Es kann nicht sein, dass ausschließlich ambulante Pflegedienste für die Aufdeckung einer illegalen Beschäftigung sowie für die Aufklärungsarbeit über die negativen Konsequenzen verantwortlich gemacht werden“, so Oliver Aitcheson, Justiziar des VDAB. „Wir bedauern, dass die Bundesregierung einer breit angelegten Informations- und Aufklärungskampagne nicht aufgeschlossen gegenüber steht.“ Der Bevölkerung müssten die Folgen des abseits der qualitativ hochwertigen Pflege betriebenen illegalen Geschäfts bewusst gemacht werden. „Insgesamt wird deutlich, dass es noch immer an praktischen Gegenmaßnahmen fehlt, um der Problematik effektiv zu begegnen.“
Fragen? Bitte wenden Sie sich an Oliver Aitcheson, Tel.: 02054 / 95 78-11, Fax: 02054 / 95 78-40, oliver.aitcheson@vdab.de.
Quelle: Mitteilung vom 10.8.2006
Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe e.V. (VDAB)
Gemeinnütziger Fachverband mit Sitz in Essen
Im Teelbruch 132
45219 Essen
Telefon: +49 2054/ 9578-0
TeleFax +49 2054/ 9578-40
E-Mail: info@vdab.de
Internet: http://www.vdab.de
Berlin (mee). Mit einer kleinen Anfrage zum Thema „Illegale Beschäftigung in Privathaushalten mit Pflegebedürftigen“ hat sich die FDP-Fraktion an die Bundesregierung gewandt. Darin fordert sie Auskunft über Ursachen und Ausmaß der Problematik sowie über rechtliche Folgen und Gegenmaßnahmen. Lesen Sie hierzu auch unsere Pressemitteilung vom 18. Juli 2006.
In ihrer nun vorliegenden Antwort betont die Bundesregierung: Schwarzarbeit ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine strafrechtlich zu verfolgende kriminelle Handlung. Neben strafprozessuale Maßnahmen drohten die Nacherhebung von Beiträgen und Steuern sowie Geldstrafen in Höhe von bis zu 500.000 Euro. Ermittlungsverfahren und strafprozessuale Maßnahmen würden eingeleitet, wenn ein hinreichender Verdacht vorläge. Nach Ansicht der Bundesregierung bieten sich Pflegediensten ausreichend Möglichkeiten, um konkrete Hinweise zu erhalten, ob in Privathaushalten zusätzlich eine Pflegekraft illegal beschäftigt werde. Pflegebedürftige und Angehörige könnten von den Pflegediensten entsprechend über die Konsequenzen dieser illegaler Beschäftigung aufgeklärt werden. Um legale Betreuungsangebote attraktiver zu machen, habe die Bundesregierung die steuerliche Förderung von Pflege- und Betreuungsleistungen verbessert sowie niedrigschwellige Betreuungsangebote ausgebaut. Gesicherte statistische Daten zu Umfang und Entwicklung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung sowie über den Verlust an Sozialversicherungsbeiträgen und Steuereinnahmen kann die Bundesregierung nicht vorweisen. Auch eine eigene Informationskampagne zu den rechtlichen und gesundheitlichen Folgen der illegalen Beschäftigung plant sie nicht.
„Es kann nicht sein, dass ausschließlich ambulante Pflegedienste für die Aufdeckung einer illegalen Beschäftigung sowie für die Aufklärungsarbeit über die negativen Konsequenzen verantwortlich gemacht werden“, so Oliver Aitcheson, Justiziar des VDAB. „Wir bedauern, dass die Bundesregierung einer breit angelegten Informations- und Aufklärungskampagne nicht aufgeschlossen gegenüber steht.“ Der Bevölkerung müssten die Folgen des abseits der qualitativ hochwertigen Pflege betriebenen illegalen Geschäfts bewusst gemacht werden. „Insgesamt wird deutlich, dass es noch immer an praktischen Gegenmaßnahmen fehlt, um der Problematik effektiv zu begegnen.“
Fragen? Bitte wenden Sie sich an Oliver Aitcheson, Tel.: 02054 / 95 78-11, Fax: 02054 / 95 78-40, oliver.aitcheson@vdab.de.
Quelle: Mitteilung vom 10.8.2006
Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe e.V. (VDAB)
Gemeinnütziger Fachverband mit Sitz in Essen
Im Teelbruch 132
45219 Essen
Telefon: +49 2054/ 9578-0
TeleFax +49 2054/ 9578-40
E-Mail: info@vdab.de
Internet: http://www.vdab.de
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Pflegeselbsthilfe
- Jr. Member
- Beiträge: 65
- Registriert: 29.11.2005, 07:58
Illegale in der Pflege - TV-Tipp für den 31.8.2006
Illegale in der Pflege - TV-Tipp für den 31.8.2006
Panorama - ARD - berichtet am 31.8.2006, 21,40 Uhr, über Illegale in der Pflege - ein hoch aktuelles Thema!
Panorama - ARD - berichtet am 31.8.2006, 21,40 Uhr, über Illegale in der Pflege - ein hoch aktuelles Thema!
Werner Schell ist seit 1.8.2008 Leiter / Ansprechparter bei:
Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk vor
http://www.pro-pflege-selbsthilfnetzwerk.de
Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk vor
http://www.pro-pflege-selbsthilfnetzwerk.de
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H.P.
Kampf gegen die Schwarzarbeit in Pflegehaushalten
Siehe unter
viewtopic.php?t=5115
Dort ist u.a. nachlesbar:
Begutachtung von Pflegebedürftigkeit
Pflegebedürftigkeit : Neue Richtlinie ab Freitag (1.9.2006) in Kraft
....
Detaillierte Dokumentation des Pflegepersonals
Neu ist weiterhin, dass bei Pflegebedürftigen, die sich für die Geldleistung entschieden haben, detailliert angegeben werden muss, welche Person welche Leistungen erbringt. Dieses wird überprüfbar dokumentiert. Bernd Meurer: „Wir sind erfreut, dass hiermit zumindest eine Teilforderung des bpa, die wir als Änderungsvorschlag eingebracht hatten, aufgegriffen worden ist. In unserem Kampf gegen die Schwarzarbeit in Pflegehaushalten haben wir uns stets dafür eingesetzt, dass die Geldleistung zumindest davon abhängig gemacht wird, dass die Pflegeperson detailliert bekannt und damit überprüfbar ist."
viewtopic.php?t=5115
Dort ist u.a. nachlesbar:
Begutachtung von Pflegebedürftigkeit
Pflegebedürftigkeit : Neue Richtlinie ab Freitag (1.9.2006) in Kraft
....
Detaillierte Dokumentation des Pflegepersonals
Neu ist weiterhin, dass bei Pflegebedürftigen, die sich für die Geldleistung entschieden haben, detailliert angegeben werden muss, welche Person welche Leistungen erbringt. Dieses wird überprüfbar dokumentiert. Bernd Meurer: „Wir sind erfreut, dass hiermit zumindest eine Teilforderung des bpa, die wir als Änderungsvorschlag eingebracht hatten, aufgegriffen worden ist. In unserem Kampf gegen die Schwarzarbeit in Pflegehaushalten haben wir uns stets dafür eingesetzt, dass die Geldleistung zumindest davon abhängig gemacht wird, dass die Pflegeperson detailliert bekannt und damit überprüfbar ist."
Illegale Beschäftigung in der Pflege
Illegale Beschäftigung in der Pflege –
Zollbehörde unterstützt Forderungen des bpa
Existenz professioneller Pflegeeinrichtungen im Saarland gefährdet
Siehe die Pressemitteilung des bpa vom 29.9.2006 unter
http://www.bpa.de/upload/public/doc/63_ ... d_zoll.pdf
Zollbehörde unterstützt Forderungen des bpa
Existenz professioneller Pflegeeinrichtungen im Saarland gefährdet
Siehe die Pressemitteilung des bpa vom 29.9.2006 unter
http://www.bpa.de/upload/public/doc/63_ ... d_zoll.pdf
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H.P.
Schwarzarbeit in der Pflege und Betreuung
DEVAP positioniert sich zu Leistungs- und Qualitätsvereinbarungen und diskutiert Schwarzarbeit in der Pflege und Betreuung
Der DEVAP hat sich aktuell zu den Leistungs- und Qualitätsvereinbarungen (LQV) positioniert. Den Download finden Sie hier...
http://www.devap.de/index.php?id=18
Mit seinem Diskussionspapier zur Schwarzarbeit in Pflege und Betreuung will der DEVAP auf Probleme illegaler Beschäftigung in Privathaushalten mit Pflegebedürftigen hinweisen. Den Download finden Sie hier...
http://www.devap.de/index.php?id=92
Der DEVAP hat sich aktuell zu den Leistungs- und Qualitätsvereinbarungen (LQV) positioniert. Den Download finden Sie hier...
http://www.devap.de/index.php?id=18
Mit seinem Diskussionspapier zur Schwarzarbeit in Pflege und Betreuung will der DEVAP auf Probleme illegaler Beschäftigung in Privathaushalten mit Pflegebedürftigen hinweisen. Den Download finden Sie hier...
http://www.devap.de/index.php?id=92