Patientenrechtegesetz kodifiziert bereits geltendes Recht
Verfasst: 23.03.2011, 08:54
Patientenrechte in Deutschland
Grundlagenpapier vom 22. März 2011
Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung
Bundesministerium für Gesundheit
Bundesministerium der Justiz
Näheres unter
http://www.patientenbeauftragter.de/fro ... p?idart=56
Alternativ das Dokument zum herrunterladen (PDF ca. 30KB)
http://www.patientenbeauftragter.de/upl ... chland.pdf
Erste Pressemitteilungen:
Berlin
Mehr Rechte für Patienten
VON EVA QUADBECK - zuletzt aktualisiert: 23.03.2011
(RP). Ärztliche Behandlungsfehler sollen künftig besser und schneller entschädigt werden. Dies ist ein Punkt, der in das neue Patientenrechtegesetz aufgenommen werden soll. Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung hat gestern dazu ein Grundlagenpapier veröffentlicht. Das Gesetz soll noch in diesem Jahr fertig werden.
.... Weiter lesen unter
http://nachrichten.rp-online.de/wirtsch ... n-1.579685
Ärzte Zeitung, 22.03.2011
Patientengesetz nimmt die GKV strenger in die Pflicht
Patientenbeauftragter Zöller legt Eckpunkte vor /
Montgomery: "Vernünftig"
BERLIN (sun). Das seit langem angekündigte Patientenrechtegesetz nimmt jetzt Gestalt an. Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Wolfgang Zöller (CSU), hat am Dienstag in Berlin erstmals ein Grundlagenpapier vorgelegt. .... (mehr)
http://www.aerztezeitung.de/politik_ges ... sid=646341
Regierung will Patientenrechte stärken - Eckpunkte für Gesetz
Berlin – Die Bundesregierung will die Patientenrechte stärken und hat erste Eckpunkte für ein Gesetz vorgelegt.Demnach sollen Krankenversicherte künftig schneller von ihrer Kasse eine Rückmeldung [mehr]
http://www.aerzteblatt.de/v4/news/lette ... m&id=39765
Kommentar: Das neue Gesetz hilft den Patienten nicht weiter
Die Eckpunkte für das neue Patientenrechtegesetz fallen sehr unverbindlich und bar jeder Sanktion aus. Der Widerstand der Ärzteschaft hat sich ausgezahlt.
http://www.welt.de/debatte/kommentare/a ... eiter.html
Quelle: Die Welt
Bundesregierung stärkt Rechte der Patienten
vzbv begrüßt Eckpunkte, fordert aber Nachbesserungen
Als Fortschritt für die Patientensouveränität begrüßt der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) die Eckpunkte der Bundesregierung zum Patientenrechtegesetz. Unter anderem soll der Behandlungsvertrag künftig, wie vom vzbv vorgeschlagen, im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt werden. „Das schafft Rechtssicherheit, von der Patienten und Ärzte gleichermaßen profitieren“, erklärt Vorstand Gerd Billen. Kritik übt der vzbv an mangelnden Informations- und Beteiligungsrechten. mehr...
http://www.vzbv.de/go/presse/1461/index ... einfo=true
Patientenrechte: Unklare Sätze zur Beweislastumkehr
Das geplante Patientenrechtegesetz sorgt für Wirbel. Insbesondere gibt es Spekulationen darüber, ob es bei Behandlungsfehlern zu einer Beweislastumkehr kommen könnte oder nicht. mehr »
http://www.aerztezeitung.de/nl/?sid=646 ... itik&n=984
Gesundheitspolitik
Regierung entschärft Patientengesetz
Geschätzte eine Million Menschen werden pro Jahr in Deutschland Opfer von Behandlungsfehlern. Ein neues Gesetz soll Patientenrechte stärken und Entschädigungen regeln.
Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung hieß das Vorhaben noch "Patientenschutzgesetz", nach heftigen Ärzteprotesten wurde es zum Patientenrechtegesetz umgetauft. ....
http://www.zeit.de/politik/2011-03/kuns ... chaedigung
"Patientenrechtegesetz kodifiziert bereits geltendes Recht"
Wie aus den jetzt vorgelegten Eckpunkten ein fertiges Patientenrechtegesetz wird, dürfte Ärzte noch eine Weile beschäftigen. Knackpunkt ist der künftige Umgang mit Behandlungsfehlern der Leistungserbringer. mehr »
http://www.aerztezeitung.de/nl/?sid=646 ... ssen&n=985
Bessere Entschädigung bei Ärztepfusch
Bei Behandlungsfehlern sollen Patienten künftig schneller und leichter entschädigt werden. Das sieht ein Eckpunkte-Papier zur gesetzlichen Stärkung der Patientenrechte vor.
http://www.stern.de/politik/deutschland ... 66886.html
Quelle: Stern
+++
Patientenrechtegesetz - Erörterungen - Bisherige Beiträge im Forum:
Patienten- und Verbraucherrechte stärken
viewtopic.php?t=15596
Patientenautonomie -- Patientenrechtegesetz überfällig
viewtopic.php?p=58338#58338
Patientenrechtegesetz - Ärzte blocken ab !
viewtopic.php?t=11959
Grundlagenpapier vom 22. März 2011
Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung
Bundesministerium für Gesundheit
Bundesministerium der Justiz
Näheres unter
http://www.patientenbeauftragter.de/fro ... p?idart=56
Alternativ das Dokument zum herrunterladen (PDF ca. 30KB)
http://www.patientenbeauftragter.de/upl ... chland.pdf
Erste Pressemitteilungen:
Berlin
Mehr Rechte für Patienten
VON EVA QUADBECK - zuletzt aktualisiert: 23.03.2011
(RP). Ärztliche Behandlungsfehler sollen künftig besser und schneller entschädigt werden. Dies ist ein Punkt, der in das neue Patientenrechtegesetz aufgenommen werden soll. Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung hat gestern dazu ein Grundlagenpapier veröffentlicht. Das Gesetz soll noch in diesem Jahr fertig werden.
.... Weiter lesen unter
http://nachrichten.rp-online.de/wirtsch ... n-1.579685
Ärzte Zeitung, 22.03.2011
Patientengesetz nimmt die GKV strenger in die Pflicht
Patientenbeauftragter Zöller legt Eckpunkte vor /
Montgomery: "Vernünftig"
BERLIN (sun). Das seit langem angekündigte Patientenrechtegesetz nimmt jetzt Gestalt an. Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Wolfgang Zöller (CSU), hat am Dienstag in Berlin erstmals ein Grundlagenpapier vorgelegt. .... (mehr)
http://www.aerztezeitung.de/politik_ges ... sid=646341
Regierung will Patientenrechte stärken - Eckpunkte für Gesetz
Berlin – Die Bundesregierung will die Patientenrechte stärken und hat erste Eckpunkte für ein Gesetz vorgelegt.Demnach sollen Krankenversicherte künftig schneller von ihrer Kasse eine Rückmeldung [mehr]
http://www.aerzteblatt.de/v4/news/lette ... m&id=39765
Kommentar: Das neue Gesetz hilft den Patienten nicht weiter
Die Eckpunkte für das neue Patientenrechtegesetz fallen sehr unverbindlich und bar jeder Sanktion aus. Der Widerstand der Ärzteschaft hat sich ausgezahlt.
http://www.welt.de/debatte/kommentare/a ... eiter.html
Quelle: Die Welt
Bundesregierung stärkt Rechte der Patienten
vzbv begrüßt Eckpunkte, fordert aber Nachbesserungen
Als Fortschritt für die Patientensouveränität begrüßt der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) die Eckpunkte der Bundesregierung zum Patientenrechtegesetz. Unter anderem soll der Behandlungsvertrag künftig, wie vom vzbv vorgeschlagen, im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt werden. „Das schafft Rechtssicherheit, von der Patienten und Ärzte gleichermaßen profitieren“, erklärt Vorstand Gerd Billen. Kritik übt der vzbv an mangelnden Informations- und Beteiligungsrechten. mehr...
http://www.vzbv.de/go/presse/1461/index ... einfo=true
Patientenrechte: Unklare Sätze zur Beweislastumkehr
Das geplante Patientenrechtegesetz sorgt für Wirbel. Insbesondere gibt es Spekulationen darüber, ob es bei Behandlungsfehlern zu einer Beweislastumkehr kommen könnte oder nicht. mehr »
http://www.aerztezeitung.de/nl/?sid=646 ... itik&n=984
Gesundheitspolitik
Regierung entschärft Patientengesetz
Geschätzte eine Million Menschen werden pro Jahr in Deutschland Opfer von Behandlungsfehlern. Ein neues Gesetz soll Patientenrechte stärken und Entschädigungen regeln.
Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung hieß das Vorhaben noch "Patientenschutzgesetz", nach heftigen Ärzteprotesten wurde es zum Patientenrechtegesetz umgetauft. ....
http://www.zeit.de/politik/2011-03/kuns ... chaedigung
"Patientenrechtegesetz kodifiziert bereits geltendes Recht"
Wie aus den jetzt vorgelegten Eckpunkten ein fertiges Patientenrechtegesetz wird, dürfte Ärzte noch eine Weile beschäftigen. Knackpunkt ist der künftige Umgang mit Behandlungsfehlern der Leistungserbringer. mehr »
http://www.aerztezeitung.de/nl/?sid=646 ... ssen&n=985
Bessere Entschädigung bei Ärztepfusch
Bei Behandlungsfehlern sollen Patienten künftig schneller und leichter entschädigt werden. Das sieht ein Eckpunkte-Papier zur gesetzlichen Stärkung der Patientenrechte vor.
http://www.stern.de/politik/deutschland ... 66886.html
Quelle: Stern
+++
Patientenrechtegesetz - Erörterungen - Bisherige Beiträge im Forum:
Patienten- und Verbraucherrechte stärken
viewtopic.php?t=15596
Patientenautonomie -- Patientenrechtegesetz überfällig
viewtopic.php?p=58338#58338
Patientenrechtegesetz - Ärzte blocken ab !
viewtopic.php?t=11959